Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Neuwahl zweier Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0249/XIX  
Ö 7  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Bebauungsplan 8-19b vom 4.2.2011 mit Deckblatt vom 23.12.2011 („Karl-Marx-Straße/Ringbahnstraße“)  
Enthält Anlagen
0261/XIX  
Ö 8     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Mitteilungen von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 1. Halbjahr 2011  
Enthält Anlagen
0136/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Abgesenkte Bordsteine  
0254/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Fixer-Stube am Hermannplatz  
0238/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Bauzaun Grundschule am Regenweiher  
0258/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Gefahr durch "Reichsdeutsche"?  
0257/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Pro Diskurs  
0255/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Jährliche Erhebung des Zahnstatus bzw. des Impfstatus  
0256/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Baumaßnahmen für Buslinien X 7 und X 11  
0250/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Neubau von Wohnungen in der Gropiusstadt  
0259/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Spielhallengesetz mit Erfolg?  
0251/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Grillen in Neuköllner Grünanlagen  
0252/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Naturschutz in Neukölln  
0253/XIX  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Wohnungsneubau in der Gropiusstadt  
0260/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Mehr Sicherheit für Fußgänger am Wildenbruchplatz  
0100/XIX  
Ö 10.2  
Produktergebnisse Budgetierung veröffentlichen und Schlüsse daraus ziehen  
0139/XIX  
Ö 10.3  
Haushalt zukünftig nach Ergebnissen der Produktbudgetierung aufstellen  
0140/XIX  
Ö 10.4  
Verbesserung von Umwelterziehung und Hygiene im Von-der-Schulenburg-Park  
0141/XIX  
Ö 10.5  
Haushaltsdokumente maschinenlesbar veröffentlichen
0168/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Dokumente zum Haushaltsplan und zur Investitionsplanung liegen in maschinenlesbarer Version vor und können wie bisher durch die BVV-Mitglieder bei Bedarf über das Informationslaufwerk des Bezirksamtes abgerufen werden. Hier sind nun auch die Dokumente zur Bezirksrechnung hinterlegt. Verfahrensseitig kann jedoch nur eine Bereitstellung im PDF-Format erfolgen. Auch durch die verfahrensverantwortliche Senatsverwaltung für Finanzen werden diese Unterlagen auf Nachfrage nicht in Tabellenform zur Verfügung gestellt. Als Begründung wird die Verhinderung von Datenmanipulation genannt. Der Steuerungsdienst hat daher zusätzlich als Informationsquelle die letzte Haushaltsüberwachungsliste des betroffenen Jahres als Tabellendokument hinterlegt.

 

Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

   
    28.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.8 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird ersucht, dass

Das Bezirksamt wird ersucht, dass

 

a)      der Haushaltsplan

b)      die Bezirkshaushaltsrechnung

c)       die Investitionsplanung

 

als maschinenlesbare (vorzugsweise als Tabellendokument) Version spätestens zum Zeitpunkt der Vorlage  in der Bezirksverordnetenversammlung und mindestens acht Wochen vor dem Termin einer beschlussrelevanten Sitzung der BVV oder des  Haushaltsausschusses vom Bezirksamt veröffentlicht werden.

 

Sollte die Bezirksverwaltung zur Veröffentlichung dieser Dokumente in oben ausgeführter Form aus Gründen, die zu ändern nicht in ihrer Macht stehen, nicht in der Lage sein, so wird das Bezirksamt ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass dies ermöglicht wird.

 

Der Überweisung des Antrages in den Hauptausschuss wird einstimmig zugestimmt.

   
    03.05.2012 - Hauptausschuss
    N 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dass

 

a)        der Haushaltsplan

b)        die Bezirkshaushaltsrechnung

c)         die Investitionsplanung

 

als maschinenlesbare (vorzugsweise als Tabellendokument) Version spätestens zum Zeitpunkt der Vorlage  in der Bezirksverordnetenversammlung und möglichst acht Wochen vor dem Termin einer beschlussrelevanten Sitzung der BVV oder des  Hauptausschusses vom Bezirksamt veröffentlicht werden.

 

Sollte die Bezirksverwaltung zur Veröffentlichung dieser Dokumente in oben ausgeführter Form aus Gründen, die zu ändern nicht in ihrer Macht stehen, nicht in der Lage sein, so wird das Bezirksamt ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass dies ermöglicht wird.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

   
    26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.6 - vertagt
    Die Vorlage zur Kenntnisnahme wird gem

Die Vorlage zur Kenntnisnahme wird gem. § 39 GO der BVV Neukölln von Berlin auf die nächste ordentliche Sitzung vertagt.

 

   
    05.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Berlin-Neukölln,            . Januar 2013

 

 

 

 

Jürgen   K o g l i n

Bezirksverordnetenvorsteher

Ö 10.6  
Betriebszeitverlängerung der Buslinie 272  
0174/XIX  
Ö 10.7  
Kleingartenflächen sichern  
0204/XIX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Kosten der Unterkunft  
0244/XIX  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Überregionaler Linienbusverkehr nach Berlin  
0237/XIX  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Zukunft der Jugendeinrichtung Manege  
0240/XIX  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Ethnisch getrennte Klassen  
0241/XIX  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Mietschuldenübernahme durch das JobCenter Neukölln  
0247/XIX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Hinweisschilder zur Hörberatung  
Enthält Anlagen
0246/XIX  
Ö 13.2  
Kein Hausarrest für Seniorinnen, Senioren und Behinderte  
0245/XIX  
Ö 13.3  
Parchimer Allee sicherer machen  
0239/XIX  
Ö 13.4  
Barrierefrei I Barrierefreier Internetauftritt des Stadtinformationssystems (www.berlin.de)  
0242/XIX  
Ö 13.5  
Barrierefrei II Barrierefreier Internetauftritt des Bezirks Neukölln  
0243/XIX  
Ö 13.6  
Unterstützung und Hilfe bei Mietschuldenübernahme  
Enthält Anlagen
0248/XIX  
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16     Durchfahrverbot für Lastkraftwagen  
0029/XIX  
               
 
 

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