Drucksache - DS/0255/VI  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht die Position der „Migrationsbeauftragten“ künftig „Beauftragte für Ausländerrückführung“ zu nennen.

Begründung:

Deutschland als das Land der Deutschen hat schon viel zu lange unter einer verfehlten Ausländerpolitik zu leiden. Die etablierte Politik ist auf dem Wege das Volk zugunsten einer beliebigen Bevölkerung auszutauschen; die Mehrheitsverhältnisse in den Großstädten befinden sich bereits im Kippen. Die Menschen verkommen zu Nummern ohne Identität, Kultur und Geschichte. Diese anonyme Masse ist wohl ein ideales, weil austauschbares und weltweit verschiebbares, Potential für die globalisierte, kapitalistische Wirtschaft, aber keine menschliche Gemeinschaft mehr. Unter dieser Entwicklung leiden sowohl Deutsche als auch Ausländer, welche als das Opfer eines modernen Sklavenhandels betrachtet werden müssen. Integration ist lediglich der Deckname für einen Schwindel, der den Umbruch einer Kultur zur bloßen Zivilisation, einer Nation zu einem identitätslosen Schmelztiegel verschleiern soll. Völker sind bunt – der weltweite Menschen-Einheitsbrei ist farblos.

Um diesen Irrwegen ein Ende zu bereiten, gilt es Ausländer schrittweise in ihre Heimatländer zurückzuführen. Die Beauftragte für Ausländerrückführung soll zunächst eine humane Rückführung vorbereiten und später die Durchführung der Rückführungen in Zusammenarbeit mit den Beauftragten für Ausländerrückführung in den Bezirken, im Senat und im Bund koordinieren.