Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:09 - 22:17 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
Anlage I namentl Abstimmung Liste-DS0144  
Anlage II zum Protokoll  
Anlage III zum Protokoll  
Anlage IV zum Protokoll  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu den Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0116/IX  
Ö 1.2  
Zur Freigeistschule  
Enthält Anlagen
0118/IX  
Ö 1.3  
Zu Fricksches Haus Landsberger Allee 563 („Haus der Befreiung“)  
Enthält Anlagen
0119/IX  
Ö 1.4  
Zum Schwimmunterricht seit Beginn der Pandemie  
Enthält Anlagen
0121/IX  
Ö 1.5  
Zur Verkehrssicherheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
0122/IX  
Ö 1.6  
Zur Unterstützung bei der Arbeit des Kinder- und Jugendparlaments seitens des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0151/IX  
Ö 1.7  
Zu: Alter Dorffriedhof Marzahn  
Enthält Anlagen
0120/IX  
Ö 1.8  
Zum bezirklichen FahrRat  
Enthält Anlagen
0152/IX  
Ö 1.9  
Zum Pilotprojekt des Bezirksamtes Pankow "Lebensmittelkontrollergebnisse transparent"  
Enthält Anlagen
0154/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.1.1  
Zur Unterstützung sozial benachteiligter Menschen  
Enthält Anlagen
0085/IX  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.2.1  
Resolution gegen Impfpflicht oder Impfnötigung zur Eindämmung der Pandemie  
Enthält Anlagen
0144/IX  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.3.1  
Müll vermeiden: Wahlplakate deckeln  
Enthält Anlagen
0068/IX  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der FDP      
Ö 3.4.1  
Beauftragter für Digitale Transformation  
Enthält Anlagen
0065/IX  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der Tierschutzpartei      
Ö 3.5.1  
Artenschutz in den Innenhöfen Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10 gewährleisten  
Enthält Anlagen
0168/IX  
Ö 3.6     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.6.1  
Benachteiligung Ost-Berlins stoppen: Innenhöfe schützen und Beteiligung sichern  
Enthält Anlagen
0165/IX  
Ö 3.7     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.7.1  
Prüfung der Teilnahme an KfW-Programm für effiziente Gebäude  
Enthält Anlagen
0130/IX  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
0183/IX  
Ö 4.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und der stellvertretenden Bürgerdeputierten der Fraktion DIE LINKE  
Enthält Anlagen
0184/IX  
Ö 4.3  
Verkehrssicherheit schaffen – gesundes Miteinander von Tram und Kraftfahrzeugverkehr  
Enthält Anlagen
0176/IX  
Ö 4.4  
Hintergrundinformationen zu Straßennamen  
Enthält Anlagen
0185/IX  
Ö 4.5  
Zum Stand der Erstellung von Quarantäneanordnungen und Kontaktnachverfolgung?  
Enthält Anlagen
0175/IX  
Ö 4.6  
Zur Arbeit des Gesundheitsamts Marzahn-Hellersdorf in der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
0180/IX  
Ö 4.7  
Zu Gewalt an den Schulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0186/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Zum Meinungswandel des Bezirksamts bei der Bebauung Münsterberger Weg 91-95  
Enthält Anlagen
0026/IX  
Ö 5.2  
Kinder und ihre Begleiter schützen – kurzfristig verkehrsberuhigende Maßnahmen vor der Kita Theo & Dora ergreifen  
Enthält Anlagen
0079/IX  
Ö 5.3  
Zu: ethnisch-kulturelle Segregation  
Enthält Anlagen
0081/IX  
Ö 5.4  
Zu: Auswirkungen und Ausmaß der den Berliner Schulen auferlegten Kürzungen geldlicher Zuwendungen auf Schulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0083/IX  
Ö 5.5  
Zur Feuerwehr Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0088/IX  
Ö 5.6  
Zur Wohnbebauung Kaufpark Eiche  
Enthält Anlagen
0092/IX  
Ö 5.7  
Zu den Bauvorhaben Cecilienplatz 10 -12  
Enthält Anlagen
0106/IX  
Ö 6     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 6.1  
Zur Wahl der Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
0181/IX  
Ö 6.2  
Zum Stand der Stellenbesetzung der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0123/IX  
Ö 6.3  
Zum Stand des Projektes zur Einleitung von gefiltertem Regenwasser in den Beerenpfuhl  
Enthält Anlagen
0133/IX  
Ö 6.4  
Zum Bericht zur Verwendung und Umsetzung der Zuschüsse für besondere touristische Projekte für die bezirkliche Tourismusförderung vom 6. Dezember 2021 (AGH-Drucksache 19/0052)  
Enthält Anlagen
0117/IX  
Ö 6.5  
Zum Stand der Sanierung der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0177/IX  
Ö 6.6  
Zum Bürger:innenhaushalt  
Enthält Anlagen
0134/IX  
Ö 6.7  
Zur schriftlichen Beantwortung von Fragen aus der mündlichen Fragestunde der BVV gemäß Geschäftsordnung der BVV § 28 Absatz 5 durch die Mitglieder des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0124/IX  
Ö 6.8  
Zur Presseerklärung des Bezirksschülerausschusses  
Enthält Anlagen
0178/IX  
Ö 6.9  
Zur Häufung von Stundenausfällen an Schulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0182/IX  
Ö 6.10  
Zu Testzentren in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0179/IX  
Ö 6.11  
Zur Entlastung der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule  
Enthält Anlagen
0137/IX  
Ö 6.12  
Zur derzeitigen Situation im M3  
Enthält Anlagen
0138/IX  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur Drucksache 0114/IX „Böllerverbot in der Nähe von Park- und Grünanlagen“  
Enthält Anlagen
0131/IX  
Ö 7.2  
Zur Haushaltsberatung  
Enthält Anlagen
0132/IX  
Ö 7.3  
Zu Wohnungslosenunterkünften  
Enthält Anlagen
0139/IX  
Ö 7.4  
Zu: Zustand und Sanierung der Gehwege im Bezirk  
Enthält Anlagen
0142/IX  
Ö 7.5  
Ein Russischer Garten für Marzahn-Hellersdorf – Kleckert oder klotzt das neue Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
0148/IX  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1     Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der BVV  
Enthält Anlagen
0006/IX  
Ö 8.2     Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0041/IX  
Ö 8.3     Wahl von Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0150/IX  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Wahl der Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0149/IX  
Ö 9.1.2  
Stroke-Einsatz-Mobile (STEMO) sollen weiter im Einsatz bleiben!  
Enthält Anlagen
0129/IX  
Ö 9.1.3  
Besetzung von Ausschussämtern  
Enthält Anlagen
0147/IX  
Ö 9.1.4  
Defekte Beleuchtung auf dem Schulweg zur Regenbogengrundschule zwischen der Allee der Kosmonauten und dem Murtzaner Ring beseitigen  
Enthält Anlagen
0156/IX  
Ö 9.1.5  
Kita-Plätze sichern – Kita Wirbelwind bei der Suche nach Ausweichquartier unterstützen  
Enthält Anlagen
0159/IX  
Ö 9.1.6  
Schwerlaster raus aus Anwohnergebieten – Tonnagebegrenzung der Akazienallee bereits auf dem Hultschiner Damm signalisieren  
Enthält Anlagen
0161/IX  
Ö 9.1.7  
Umwandlung des Haltverbots im Möwenweg in ein Parkverbot  
Enthält Anlagen
0162/IX  
Ö 9.1.8  
Für mehr Transparenz bei Bauvorbescheide und Baugenehmigungen  
Enthält Anlagen
0170/IX  
Ö 9.1.9  
Kurzzeitparkplätze am S-Bahnhof Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
0171/IX  
Ö 9.2     Konsensliste b)      
Ö 9.2.1  
Bezirkliches Regenbogenzentrum im Haushalt absichern  
Enthält Anlagen
0060/IX  
Ö 9.2.2  
Runder Tisch “Unsere Helle Mitte”  
Enthält Anlagen
0066/IX  
Ö 9.2.3  
Haus der Gesundheit – Aus dem Namen wieder Programm machen  
Enthält Anlagen
0082/IX  
Ö 9.2.4  
Das Kinder- und Jugendparlament im Haushalt bedenken!  
Enthält Anlagen
0125/IX  
Ö 9.2.5  
Unisex Toiletten an Schulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0126/IX  
Ö 9.2.6  
Aufwertung des Elsterwerdaer Platzes endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
0127/IX  
Ö 9.2.7  
Frauenprojekte im Bezirksdoppelhaushalt 2022/2023  
Enthält Anlagen
0135/IX  
Ö 9.2.8  
Sichere Schulwege - Fußgängerüberweg in der Cottbusser Straße erhalten  
Enthält Anlagen
0136/IX  
Ö 9.2.9  
S-Bahnhöfe schnell und barrierefrei modernisieren  
Enthält Anlagen
0140/IX  
Ö 9.2.10  
Geschichte im Wandel der Zeit - Kein (Straßen)Raum für Antisemitismus  
Enthält Anlagen
0141/IX  
Ö 9.2.11  
Ortsumfahrung Ahrensfelde kostengünstig und bürgerfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
0143/IX  
Ö 9.2.12  
Wirksame Verhinderung von Corona-Infektionen und Corona-Erkrankungen durch vorbeugende und erapeutische Maßnahmen  
Enthält Anlagen
0145/IX  
Ö 9.2.13  
Wirksame Verhinderung von Corona-Infektionen und Corona-Erkrankungen durch vorbeugende und therapeutische Maßnahmen auch über die Grenzen unseres Bezirks hinaus  
Enthält Anlagen
0146/IX  
Ö 9.2.14  
Eltern und Anwohner entlasten - neuer Zugang zur BEST-Sabel Kita Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
0153/IX  
Ö 9.2.15  
Münsterberger Weg – Verdichtung ohne Beteiligung und Verkehrschaos mit Ansage  
Enthält Anlagen
0155/IX  
    VORLAGE
   

Neuer Betreff:

Münsterberger Weg - Untersuchungen zu den verkehrlichen Auswirkungen des Bauvorhabens durchführen

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle notwendigen Untersuchungen zu den die verkehrlichen Auswirkungen des geplanten Bauvorhabens durchzuführen und gegenüber dem Vorhabenträger ggf. entsprechende Änderungen das Bauvorhabens zu erwirken.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die verkehrlichen Auswirkungen des geplanten Bauvorhabens gutachterlich untersuchen zu lassen und entsprechende Änderungen das Bauvorhabens zu erwirken.

   
    20.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.15 - überwiesen
   
   
    17.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 8.1.22 - vertagt
   
   
    28.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 7.1.17 - vertagt
   
   
    15.03.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.24 - vertagt
   
   
    07.04.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 5.8 - erledigt
    Beschluss

Neuer Betreff:

Münsterberger Weg - Untersuchungen zu den verkehrlichen Auswirkungen des Bauvorhabens durchführen

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle notwendigen Untersuchungen zu den die verkehrlichen Auswirkungen des geplanten Bauvorhabens durchzuführen und gegenüber dem Vorhabenträger ggf. entsprechende Änderungen das Bauvorhabens zu erwirken.

   
    28.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.24 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Neuer Betreff:

nsterberger Weg - Untersuchungen zu den verkehrlichen Auswirkungen des Bauvorhabens durchführen

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle notwendigen Untersuchungen zu den die verkehrlichen Auswirkungen des geplanten Bauvorhabens durchzuführen und gegenüber dem Vorhabenträger ggf. entsprechende Änderungen das Bauvorhabens zu erwirken.

 

 

 

Ö 9.2.16  
Umwelt- und Abenteuerspielplatz Marzahn-Nord endlich mit bezirklichen Mitteln unterstützen  
Enthält Anlagen
0157/IX  
Ö 9.2.17  
Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern  
Enthält Anlagen
0158/IX  
Ö 9.2.18  
Eltern beteiligen und informieren – Kindergärten NordOst besser kontrollieren: Kita-Landrestraße darf sich nicht wiederholen  
Enthält Anlagen
0160/IX  
Ö 9.2.19  
Schutz für das Schilf am Butzer See  
Enthält Anlagen
0163/IX  
Ö 9.2.20  
Schulgarten für die Ulmengrundschule  
Enthält Anlagen
0164/IX  
Ö 9.2.21  
Mietsicherheit für den Bunte Haufen e.V.  
Enthält Anlagen
0166/IX  
Ö 9.2.22  
Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches  
Enthält Anlagen
0167/IX  
Ö 9.2.23  
Geschwindigkeitsreduzierung in der Straße Dohlengrund Verkehrssicherheit auch während der Baumaßnahmen Grabensprung  
Enthält Anlagen
0169/IX  
Ö 9.3     Konsensliste c)      
Ö 9.3.1  
Fragen zur Durchführung der Wahlen am 26. September 2021  
Enthält Anlagen
0022/IX  
Ö 9.3.2  
Zum Projekt „Eingang Springpfuhl“: Anwohner*innenwünsche berücksichtigt und unnötige Baumfällungen verhindert?  
Enthält Anlagen
0128/IX  
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin