Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 26.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Telekommunikation-Tiefbauarbeiten  
Enthält Anlagen
1367/XXI  
Ö 1.2  
Einzug der Jugendkunstschule in die Eduard-Mörike-Grundschule  
Enthält Anlagen
1369/XXI  
Ö 1.3  
Nutzung der Liegenschaft Donaustraße 120 durch Rixdorfer Grundschule und Volkshochschule Neukölln  
Enthält Anlagen
1370/XXI  
Ö 1.4  
Nachfragen Investitionsplanung für die Fritz-Karsen-Schule  
Enthält Anlagen
1371/XXI  
Ö 1.5  
Einsatz für Beantragung und Bereitstellung der nötigen Gelder für notwendige Räume an der Fritz-Karsen-Schule  
Enthält Anlagen
1372/XXI  
Ö 1.6  
Asphaltierung Teilstück Harzer Straße Ecke Lohmühlenstraße  
Enthält Anlagen
1373/XXI  
Ö 2  
Aktuelle halbe Stunde "Verbesserte Kommunikation zwischen Landes- und Bezirksebene"      
Ö 3  
Dringlichkeiten      
Ö 4     Geschäftliches      
Ö 4.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 5     Anträge des Kinder- und Jugendparlaments Neukölln      
Ö 5.1  
Der U-Bahnhof Grenzallee soll schöner werden  
Enthält Anlagen
1399/XXI  
Ö 6     Entschließungen      
Ö 6.1  
Die öffentlichen Musikschulen aufrechterhalten – Lehrkräfte nicht im Stich lassen!  
Enthält Anlagen
1389/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung  
Enthält Anlagen
1390/XXI  
Ö 7.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bürgerdienste, Gleichstellung, Antidiskriminierung und Queerpolitik  
Enthält Anlagen
1391/XXI  
Ö 7.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als ordentliches, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1392/XXI  
Ö 7.4  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als ordentliches, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1394/XXI  
Ö 7.5  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretendes, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1396/XXI  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1393/XXI  
Ö 8.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1395/XXI  
Ö 8.3  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1397/XXI  
Ö 8.4  
Verlängerung der Veränderungssperre XIV-185cbb/36, nunmehr Veränderungssperre 8-111/36, für das Grundstück Juliusstraße 58 / Britzkestraße 10 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes 8-111  
Enthält Anlagen
1398/XXI  
Ö 9  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 10     Mündliche Anfragen      
Ö 10.1  
Fête de la musique  
Enthält Anlagen
1400/XXI  
Ö 10.2  
Grundwassersituation im Brunnenviertel  
Enthält Anlagen
1401/XXI  
Ö 10.3  
Hitzeaktionsplan für Neukölln  
Enthält Anlagen
1402/XXI  
Ö 10.4  
Neuer Standort für die Tannenhof-Schule?  
Enthält Anlagen
1403/XXI  
Ö 10.5  
Es blüht so schön  
Enthält Anlagen
1404/XXI  
Ö 10.6  
Tee- und Wärmestube  
Enthält Anlagen
1405/XXI  
Ö 10.7  
Zukunft Tee- und Wärmestube Plus  
Enthält Anlagen
1406/XXI  
Ö 10.8  
Jelbi-Punkte in Neukölln  
Enthält Anlagen
1407/XXI  
Ö 10.9  
Politische Repression durch Gewerbekontrollen?  
Enthält Anlagen
1408/XXI  
Ö 10.10  
Aktueller (Zu-)Stand Alt-Buckow 37  
Enthält Anlagen
1409/XXI  
Ö 10.11  
Pflege des Rathausvorplatzes  
Enthält Anlagen
1410/XXI  
Ö 10.12  
Villa Alt-Buckow 37  
Enthält Anlagen
1411/XXI  
Ö 10.13  
Zehntausende Euro für die Förderung von Mietsteigerung und Verdrängung?  
Enthält Anlagen
1412/XXI  
Ö 10.14  
Verbundeinsatz in der Reuterstraße  
Enthält Anlagen
1413/XXI  
Ö 10.15  
Sicherheit für die Amtsmitarbeiter im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1414/XXI  
Ö 10.16  
Nachhaltige Beleuchtung  
Enthält Anlagen
1415/XXI  
Ö 11     Mitteilungen      
Ö 11.1  
Taxistand am Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1330/XXI  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass zum schnellstmöglichen Zeitpunkt der Taxistand zwischen Rathaus Neukölln und Amtsgericht Neukölln (Schönstedtstraße) wieder eingerichtet wird.

   
    29.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 17.15 - überwiesen
   

Der Antrag wird über die Konsensliste in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau überwiesen.

   
    26.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass zum schnellstmöglichen Zeitpunkt der Taxistand zwischen Rathaus Neukölln und Amtsgericht Neukölln (Schönstedtstraße) wieder eingerichtet wird.

 

Wird über die Konsensliste zur Kenntnis genommen.

Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 12.1  
Kreuzung Treptower Straße/Weserstraße für Fußgänger*innen sicherer machen
Enthält Anlagen
2018/XX  
Ö 12.2  
Einwohner*innenantrag: Kranoldkiez Neukölln - für Menschen statt für Durchgangsverkehr Für einen lebenswerteren Kiez für alle  
Enthält Anlagen
0897/XXI  
Ö 12.3  
Kleinfahrzeuge gehören nicht auf den Gehweg  
Enthält Anlagen
2074/XX  
Ö 12.4  
Supermarkt - Mehrgeschossiger Wiederaufbau Marienfelder Chaussee 144  
Enthält Anlagen
0237/XXI  
Ö 12.5  
Unabhängige Sozialberatung  
Enthält Anlagen
0932/XXI  
Ö 13     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 13.1  
Verschleppt das Bezirksamt den Klimaschutz in Neukölln?  
Enthält Anlagen
1345/XXI  
Ö 13.2  
Neuköllner Freibäder im Sommer  
Enthält Anlagen
1346/XXI  
Ö 13.3  
(K)Eine Zukunft für die Jugendkunstschule Young Arts in der Donaustraße?  
Enthält Anlagen
1347/XXI  
Ö 13.4  
Hat das Bezirksamt einen Plan, um den massiven Raummangel an der Fritz-Karsen-Schule anzugehen?  
Enthält Anlagen
1348/XXI  
Ö 14     Beschlussempfehlungen      
Ö 14.1  
Baudenkmal Walter-Gropius-Schule  
Enthält Anlagen
1227/XXI  
Ö 14.2  
Barrierefreiheit in allen Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
1276/XXI  
Ö 14.3  
Weiße Siedlung: Mängel beseitigen, Eigentümerin in die Pflicht nehmen, Mieter:innen entlasten  
Enthält Anlagen
1317/XXI  
Ö 14.4  
Ersatzfläche für Nutzer*innen BVG Werk-Erweiterung  
Enthält Anlagen
1333/XXI  
Ö 14.5  
Menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten sicherstellen!  
Enthält Anlagen
1046/XXI  
Ö 14.6  
Angebote für Kinder und Jugendliche mit palästinensischem Hintergrund schaffen  
Enthält Anlagen
1223/XXI  
Ö 14.7  
Angebot für Kinder und Jugendliche aus Krisen- und Kriegsgebieten  
Enthält Anlagen
1368/XXI  
Ö 14.8  
Feierlichkeiten 650 Jahre Britz  
Enthält Anlagen
1327/XXI  
Ö 14.9  
Austausch Hinweisschild „Oyoun“ Kreuzung Hermannplatz/Hasenheide  
Enthält Anlagen
1320/XXI  
Ö 14.10  
Mobilitätspunkt U Parchimer Allee  
Enthält Anlagen
1340/XXI  
Ö 14.11  
Standesamtliche Trauung im SchwuZ  
Enthält Anlagen
1279/XXI  
Ö 14.12  
Kameraüberwachung der kriminalitätsbelasteten Orte (kbO) in Neukölln  
Enthält Anlagen
1331/XXI  
Ö 14.13  
Rollkunstlauf soll weiterhin in der Oderhalle angeboten werden
Enthält Anlagen
1338/XXI  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Umsetzung des Jugendprojekts SpOrt 365 in der Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
1388/XXI  
Ö 16  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 17     Anträge      
Ö 17.1  
Alt-Buckow 37 für soziale Zwecke nutzen  
Enthält Anlagen
1374/XXI  
Ö 17.2  
Ladezonen Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
1375/XXI  
Ö 17.3  
Am Gender-Budgeting-Wettbewerb teilnehmen - Bolzplatz für Mädchenfußball mit Lichtflutern ausstatten  
Enthält Anlagen
1376/XXI  
Ö 17.4  
Installation von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge im Frauenviertel  
Enthält Anlagen
1377/XXI  
Ö 17.5  
Umbenennung "Straße 645"  
Enthält Anlagen
1378/XXI  
Ö 17.6  
Ehrendes Gedenken an Jutta Limbach  
Enthält Anlagen
1379/XXI  
Ö 17.7  
Sicheres Einbiegen in die Straße im Rosengrund  
Enthält Anlagen
1380/XXI  
Ö 17.8  
Müllkontrollen des Ordnungsamtes & Müllentsorgung entlang der Straßen am S-Bahn-Ring verstärken  
Enthält Anlagen
1381/XXI  
Ö 17.9  
E-Ladestation statt Carsharing-Parkplatz  
Enthält Anlagen
1382/XXI  
Ö 17.10  
Philip Morris Gelände im Sinne Neuköllns weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
1383/XXI  
Ö 17.11  
Aufenthaltsqualität rund um U Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
1384/XXI  
Ö 17.12  
Verkehrssicherheit Alt-Buckow - Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
1385/XXI  
Ö 17.13  
Sanierung Stadion Britz-Süd - Wünsche der Vereine berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1386/XXI  
Ö 17.14  
Funktionsgebäude und Flutlichtanlage Stadion Britz-Süd  
Enthält Anlagen
1387/XXI  
               
 
 

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