Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 26.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1     Telekommunikation-Tiefbauarbeiten  
Enthält Anlagen
1367/XXI  
Ö 1.2     Einzug der Jugendkunstschule in die Eduard-Mörike-Grundschule  
Enthält Anlagen
1369/XXI  
Ö 1.3     Nutzung der Liegenschaft Donaustraße 120 durch Rixdorfer Grundschule und Volkshochschule Neukölln  
Enthält Anlagen
1370/XXI  
Ö 1.4     Nachfragen Investitionsplanung für die Fritz-Karsen-Schule  
Enthält Anlagen
1371/XXI  
Ö 1.5     Einsatz für Beantragung und Bereitstellung der nötigen Gelder für notwendige Räume an der Fritz-Karsen-Schule  
Enthält Anlagen
1372/XXI  
Ö 1.6     Asphaltierung Teilstück Harzer Straße Ecke Lohmühlenstraße  
Enthält Anlagen
1373/XXI  
Ö 2     Aktuelle halbe Stunde "Verbesserte Kommunikation zwischen Landes- und Bezirksebene"      
Ö 3     Dringlichkeiten      
Ö 4     Geschäftliches      
Ö 4.1     Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 5     Anträge des Kinder- und Jugendparlaments Neukölln      
Ö 5.1     Der U-Bahnhof Grenzallee soll schöner werden  
Enthält Anlagen
1399/XXI  
Ö 6     Entschließungen      
Ö 6.1     Die öffentlichen Musikschulen aufrechterhalten – Lehrkräfte nicht im Stich lassen!  
Enthält Anlagen
1389/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1     Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung  
Enthält Anlagen
1390/XXI  
Ö 7.2     Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bürgerdienste, Gleichstellung, Antidiskriminierung und Queerpolitik  
Enthält Anlagen
1391/XXI  
Ö 7.3     Vorzeitige Beendigung eines Mandats als ordentliches, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1392/XXI  
Ö 7.4     Vorzeitige Beendigung eines Mandats als ordentliches, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1394/XXI  
Ö 7.5     Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretendes, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1396/XXI  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1     Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1393/XXI  
Ö 8.2     Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1395/XXI  
Ö 8.3     Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1397/XXI  
Ö 8.4     Verlängerung der Veränderungssperre XIV-185cbb/36, nunmehr Veränderungssperre 8-111/36, für das Grundstück Juliusstraße 58 / Britzkestraße 10 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes 8-111  
Enthält Anlagen
1398/XXI  
Ö 9     Vorlagen zur Wahl      
Ö 10     Mündliche Anfragen      
Ö 10.1     Fête de la musique  
Enthält Anlagen
1400/XXI  
Ö 10.2     Grundwassersituation im Brunnenviertel  
Enthält Anlagen
1401/XXI  
Ö 10.3     Hitzeaktionsplan für Neukölln  
Enthält Anlagen
1402/XXI  
Ö 10.4     Neuer Standort für die Tannenhof-Schule?  
Enthält Anlagen
1403/XXI  
Ö 10.5     Es blüht so schön  
Enthält Anlagen
1404/XXI  
Ö 10.6     Tee- und Wärmestube  
Enthält Anlagen
1405/XXI  
Ö 10.7     Zukunft Tee- und Wärmestube Plus  
Enthält Anlagen
1406/XXI  
Ö 10.8     Jelbi-Punkte in Neukölln  
Enthält Anlagen
1407/XXI  
Ö 10.9     Politische Repression durch Gewerbekontrollen?  
Enthält Anlagen
1408/XXI  
Ö 10.10     Aktueller (Zu-)Stand Alt-Buckow 37  
Enthält Anlagen
1409/XXI  
Ö 10.11     Pflege des Rathausvorplatzes  
Enthält Anlagen
1410/XXI  
Ö 10.12     Villa Alt-Buckow 37  
Enthält Anlagen
1411/XXI  
Ö 10.13     Zehntausende Euro für die Förderung von Mietsteigerung und Verdrängung?  
Enthält Anlagen
1412/XXI  
Ö 10.14     Verbundeinsatz in der Reuterstraße  
Enthält Anlagen
1413/XXI  
Ö 10.15     Sicherheit für die Amtsmitarbeiter im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1414/XXI  
Ö 10.16     Nachhaltige Beleuchtung  
Enthält Anlagen
1415/XXI  
Ö 11     Mitteilungen      
Ö 11.1     Taxistand am Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1330/XXI  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 12.1     Kreuzung Treptower Straße/Weserstraße für Fußgänger*innen sicherer machen
Enthält Anlagen
2018/XX  
Ö 12.2     Einwohner*innenantrag: Kranoldkiez Neukölln - für Menschen statt für Durchgangsverkehr Für einen lebenswerteren Kiez für alle  
Enthält Anlagen
0897/XXI  
Ö 12.3     Kleinfahrzeuge gehören nicht auf den Gehweg  
Enthält Anlagen
2074/XX  
Ö 12.4     Supermarkt - Mehrgeschossiger Wiederaufbau Marienfelder Chaussee 144  
Enthält Anlagen
0237/XXI  
Ö 12.5     Unabhängige Sozialberatung  
Enthält Anlagen
0932/XXI  
Ö 13     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 13.1     Verschleppt das Bezirksamt den Klimaschutz in Neukölln?  
Enthält Anlagen
1345/XXI  
Ö 13.2     Neuköllner Freibäder im Sommer  
Enthält Anlagen
1346/XXI  
Ö 13.3     (K)Eine Zukunft für die Jugendkunstschule Young Arts in der Donaustraße?  
Enthält Anlagen
1347/XXI  
Ö 13.4     Hat das Bezirksamt einen Plan, um den massiven Raummangel an der Fritz-Karsen-Schule anzugehen?  
Enthält Anlagen
1348/XXI  
Ö 14     Beschlussempfehlungen      
Ö 14.1     Baudenkmal Walter-Gropius-Schule  
Enthält Anlagen
1227/XXI  
Ö 14.2     Barrierefreiheit in allen Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
1276/XXI  
Ö 14.3     Weiße Siedlung: Mängel beseitigen, Eigentümerin in die Pflicht nehmen, Mieter:innen entlasten  
Enthält Anlagen
1317/XXI  
Ö 14.4     Ersatzfläche für Nutzer*innen BVG Werk-Erweiterung  
Enthält Anlagen
1333/XXI  
Ö 14.5     Menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten sicherstellen!  
Enthält Anlagen
1046/XXI  
Ö 14.6     Angebote für Kinder und Jugendliche mit palästinensischem Hintergrund schaffen  
Enthält Anlagen
1223/XXI  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Jugendhilfe empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, zeitnah ein Angebot für Kinder und Jugendliche mit palästinensischem Hintergrund zu machen, um sie bei der Bewältigung seelisch belastender Situationen und der täglichen Konfrontation mit den Bildern des Krieges zu unterstützen. Weiterhin wird das Bezirksamt gebeten, ein friedenspädagogisches Angebot für Kinder und Jugendliche mit Fokus auf den Krieg im Nahen Osten zu machen. Damit sollen Räume geschaffen werden, die für den Dialog und auch das zukünftige Zusammenleben im Bezirk von großer Bedeutung sind und zum Empowerment der Kinder und Jugendlichen beitragen.

 

Begründung: Neukölln ist das Zuhause der größten palästinensischen Community außerhalb des Nahen Ostens. Viele Kinder und Jugendliche palästinensischer Herkunft haben Freund*innen und Angehörige in Gaza und den palästinensischen Gebieten. Dies führt zu großer seelischer Belastung bei den Kindern, Jugendlichen und Familien. Sie sorgen sich und haben teils auch Opfer zu beklagen. Zusätzlich sind sie mit den täglichen Bildern des Krieges in den sozialen Medien und im Fernsehen konfrontiert. Dazu kommen häufig auch Diskriminierungserfahrungen. Um dem zu begegnen, soll ein unterstützendes Angebot geschaffen werden, in dem diese Themen besprochen werden können.

Zusätzlich wird ein altersgerechtes friedenspädagogisches Projekt angeregt, um Dialog und Verständigung zu fördern.

   
    11.04.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - vertagt
   

Der TOP wird vertagt.

Ö 14.7     Angebot für Kinder und Jugendliche aus Krisen- und Kriegsgebieten  
Enthält Anlagen
1368/XXI  
Ö 14.8     Feierlichkeiten 650 Jahre Britz  
Enthält Anlagen
1327/XXI  
Ö 14.9     Austausch Hinweisschild „Oyoun“ Kreuzung Hermannplatz/Hasenheide  
Enthält Anlagen
1320/XXI  
Ö 14.10     Mobilitätspunkt U Parchimer Allee  
Enthält Anlagen
1340/XXI  
Ö 14.11     Standesamtliche Trauung im SchwuZ  
Enthält Anlagen
1279/XXI  
Ö 14.12     Kameraüberwachung der kriminalitätsbelasteten Orte (kbO) in Neukölln  
Enthält Anlagen
1331/XXI  
Ö 14.13     Rollkunstlauf soll weiterhin in der Oderhalle angeboten werden
Enthält Anlagen
1338/XXI  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1     Umsetzung des Jugendprojekts SpOrt 365 in der Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
1388/XXI  
Ö 16     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 17     Anträge      
Ö 17.1     Alt-Buckow 37 für soziale Zwecke nutzen  
Enthält Anlagen
1374/XXI  
Ö 17.2     Ladezonen Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
1375/XXI  
Ö 17.3     Am Gender-Budgeting-Wettbewerb teilnehmen - Bolzplatz für Mädchenfußball mit Lichtflutern ausstatten  
Enthält Anlagen
1376/XXI  
Ö 17.4     Installation von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge im Frauenviertel  
Enthält Anlagen
1377/XXI  
Ö 17.5     Umbenennung "Straße 645"  
Enthält Anlagen
1378/XXI  
Ö 17.6     Ehrendes Gedenken an Jutta Limbach  
Enthält Anlagen
1379/XXI  
Ö 17.7     Sicheres Einbiegen in die Straße im Rosengrund  
Enthält Anlagen
1380/XXI  
Ö 17.8     Müllkontrollen des Ordnungsamtes & Müllentsorgung entlang der Straßen am S-Bahn-Ring verstärken  
Enthält Anlagen
1381/XXI  
Ö 17.9     E-Ladestation statt Carsharing-Parkplatz  
Enthält Anlagen
1382/XXI  
Ö 17.10     Philip Morris Gelände im Sinne Neuköllns weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
1383/XXI  
Ö 17.11     Aufenthaltsqualität rund um U Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
1384/XXI  
Ö 17.12     Verkehrssicherheit Alt-Buckow - Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
1385/XXI  
Ö 17.13     Sanierung Stadion Britz-Süd - Wünsche der Vereine berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1386/XXI  
Ö 17.14     Funktionsgebäude und Flutlichtanlage Stadion Britz-Süd  
Enthält Anlagen
1387/XXI  
               
 
 

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