Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 07.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Brandanschlag  
0938/XIX  
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Bebauungsplan XIV-69-1 („Kormoranweg“)  
0904/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung  
0937/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Übertragung von nicht verwendeten Geldern des Jobcenters  
Enthält Anlagen
 0928/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 Kältebus in Neukölln  
Enthält Anlagen
 0933/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
 Anzahl geplanter Wohneinheiten an der Oderstraße  
Enthält Anlagen
 0934/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
 Datenspeicherungen in der Flüchtlingsunterkunft  
Enthält Anlagen
 0929/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
 Lebensmittelkontrolle bei Fast-Food-Ketten  
Enthält Anlagen
 0931/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
 Hort-Situation an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
 0935/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
 Sprache und Integration (Annahme des Antrages Drs. Nr. 0674/XIX)  
Enthält Anlagen
 0932/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
 Brücken in Neukölln  
Enthält Anlagen
 0936/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
 Wartezeiten bei Bearbeitung von Wohngeldanträgen  
Enthält Anlagen
 0930/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
 Transparentes Jobcenter?  
Enthält Anlagen
 0873/XIX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
 Handlungsorientierter Sozialstrukturatlas 2013  
Enthält Anlagen
 0876/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Unterbringung von Flüchtlingen
0352/XIX  
Ö 11.2  
Wachsam gegen Rechtsextremismus: Wachschutz und Schulstationen  
0606/XIX  
Ö 11.3  
Netzwerk Schulerfolg  
0774/XIX  
Ö 11.4  
Tempo 30 in der Gerlinger Str.  
0809/XIX  
Ö 11.5  
Wohngeldbescheide abarbeiten  
0838/XIX  
Ö 11.6  
Eingliederungsmittel vollständig für Neukölln verwenden
Enthält Anlagen
 0839/XIX  
Ö 11.7  
Fußgängerquerungshilfe (Fußgängerüberweg) in der Fritz-Reuter-Allee  
0848/XIX  
Ö 11.8  
Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes  
Enthält Anlagen
 0849/XIX  
Ö 11.9  
Öffentlich nutzbare WC´s im Einzelhandel  
0887/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
 Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbotes  
Enthält Anlagen
 0908/XIX  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
 Neugeborenenbesuche in Neukölln  
Enthält Anlagen
 0923/XIX  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
 Umsetzung des Berliner Partizipations- und Integrationsgesetzes (PartIntG) in Berlin-Neukölln  
Enthält Anlagen
 0905/XIX  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
 Inklusive Schule  
Enthält Anlagen
 0917/XIX  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
 Quartiersmanagement Reuterkiez  
Enthält Anlagen
 0912/XIX  
Ö 12.6  
Jugendberufsagentur in Neukölln  
Enthält Anlagen
 0909/XIX  
Ö 12.7  
Windows XP Support "plötzlich" ausgelaufen  
Enthält Anlagen
 0918/XIX  
Ö 12.8  
Beschulung der Kinder aus der Flüchtlingsunterkunft in der Herman-Nohl-Schule  
Enthält Anlagen
 0913/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

 

  1. Wie viele Kinder aus der Flüchtlingsunterkunft Haarlemer Str. 89 nehmen am Schulunterricht in welcher Schule teil und wann endet jeweils der Schulbesuch?

 

  1. Wie viele Kinder besuchen eine Kita und gibt es noch Bedarf an Kitaplätzen, um möglichst allen Kindern den Besuch einer Kita zu ermöglichen?

 

  1. Wie gedenkt das BA der gesetzlichen Verpflichtung nachzukommen und in Zukunft die Teilnahme der SchülerInnen am gebundenen Ganztagsbetrieb sicherzustellen und den Beschluss der Drs.Nr.: 0801/XIX umzusetzen?

 

 

 

 
   
    07.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.8 - vertagt
    Beantwortung durch die Abteilung Bildung, Schule und Kultur vertreten durch BzStRin Frau Dr

Vertagt.

 
   
    04.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abteilung Bildung, Schule und Kultur vertreten durch Frau BezStR´in Dr

Beantwortung durch die Abteilung Bildung, Schule und Kultur vertreten durch Frau BezStR´in Dr. Giffey.

 

Redebeiträge: Herr BV Licher, Herr BV Kringel, Frau BV Christians-Roshanai, Frau BezStR´in Dr. Giffey, Herr BV Licher.

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antwort_BVV 4.6.14_Endversion (81 KB)    
Ö 12.9  
OpenAntrag - Neukölln verstaubt  
Enthält Anlagen
 0919/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Falschparker  
0910/XIX  
Ö 14.2  
Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme, Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert" in unserem Bezirk zeigen  
0925/XIX  
Ö 14.3  
Sommerschule Neukölln  
0906/XIX  
Ö 14.4  
Willkommen in 2014  
0920/XIX  
Ö 14.5  
Beschulung der Kinder aus der Flüchtlingsunterkunft in der Herman-Nohl-Schule  
0914/XIX  
Ö 14.6  
Parken im Wendehalsweg  
0911/XIX  
Ö 14.7  
25 Jahre nach dem Mauerfall - DDR-Unrecht in Schulen wirkungsvoll vermitteln  
Enthält Anlagen
 0926/XIX  
Ö 14.8  
VHS Neukölln  
0907/XIX  
Ö 14.9  
DDR-Unrecht im Rathaus Neukölln sichtbar machen  
0927/XIX  
Ö 14.10  
Free the Robots II: Return of the Bezirksseiten über Suchmaschinen auffindbar machen  
0921/XIX  
Ö 14.11  
Alle geplanten Psychiatrie-Betten im Krankenhaus Neukölln einrichten  
0915/XIX  
Ö 14.12  
Standesamt entlasten  
0922/XIX  
Ö 14.13  
Gefährlichen Chemikalienbestand entsorgen  
0916/XIX  
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Initiative des Bezirkes gegen Rechtsextremismus
0039/XIX  
Ö 16.2  
Informationsveranstaltung über Rechtsextremismus  
0181/XIX  
Ö 16.3  
Frühjahrsputz im S-Bahn-Graben  
0223/XIX  
Ö 16.4  
Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen  
0312/XIX  
Ö 16.5  
Anwohner vor Naziübergriffen schützen  
0450/XIX  
Ö 16.6  
Unterkunft für Asylbewerber
0406/XIX  
               
 
 

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