Drucksache - 0164/IX  

 
 
Betreff: Schulgarten für die Ulmengrundschule
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Schule, Sport
Verfasser:Thiel-Klein, Anne 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der Tierschutzpartei
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
20.01.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Stellungnahme
17.02.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
28.02.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Ausschuss für Schule, Sport Beschlussempfehlung
17.03.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport vertagt   
07.04.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.04.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (CDU) PDF-Dokument
2. Antrag (Beitritt Tierschutzpartei) PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung AS Schule, Sport PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den südlichen Teil des Grundstücks Bergedorfer Straße 59, nach erfolgter Vermessung und Festlegung des konkreten Grundstückes für die Typensporthalle, in den Bestand Schule zu überführen. Ziel soll es sein, dieses Grundstück der Nutzung der Ulmengrundschule, u. a. für die Anlage eines Schulgartens, zur Verfügung zu stellen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Schule, Sport hat in seiner Sitzung am 07.04.2022 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin