Drucksache - 0168/IX  

 
 
Betreff: Artenschutz in den Innenhöfen Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10 gewährleisten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der Tierschutzpartei
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
20.01.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Beschlussempfehlung
17.02.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
28.02.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Beschlussempfehlung
24.03.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (Fraktion der CDU) PDF-Dokument
2. Antrag (Beitritt Tierschutzpartei) PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Hinweisen der Anwohner auf geschützte Tier- und Pflanzenarten in den Innenhöfen Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10 nachzugehen und diese gutachterlich zu prüfen. Die Ergebnisse sind im Rahmen des Baugenehmigungsverfahren zu berücksichtigen.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Hinweisen der Anwohner auf geschützte Tier- und Pflanzenarten in den Innenhöfen Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10 nachzugehen und diese gutachterlich zu prüfen. Bis zum Abschluss dieser Prüfung ist das Baugenehmigungsverfahren auszusetzen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) hat in seiner Sitzung am 28.02.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 
 

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12591 Berlin