Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 09.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 4.1  
Radio Multikulti muss der Region erhalten bleiben!  
Enthält Anlagen
0765/XVIII  
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
0778/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Berufung eines stellv. beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0749/XVIII  
Ö 6.2  
Bebauungsplan XIV-117a vom 13.02.2008 - Lipschitzallee -  
Enthält Anlagen
0780/XVIII  
Ö 6.3  
Bebauungsplan XIV-185cba vom 13.02.2008 ("Sanierungsgebiet Wederstraße - Erweiterung der Zürich-Grundschule")  
Enthält Anlagen
0781/XVIII  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung  
Enthält Anlagen
0750/XVIII  
Ö 7.2  
Berichte der Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
0779/XVIII  
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Hochzeiten am 08.08.08  
Enthält Anlagen
0782/XVIII  
Ö 8.2  
Autofreie Zone Alt-Rixdorf?  
Enthält Anlagen
0783/XVIII  
Ö 8.3  
Personelle Verstärkung der Ordnungsämter  
Enthält Anlagen
0788/XVIII  
Ö 8.4  
Berlin stärkt seine Zentren  
Enthält Anlagen
0790/XVIII  
Ö 8.5  
LEFFERS-Sportstiftung  
Enthält Anlagen
0784/XVIII  
Ö 8.6  
Erfolglose Ausschreibung beim Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
0785/XVIII  
Ö 8.7  
Handeln am Tempelhofer Weg?  
Enthält Anlagen
0786/XVIII  
Ö 8.8  
Koordinierung der Nord-Neuköllner Verkehrsprojekte  
Enthält Anlagen
0787/XVIII  
Ö 8.9  
Einfluss des Arbeitskampfes öffentlich Bediensteter auf die bezirklichen Leistungen  
Enthält Anlagen
0789/XVIII  
Ö 8.10  
2. Hindutempel  
Enthält Anlagen
0791/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Weitere Finanzierung erfolgreicher Programme für junge Menschen durch das Job-Center  
Enthält Anlagen
0751/XVIII  
Ö 9.2  
Kleingartenkolonien planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
0566/XVIII  
Ö 9.3  
Von der Straße ins Lehrinternat  
Enthält Anlagen
0589/XVIII  
Ö 9.4  
Informationen an die Quartiersmanagements
Enthält Anlagen
0607/XVIII  
Ö 9.5  
Hilfe für das Frauenviertel in der Gartenstadt  
Enthält Anlagen
0634/XVIII  
Ö 9.6  
Berliner Bezirke erhalten! - 200 Jahre kommunale Selbstverwaltung  
Enthält Anlagen
0664/XVIII  
Ö 9.7  
Radwegemarkierung in der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
0670/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

In der 32. KW wurde dem Antrag folgend die unscheinbar gewordene Markierung des Radweges auf dem Gehweg zwischen Hermannstraße 18 und Karlsgartenstraße wieder neu aufgezeichnet.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 

   
    23.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.3 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, die Markierung des Radweges zwischen Hermannstraße 18 und Karlsgartenstraße zu erneuern, um die Lücke in der Radwegekennzeichnung zwischen den beiden gepflasterten Wegstücken zu schließen

Das Bezirksamt wird gebeten, die Markierung des Radweges zwischen Hermannstraße 18 und Karlsgartenstraße zu erneuern, um die Lücke in der Radwegekennzeichnung zwischen den beiden gepflasterten Wegstücken zu schließen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    04.06.2008 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Scharmberg berichtet, dass die Radwegmarkierung auf dem Gehweg Hermannstraße nur noch fragmentarisch erkennbar ist

Herr Stempel berichtet, dass die Radwegmarkierung auf dem Gehweg Hermannstraße nur noch fragmentarisch erkennbar ist. Die Fraktion der Grünen verteilt hierzu ein Foto und fordert anstelle der Fahrradführung auf dem Gehweg und der bestehenden Konflikte zwischen Fußgängern und Fahrradfahrern einen Schutzstreifen auf der Fahrbahn. Falls dies zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht möglich ist, da der Verkehr zwei Fahrstreifen erfordert, sollte dies nach Reduzierung des Verkehrsaufkommens umgesetzt werden. In jedem Fall sollten aber die Kosten für die im Antrag genannte weiße Markierung eingespart werden. Herr Jannermann, Vertreter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, würde fachlich ebenfalls empfehlen, einen Radweg auf dem Gehweg bergauf einzurichten (ggf. mit einer Gehwegsverbreiterung) und bergab einen Schutzstreifen auf der Fahrbahn.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing hält den Kostenpunkt hier für wenig entscheidend. Eine Reduzierung des Verkehrsaufkommens in der Hermannstraße liegt noch in weiter Zukunft. Bei der Umsetzung eines Beschlusses müsste das Tiefbauamt hier kreativ sein, da diese weiß abmarkierte Form von Radwegen nach der StVO so nicht mehr umsetzbar ist.

 

Herr Scharmberg stellt den Antrag zur Abstimmung; bei zwei Gegenstimmen der Fraktion der Grünen wird der Antrag mit den Stimmen der übrigen Fraktionen mehrheitlich angenommen.

 

 

   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Markierung des Radweges zwischen Hermannstraße 18 und Karlsgartenstraße zu erneuern, um die Lücke in der Radwegekennzeichnung zwischen den beiden gepflasterten Wegstücken zu schließen.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

   
    24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.8  
Gentechnikfreie Kantinen
Enthält Anlagen
0674/XVIII  
Ö 9.9  
Inhabergeführte Einraumeckkneipen vom Rauchverbot ausnehmen  
Enthält Anlagen
0704/XVIII  
Ö 9.10  
Anpassung des Nichtraucherschutzes in der Gastronomie  
Enthält Anlagen
0712/XVIII  
Ö 9.11  
Zügige Weiterentwicklung des "Konzepts Mütterkurse"
Enthält Anlagen
0727/XVIII  
Ö 9.12  
Verzicht auf W-LAN in Kinder- und Jugendeinrichtungen
Enthält Anlagen
0728/XVIII  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Veranstaltungen in Kitas des Eigenbetriebes Süd-Ost  
Enthält Anlagen
0768/XVIII  
Ö 10.2  
Einbürgerungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0752/XVIII  
Ö 10.3  
Familien sollen Politik gestalten  
Enthält Anlagen
0769/XVIII  
Ö 10.4  
Sanierungsstau an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0753/XVIII  
Ö 10.5  
Pflegekinder in Neukölln  
Enthält Anlagen
0770/XVIII  
Ö 11  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Netzwerk "Ehrenamt Neukölln"  
Enthält Anlagen
0771/XVIII  
Ö 12.2  
Klimaschutz auf den Stundenplan  
Enthält Anlagen
0754/XVIII  
Ö 12.3  
Hinweisschild "Autobahn Hamburg"  
Enthält Anlagen
0772/XVIII  
Ö 12.4  
Mehr Sicherheit im Klein-Ziethener Weg  
Enthält Anlagen
0755/XVIII  
Ö 12.5  
Mitmachzirkus auch für Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
0773/XVIII  
Ö 12.6  
Einsatz von "Parkkrallen"  
Enthält Anlagen
0766/XVIII  
Ö 12.7  
Konzept für den Schillerkiez  
Enthält Anlagen
0756/XVIII  
Ö 12.8  
Geschwindigkeitsbeschränkung am U-Bahnhof Zwickauer Damm  
Enthält Anlagen
0774/XVIII  
Ö 12.9  
Veränderung Fahrradroute RR 10 im Bereich Kreuzung Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
0757/XVIII  
Ö 12.10  
Abholung von Schulzeugnissen  
Enthält Anlagen
0775/XVIII  
Ö 12.11  
Anordnung Tempo 30 km/h in der Johannisthaler Chaussee vor der Grundschule am Regenweiher  
Enthält Anlagen
0758/XVIII  
Ö 12.12  
Friedrichsbrunner Straße  
Enthält Anlagen
0763/XVIII  
Ö 12.13  
Mitgliedschaft im Weltbürgermeisterrat zum Klimawandel  
Enthält Anlagen
0767/XVIII  
Ö 12.14  
Energetische Betrachtungen der bezirklichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0759/XVIII  
Ö 12.15  
Mehr Verkehrssicherheit in Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0760/XVIII  
Ö 12.16  
Lärmschutzzone für Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0761/XVIII  
Ö 12.17  
Anordnung Tempo 30 km/h in der Johannisthaler Chaussee im Bereich BAB-Aus- und Einfahrt und Rudower Straße  
Enthält Anlagen
0762/XVIII  
Ö 12.18  
Einrichtung eines Sonderausschusses "Kieze stärken"  
Enthält Anlagen
0776/XVIII  
Ö 12.19  
Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger!  
Enthält Anlagen
0764/XVIII  
Ö 12.20  
Werbung für gesundheitsschädliche Genussmittel verbieten  
Enthält Anlagen
0777/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen      
Ö 13.1  
"Fliegende Händler"  
Enthält Anlagen
0719/XVIII  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Spielstraße am Schierker Platz  
Enthält Anlagen
0514/XVIII  
Ö 14.2  
Aufstellung von Fahrradabstellanlagen im Körnerkiez  
Enthält Anlagen
0401/XVIII  
Ö 14.3  
Kepler-Oberschule ins QM einbeziehen  
Enthält Anlagen
0442/XVIII  
Ö 14.4  
Bürgersteigabsenkung vor dem Haupteingang "Casa Reha"  
Enthält Anlagen
0447/XVIII  
Ö 14.5  
Gefährliche Einmündung Hobrechtstraße/Sonnenallee entschärfen
Enthält Anlagen
0509/XVIII  
Ö 14.6  
Ruhegemeinschaften auf städtischen Friedhöfen  
Enthält Anlagen
0613/XVIII  
Ö 14.7  
Autofreier Sonntag am 1. Juni 2008  
Enthält Anlagen
0641/XVIII  
Ö 14.8  
Anlieferungen für die Deponie Großziethen über die Schiene  
Enthält Anlagen
0644/XVIII  
Ö 14.9  
Pläne zur A 100 Verlängerung auch in Neukölln auslegen  
Enthält Anlagen
0666/XVIII  
Ö 14.10  
NIC-Kontakt für Internetnutzer erleichtern  
Enthält Anlagen
0722/XVIII  
Ö 14.11  
Flagge zeigen für Tibet
Enthält Anlagen
0726/XVIII  
               
 
 

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