Drucksache - DS/0284/VI  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 26.04.2007 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht:

in Kooperation mit den Senatsverwaltungen für Sport und Wirtschaft, dem Bezirksamt Treptow-Köpenick und den Berliner Bäderbetrieben nach Möglichkeiten zu suchen, das Sommerbad Wuhlheide noch in diesem Sommer wieder zu eröffnen, Eine schnelle Lösung sollte gefunden werden, damit das Bad nicht noch weiteren Schaden nimmt und eventuell für immer geschlossen werden muss. Eventuell sollte eine anteilige finanzielle Beteiligung des Bezirkes Lichtenberg erwogen werden, analog dem erfolgreichen Beispiel des Sportplatzes in der Wuhlheide.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

In einem Zwischenbericht zur Tagung der BVV am 28.06.2007 wurde durch das Bezirksamt mitgeteilt, dass zur Umsetzung dieses Beschlusses seitens des Bezirksamtes Gespräche mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, dem Landessportbund und der Bezirksbürger­meisterin von Treptow-Köpenick geführt wurden. Mit Schreiben vom 31.05.2007 hat das Bezirksamt die Bezirksbürgermeisterin von Treptow-Köpenick über alle Aktivitäten informiert und um Unterstützung gebeten.

Der Bezirk Lichtenberg hat angeboten, sich mit 60 T€ an der Sanierung des Sommerbades zu beteiligen. Diese Summe wurde nunmehr aus BSI-Mitteln des Amtes für Bauen und Verkehr des Bezirksamtes Lichtenberg zur Verfügung gestellt.

Nachdem das Bezirksamt Treptow-Köpenick und die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) eine Beteiligung in Höhe von 60 T€ an den Gesamtkosten zugesagt hatten, wurde durch das Bezirksamt Lichtenberg eine verbindliche Zusage zur Bereitstellung der Mittel am 16.07.2007 dem Bezirksamt Treptow-Köpenick übermittelt. Die Überweisung wurde nach einem Anforderungsschreiben auf das vom Bezirksamt Treptow-Köpenick angegebene Konto am 06.08.2007 veranlasst.

Mit Schreiben vom 19.07.2007 wurde durch den Vorstand der Berliner Bäder-Betriebe mitgeteilt, dass der Aufsichtsrat der Berliner Bäder-Betriebe einer Kostenbeteiligung an der Sanierung der Abwasserleitung in Höhe von einem Drittel der Gesamtkosten bis max. 60 T€ zugestimmt hat. Als Bedingung wurde angegeben, dass die Sanierungsmaßnahme durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick umgehend in Angriff genommen wird.

Seitens des Bezirksamtes Treptow-Köpenick wurde bereits am 06.08.2007 mit den Baumaßnahmen begonnen. Wenn die Baumaßnahmen in der vorgesehenen Zeit abgeschlossen werden können und das Wetter es zulässt, ist durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick eine symbolische Eröffnung des Sommerbades für Ende August / Anfang September geplant.

Berlin, den 09.08.2007

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Emmrich                                                        K. Beurich

Bezirksbürgermeisterin                                 Bezirksstadträtin