Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Neuwahl zweier Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0249/XIX  
Ö 7  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Bebauungsplan 8-19b vom 4.2.2011 mit Deckblatt vom 23.12.2011 („Karl-Marx-Straße/Ringbahnstraße“)  
Enthält Anlagen
0261/XIX  
Ö 8     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Mitteilungen von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im 1. Halbjahr 2011  
Enthält Anlagen
0136/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Abgesenkte Bordsteine  
0254/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Fixer-Stube am Hermannplatz  
0238/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Bauzaun Grundschule am Regenweiher  
0258/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Gefahr durch "Reichsdeutsche"?  
0257/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Pro Diskurs  
0255/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Jährliche Erhebung des Zahnstatus bzw. des Impfstatus  
0256/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Baumaßnahmen für Buslinien X 7 und X 11  
0250/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Neubau von Wohnungen in der Gropiusstadt  
0259/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Spielhallengesetz mit Erfolg?  
0251/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Grillen in Neuköllner Grünanlagen  
0252/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Naturschutz in Neukölln  
0253/XIX  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Wohnungsneubau in der Gropiusstadt  
0260/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Mehr Sicherheit für Fußgänger am Wildenbruchplatz  
0100/XIX  
Ö 10.2  
Produktergebnisse Budgetierung veröffentlichen und Schlüsse daraus ziehen  
0139/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, der BVV jährlich eine Übersicht der Produktbudgetierung nach Abteilungen im Verhältnis zu den Ist-Kosten des Vorvorjahres sowie die Abweichungen von Produktkosten und Zumessungen aller Produkte, die in die Berechnung der Globalsumme einfließen, zur Verfügung zu stellen (sog. "Produktbudgetergebnisse Budgetierung"). Die Ursachen und Hintergründe von Budgetverlusten über 250.000 € in einzelnen Produkten sollen dabei besonders erläutert werden. Für diese Produkte ist vom Bezirksamt ein Maßnahmenkatalog vorzulegen, welche Schritte unternommen werden, um die Zuweisungsverluste durch zu hohe Produktkosten abzubauen und damit die finanzielle Situation des Bezirkes insgesamt zu verbessern. Über Fortschritte ist die BVV regelmäßig mindestens halbjährlich zu unterrichten.

 

 

 

   
    22.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.10 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, der BVV jährlich eine Übersicht der Produktbudgetierung nach Abteilungen im Verhältnis zu den Ist-Kosten des Vorvorjahres sowie die Abweichungen von Produktkosten und Zumessungen aller Produkte, die in die Berechnung der Glob

Das Bezirksamt wird gebeten, der BVV jährlich eine Übersicht der Produktbudgetierung nach Abteilungen im Verhältnis zu den Ist-Kosten des Vorvorjahres sowie die Abweichungen von Produktkosten und Zumessungen aller Produkte, die in die Berechnung der Globalsumme einfließen, zur Verfügung zu stellen (sog. "Produktbudgetergebnisse Budgetierung"). Die Ursachen und Hintergründe von Budgetverlusten über 250.000 € in einzelnen Produkten sollen dabei besonders erläutert werden. Für diese Produkte ist vom Bezirksamt ein Maßnahmenkatalog vorzulegen, welche Schritte unternommen werden, um die Zuweisungsverluste durch zu hohe Produktkosten abzubauen und damit die finanzielle Situation des Bezirkes insgesamt zu verbessern. Über Fortschritte ist die BVV regelmäßig mindestens halbjährlich zu unterrichten.

 

Der Überweisung in den Hauptausschuss wird einstimmig zugestimmt.

 

 

 

   
    03.05.2012 - Hauptausschuss
    N 3 - im Ausschuss abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - in der BVV abgelehnt
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, der BVV jährlich eine Übersicht der Produktbudgetierung nach Abteilungen im Verhältnis zu den Ist-Kosten des Vorvorjahres sowie die Abweichungen von Produktkosten und Zumessungen aller Produkte, die in die Berechnung der Globalsumme einfließen, zur Verfügung zu stellen (sog. "Produktbudgetergebnisse Budgetierung"). Die Ursachen und Hintergründe von Budgetverlusten über 250.000 € in einzelnen Produkten sollen dabei besonders erläutert werden. Für diese Produkte ist vom Bezirksamt ein Maßnahmenkatalog vorzulegen, welche Schritte unternommen werden, um die Zuweisungsverluste durch zu hohe Produktkosten abzubauen und damit die finanzielle Situation des Bezirkes insgesamt zu verbessern. Über Fortschritte ist die BVV regelmäßig mindestens halbjährlich zu unterrichten.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD und CDU bei Gegenstimmen der Grünen, PIRATEN und LINKEN zugestimmt.

Ö 10.3  
Haushalt zukünftig nach Ergebnissen der Produktbudgetierung aufstellen  
0140/XIX  
Ö 10.4  
Verbesserung von Umwelterziehung und Hygiene im Von-der-Schulenburg-Park  
0141/XIX  
Ö 10.5  
Haushaltsdokumente maschinenlesbar veröffentlichen
0168/XIX  
Ö 10.6  
Betriebszeitverlängerung der Buslinie 272  
0174/XIX  
Ö 10.7  
Kleingartenflächen sichern  
0204/XIX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Kosten der Unterkunft  
0244/XIX  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Überregionaler Linienbusverkehr nach Berlin  
0237/XIX  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Zukunft der Jugendeinrichtung Manege  
0240/XIX  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Ethnisch getrennte Klassen  
0241/XIX  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Mietschuldenübernahme durch das JobCenter Neukölln  
0247/XIX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Hinweisschilder zur Hörberatung  
Enthält Anlagen
0246/XIX  
Ö 13.2  
Kein Hausarrest für Seniorinnen, Senioren und Behinderte  
0245/XIX  
Ö 13.3  
Parchimer Allee sicherer machen  
0239/XIX  
Ö 13.4  
Barrierefrei I Barrierefreier Internetauftritt des Stadtinformationssystems (www.berlin.de)  
0242/XIX  
Ö 13.5  
Barrierefrei II Barrierefreier Internetauftritt des Bezirks Neukölln  
0243/XIX  
Ö 13.6  
Unterstützung und Hilfe bei Mietschuldenübernahme  
Enthält Anlagen
0248/XIX  
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16     Durchfahrverbot für Lastkraftwagen  
0029/XIX  
               
 
 

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