Tagesordnung - 7. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 26.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6.1  
Bericht des Bezirksamtes für das 1. Quartal 2007  
Enthält Anlagen
DS/0281/VI  
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
"Schuldnerberatungsstellen in Lichtenberg"  
Enthält Anlagen
DS/0261/VI  
Ö 7.2  
"JobCoaches für Schülerinnen und Schüler"  
Enthält Anlagen
DS/0269/VI  
Ö 7.3  
Kosten für verkehrsberuhigten Ausbau der Schulze-Boysen-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0270/VI  
Ö 7.4  
Erholungs- oder Erlebnisreisen jugendlicher Intensivtäter in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0275/VI  
Ö 7.5  
Defizit bei den Hilfen zur Erziehung  
Enthält Anlagen
DS/0276/VI  
Ö 7.6  
Rausgeschmissen?  
Enthält Anlagen
DS/0277/VI  
Ö 7.7  
Abwanderung von Kassenärzten?  
Enthält Anlagen
DS/0278/VI  
Ö 7.8  
Kinderarmut  
Enthält Anlagen
DS/0280/VI  
Ö 7.9  
Bäume im Römerweg  
Enthält Anlagen
DS/0282/VI  
Ö 7.10  
Max-Brunnow-Straße 4  
Enthält Anlagen
DS/0283/VI  
Ö 7.11  
Villa am Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
DS/0285/VI  
Ö 7.12  
Bezirkseigene Kfz, die nicht auf die zukünftige Umweltzone vorbereitet sind  
Enthält Anlagen
DS/0286/VI  
Ö 7.13  
Kraftwerk Klingenberg  
Enthält Anlagen
DS/0287/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Altes Wasserwerk zum attraktiven Standort entwickeln
Enthält Anlagen
DS/0049/VI  
    14.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.8 - überwiesen
   

 

   
    11.01.2007 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 6.1 - erledigt
    Ole Kreins, SPD, erläutert, dass diese Drucksache eigentlich eine Sache für den Ausschuss für Stadtentwicklung sei

Ole Kreins, SPD, erläutert, dass diese Drucksache eigentlich eine Sache für den Ausschuss für Stadtentwicklung sei. Michael Niedworok, WASG, fragt an, ob es schon konkrete Angebote für die Nutzug gäbe, und was die Wasserbetriebe dazu sagen würden. Rainer Bosse, Die Linke/PDS, erläutert, dass es schon seit Jahren Bestrebungen zur Nutzung gäbe, die bisher aber noch zu keinem konkreten Ergebnis geführt hätten. Er unterbreitetet den Vorschlag, der Wirtschaftsausschuss möge dem Ausschuss für Stadtentwicklung empfehlen, sich dieser Drucksache anzunehmen. Dieser Vorschlag wurde einstimmig beschlossen.

   
    13.02.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
   

 

   
    15.02.2007 - Kultur
    Ö 5.1 - erledigt
   


Die Idee, den Standort aufzuwerten, wird von allen Mitgliedern des Ausschusses unterstützt. Dem Bezirksamt wird trotzdem empfohlen, vor weiteren Entwicklungsvorschlägen, die objektiven Voraussetzungen zu prüfen und bekannt zu geben. Dies sollte bis zur Sommerpause mit einer Information an die BVV erfolgen.

Die Empfehlung an den Ausschuss Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr hat folgenden Wortlaut:

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Berliner Wasserbetrieben über geplante Nutzungen und perspektivische Nutzungsmöglichkeiten für das Alte Wasserwerk an der Landsberger Allee zu beraten und die für weitere Entscheidungen notwendigen entsprechene Auskünfte einzuholen. Die Bezirksverordnetenversammlung ist in einer Vorlage zur Kenntnisnahme darüber zu informieren.

Abstimmung: einstimmig

   
    13.03.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Bestätigung in der Fassung des Kulturausschusses, Abstimmung 13/0/0 – Empfehlung an BVV Zustimmung

Bestätigung in der Fassung des Kulturausschusses, Abstimmung 13/0/0 – Empfehlung an BVV Zustimmung.

   
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht mit den Berliner Wasserbetrieben über geplante Nutzungen und perspektivische Nutzungsmöglichkeiten für das Alte Wasserwerk an der Landsberger Allee zu beraten und die für weitere Entscheidungen notwendigen entsprechenden Auskünfte einzuholen.

Die Bezirksverordnetenversammlung ist in einer Vorlage zur Kenntnisnahme darüber zu informieren.

   
    28.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.27 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 8.2  
Abschaffung von unerwünschter Fernseh-Werbung in Lichtenberger Bürgerämtern
Enthält Anlagen
DS/0099/VI  
Ö 8.3  
Mehrsprachige Beschreibungen im Museum Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/0100/VI  
Ö 8.4  
Schlussfolgerung aus der Gesundheitsberichterstattung ziehen - Ständige Gesundheitskonferenz in Lichtenberg einrichten
Enthält Anlagen
DS/0141/VI  
Ö 8.5  
Verkehrssicherheit auf Schulwegen im Kaskelkiez verbessern
Enthält Anlagen
DS/0150/VI  
Ö 8.6  
Kant meets friends - 95 Jahre Kant-Gymnasium  
Enthält Anlagen
DS/0212/VI  
Ö 8.7  
Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0238/VI  
Ö 8.8  
Verkehrsorganisatorische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sanierung der Straßenbrücken Falkenberger Chaussee über die Bahnanlagen am Bahnhof Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0240/VI  
Ö 8.9  
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger am lichtsignalgeregelten Übergang im Bereich der Kreuzung Storkower Straße/Paul-Junius-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0241/VI  
Ö 8.10  
Umweltfreundlicher Fuhrpark des Bezirksamtes Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0243/VI  
Ö 8.11  
Ausweisung von Park+Ride-Flächen östlich des S- und Regionalbahnhofes Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0244/VI  
Ö 8.12  
Verkehrliche Entlastung - Für die Tangentialverbindung Ost  
Enthält Anlagen
DS/0248/VI  
Ö 8.13  
Sondermittel für Deutsch-Pakistanisches Kulturfest  
Enthält Anlagen
DS/0254/VI  
Ö 8.14  
Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Süd  
Enthält Anlagen
DS/0264/VI  
Ö 8.15  
Fortschreibung der Leitlinien zur Hilfe für Wohnungslose in Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0488/V  
Ö 8.16  
Solardach-Programm  
Enthält Anlagen
DS/1208/V  
Ö 8.17  
Lichtenberger Preis für Zivilcourage und Demokratie
Enthält Anlagen
DS/1736/V  
Ö 8.18  
Flutlichtanlage für das Hans-Zoschke-Stadion
Enthält Anlagen
DS/1811/V  
Ö 8.19  
Öffentliche Würdigung des Antifaschisten Erwin Nöldner auf dem neu gestalteten Nöldnerplatz  
Enthält Anlagen
DS/1883/V  
Ö 8.20  
Sicherheitslage im Fennpfuhl durch Gehwegbeleuchtung verbessern
Enthält Anlagen
DS/0008/VI  
Ö 8.21  
Beteiligung am 1. Tag der StadtNatur 2007  
Enthält Anlagen
DS/0092/VI  
Ö 8.22  
Bebauungsplan XXII-27 Arbeitstitel: südlich Gärtnerstraße Verfahrensstand: Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
DS/0258/VI  
Ö 8.23  
Bebauungsplan 11-37 Arbeitstitel: Löwenberger Straße Verfahrensstand: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens  
Enthält Anlagen
DS/0260/VI  
Ö 8.24  
Qualitätssicherung in der Hilfeplanung im Jugendamt Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0265/VI  
Ö 8.25  
Bebauungsplan XXII-43a Arbeitstitel: Roedernstraße/Gropiusstraße/Orankestraße Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden  
Enthält Anlagen
DS/0266/VI  
Ö 8.26  
Bebauungsplan XXII-10 Arbeitstitel: Landsberger Allee (Straßenland für Weiße Taube) Verfahrensstand: Änderung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
DS/0267/VI  
Ö 8.27  
KinderUni Lichtenberg 2006/2007  
Enthält Anlagen
DS/0268/VI  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Wahlen      
Ö 10.1  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Lichtenberg 6  
Enthält Anlagen
DS/0251/VI  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Kinderschutz stärken  
Enthält Anlagen
DS/0191/VI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2008 (Bürgerhaushalt)
Enthält Anlagen
DS/0217/VI  
Ö 12.2  
Perspektive für schulbezogene Jugendsozialarbeit  
Enthält Anlagen
DS/0272/VI  
Ö 12.3  
Sicherung des Projektes "Halt"  
Enthält Anlagen
DS/0273/VI  
Ö 12.4  
Landschaftsrahmenplan Lichtenberg - Beschlussempfehlung des Ausschusses Umwelt/Gesundheit - Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
DS/1603/V  
Ö 12.5  
Lichtenberger Maßnahmeplan Integration zur Umsetzung des Berliner Integrationskonzepts "Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken"
Enthält Anlagen
DS/0018/VI  
Ö 12.6  
Neuer Schulentwicklungsplan für die Schuljahre 2008/2009 bis 2011/2012  
Enthält Anlagen
DS/0149/VI  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Umgestaltung des Seeparks in Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0274/VI  
Ö 13.2  
Rechtzeitig umsteuern - handlungsfähig bleiben!  
Enthält Anlagen
DS/0279/VI  
Ö 13.3  
Einrichtung eines Übergangsstandorts des Offenen Vollzugs in der Max-Brunnow-Straße begleiten  
Enthält Anlagen
DS/0288/VI  
Ö 13.4  
Sondermittel für Hip-Hop-, Graffiti- und Breakdance-Workshops  
Enthält Anlagen
DS/0234/VI  
Ö 13.5  
Neue Sanierungsgebiete in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0235/VI  
Ö 13.6  
Sommerbad Wuhlheide  
Enthält Anlagen
DS/0284/VI  
Ö 13.7  
Evaluation der Ergebnisse der Stadtteil- und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
DS/0237/VI  
Ö 13.8  
Solare Bäderdächer  
Enthält Anlagen
DS/0242/VI  
Ö 13.9  
Bürgerwille geht vor: Entwicklungsperspektive für Max-Brunnow-Straße 4 statt Offener Vollzug im Wohngebiet  
Enthält Anlagen
DS/0245/VI  
Ö 13.10  
Pilotprojekt "Sauberer Stadtteil Fennpfuhl"  
Enthält Anlagen
DS/0247/VI  
Ö 13.11  
Hundekot im Weitlingkiez  
Enthält Anlagen
DS/0249/VI  
Ö 13.12  
Innerstädtischer Öko-Camping-Platz in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0250/VI  
Ö 13.13  
Kein Baumfällen in der Stolzenfelsstraße  
Enthält Anlagen
DS/0253/VI  
Ö 13.14  
Umbenennung der Lichtenberger "Migrationsbeauftragten"  
Enthält Anlagen
DS/0255/VI  
Ö 13.15  
Gewaltprävention an Lichtenberger Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0256/VI  
Ö 13.16  
Erfahrungsaustausch mit Cottbus zu "Grüner Welle"  
Enthält Anlagen
DS/0257/VI  
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Berufung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
DS/0271/VI  
Ö 14.2  
Verordnung über die Veränderungssperre 11-32/12 für das Grundstück Sewanstraße, Ontarioseestraße für die Flur 409, Flurstück 232 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/0262/VI  
Ö 14.3  
Stadtteilentwicklungsziele  
Enthält Anlagen
DS/0263/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Einrichtung von Regelzügen im Manfred-von-Ardenne-Gymnasium  
Enthält Anlagen
DS/0148/VI  
Ö 15.2  
Kulturhaus Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/0119/VI  
Ö 15.3  
Arbeitsplätze für Lichtenberg - Service für Unternehmerinnen und Unternehmer verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0147/VI  
Ö 15.4  
Erste Erfindermesse bei den Wirtschaftstagen 2007  
Enthält Anlagen
DS/0155/VI  
Ö 15.5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-17 VE Arbeitstitel: östlich Rhinstraße/Treffurter Straße (Lidl) Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden  
Enthält Anlagen
DS/0259/VI  
               
 
 

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