26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 13.13 - überwiesen
08.05.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.6 - vertagt
Der Tagesordnungspunkt wird auf Grund der fortgeschrittenen Zeit auf die
nächste Sitzung vertagt
Der
Tagesordnungspunkt wird auf Grund der fortgeschrittenen Zeit auf die nächste
Sitzung vertagt.
23.05.2007 - Umwelt/Gesundheit
Ö 5.3 - erledigt
Stadtrat Andreas Geisel erläuterte die rechtliche Lage, die es dem
Bezirksamt untersagen würde, in einem Vertrag mit dem Erwerber des Grundstückes
den Erhalt des Baumbestandes festzuschreiben
Stadtrat
Andreas Geisel erläuterte die rechtliche Lage, die es dem Bezirksamt untersagen
würde, in einem Vertrag mit dem Erwerber des Grundstückes den Erhalt des
Baumbestandes festzuschreiben. Gleichzeitig erläuterte er, dass es in Hinblick
auf die Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes, des Abrisses und Neubaues des
Kulturhauses, der Sanierung oder Abriss oder, oder ... des Theaters Karlshorst
noch viele Dinge gibt, die aus heutiger Sicht nicht endgültig geklärt werden
können.
Herr
Reimund Peter, SPD, empfahl, die Drucksache zu vertagen, bis eine endgültige
Entscheidung über die Bebauung getroffen sein.
Herr
Michael Grunst, Die Linke/PDS unterbreitete folgenden Vorschlag: Dem federführenden
Ausschuss für Stadtentwicklung soll mitgeteilt werden, dass 1.Die Mitglieder
des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit für den Erhalt der Bäume in der
Stolzenfelsstraße sind und 2. wird dem federführenden Ausschuss empfohlen, die
Drucksache zurück zustellen, bis eine Konzeption zur Gesamtgestaltungfür das Stadtteilzentrum Karlshorst vorliegt.
3. Empfiehlt der Umweltausschuss dem federführenden Ausschuss das Bezirksamt zu
beauftragen, bei Vorliegen einer Gesamtkonzeption diese noch einmal an die Fachausschüsse
zu überweisen.
Dieser Vorschlag wurde auf der Sitzung
einstimmig angenommen.
12.06.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Antrag auf Rederecht für Hr
Antrag
auf Rederecht für Hr. Griebel
Abstimmung:
11/1/1
Frau
Röben beantragt, dass zuerst noch rechtliche Gesichtspunkte untersucht werden
sollen
Abstimmung:2/6/5
Prof.
Hofmann beantragt Änderung des Textes, DS wird der BVV in der geänderten
Fassung zur Beschlussfassung empfohlen
Abstimmung:
8/4/1
30.08.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 13.3 - vertagt
20.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 5.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Das Bezirksamt wird ersucht im Zuge des beabsichtigten
Verkaufes und der nachfolgenden Nutzung von öffentlichem Straßenland in der
Stolzenfelsstr. (Einmündung zur Treskowallee) Baumfällungen nicht zuzulassen.
24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 15.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen