23.11.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.4 - überwiesen
05.12.2006 - Bildung
Ö 7.1 - erledigt
Maßnahmen für den Bereich Schule für das Berliner Integrationskonzept
„Vielfalt fördern“ – Zusammenhalt stärken“ werden zur
2007 geplanten Fachtagung erarbeitet“
Maßnahmen für den Bereich Schule für das Berliner
Integrationskonzept „Vielfalt fördern“ – Zusammenhalt
stärken“ werden zur 2007 geplanten Fachtagung erarbeitet“.
Die Drucksache wurde mit der Bitte an das Bezirksamt, in der
nächsten Sitzung noch Ausführungen für den Bereich Schule zu ergänzen, zur
Kenntnis genommen.
Frage von Herr Bosse Fraktion Die Linke/PDS: Wie kann man bei der
Integration den Migranten noch mehr Hilfestellungen geben, damit sie sich in
den geltenden Gesetzen gerade bei Existenzgründungen noch besser auskennen
Frage von
Herr Bosse Fraktion Die Linke/PDS: Wie kann man bei der Integration den
Migranten noch mehr Hilfestellungen geben, damit sie sich in den geltenden
Gesetzen gerade bei Existenzgründungen noch besser auskennen? Herr Ole Kreins,
Fraktion der SPD stellte die Frage nach der Zusammenarbeit zwischen Job –
Center und Bezirksamt in Sachen Integration. In offener Abstimmung wurde
einstimmig beschlossen, dem federführenden Ausschuss zu empfehlen, die
DS0018/VI zu beschließen.
19.12.2006 - Umwelt/Gesundheit
Ö 4.4 - erledigt
Nach
einer kurzen Diskussion wurde die Drucksache zur Abstimmung gestellt.
Abstimmung: 9/0/1
20.12.2006 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 8.2 - erledigt
Beschluss: 9 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen
Beschluss: 9 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen
Der
Beschluss liegt als Anlage bei.
21.12.2006 - Kultur
Ö 3.3 - erledigt
Es werden mehrfache Lücken bzw
Es werden
mehrfache Lücken bzw. Konkretisierungswünsche geäußert.
Der
Ausschuss fordert alle Mitglieder auf, das Konzept in den Fraktionen zu beraten
und entsprechende Zuarbeiten an den Vorsitzenden zu übergeben, damit eine
Stellungnahme an den federführenden Ausschuss gegeben werden kann. T.: Januar
2007
Der Ausschuss Kultur empfiehlt dem Ausschuss für
Gleichstellung/Integration die Annahme der DS/0018/VI
Der
Ausschuss Kultur empfiehlt dem Ausschuss für Gleichstellung/Integration die
Annahme der DS/0018/VI. Zugleich hält es der Ausschuss für erforderlich, im
Rahmen der Fortschreibung des Maßnahmeplans der zahlenmäßig größten
Migrantengruppe (Vietnamesen) in den Angeboten der kommunalen Kultureinrichtungen
stärker Rechnung zu tragen. Außerdem sollte der Interkulturelle Garten in der
Maßnahmeplanung Berücksichtigung finden.
Verwaltungshandlung ist angesagt. Wichtig ist die Umsetzung, die Struktur,
Indikatoren und Ziele. Es sollte eine jährliche Berichterstattung der einzelnen
Bereiche des Bezirksamtes im Rahmen des Jahresberichtes erfolgen.
Die
Ausländerbeauftragte, Frau Marquardt stellt fest:
Der Maßnahmeplan zur
Integration ist kein starres Papier und wird weiter entwickelt. Z.B setzen die
Bibliotheken immer besser die Integrationsmaßnahmen um.
Der Vorsitzende, Herr Tietze,
unterbreitet den Vorschlag über eineergänzende Beschlussempfehlung auf Grundlage der Empfehlung des
Kulturausschusses :
Das Bezirksamt wird
ersucht, in den Angeboten der kommunalen Kultureinrichtungen die Spezifik der
vietnamesischen Mitbürger und Bürgerinnen zu beachten.
Abstimmung:Ja11Stimmen1 Nein
Der Ausschuss beschließt den Lichtenberger Maßnahmeplan
Integration zur Umsetzung des Berliner Integrationskonzepts „Vielfalt
fördern- Zusammenarbeit stärken“ gemäß DS /0018/ VI und der oben
beschlossenen Änderung.
Abstimmung:Ja11Stimmen1 Nein
26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Lichtenberger Maßnahmeplan
Integration ist die Grundlage der bezirklichen Integrationspolitik.Er wird jährlich fortgeschrieben.
Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht in den Angeboten
der kommunalen Kultureinrichtungen die Spezifik der vietnamesischen Mitbürger
und Bürgerinnen zu beachten.