Drucksache - 0153/IX  

 
 
Betreff: Eltern und Anwohner entlasten - neuer Zugang zur BEST-Sabel Kita Kaulsdorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
20.01.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften Stellungnahme
03.02.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften erledigt   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Beschlussempfehlung
17.02.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
28.02.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
15.03.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
07.04.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.04.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion der CDU PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im öffentlichen Straßenland der Gülzower Straße den einen zusätzlichen Gehwegz Zugang zum Kindergarten Best Sabel zu schaffen. Der dafür notwendige Raum im Lichtraumprofil der Straße soll weder zu Lasten des Grünstreifens, noch durch einen gemeinsamen Geh- und Radweg realisiert werden. Durch die Anlage des Radwegs auf der rechten Fahrspur kann der bisherige Radweg als zukünftiger Gehweg verwendet werden. Bei der Umsetzung soll sich das Bezirksamt an dem Vorschlag des FahrRates orientieren.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im öffentlichen Straßenland der Gülzower Straße den Zugang zum Kindergarten Best Sabel zu schaffen, so dass auch vor der Neugestaltung des Fußweges ein Zugang ermöglicht wird.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) hat in seiner Sondersitzung am 07.04.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit neun Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen, den Antrag in folgender geränderten Fassung zu beschließen.

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin