Tagesordnung - 53. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht im Jahr 2007 für die zukünftige finanzielle Förderung Freier Träger im Kultur-, Jugend- und Sozialbereich Zuwendungskriterien darzustellen oder zu erarbeiten und der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen. Dabei sind die Erkenntnisse aus dem Sozialstrukturatlas sowie den Stadtteilprofilen zu berücksichtigen und eine ausgewogene, sozial gerechte Verteilung der Mittel zu sichern. Die zuständigen Ausschüsse der BVV sind zu beteiligen.

Beschluss:

Verfahren:

1.            Die Vergabe finanzieller, bezirklicher Mittel ab 2008 wird unter Beachtung der Datengrundlage aus dem jeweils gültigen Sozialstrukturatlas, den Stadtteilprofilen, den Stadtteilporträts und den von der BVV beschlossenen Stadtteilentwicklungszielen erfolgen.

2.            Sie wird (sich jährlich wiederholend) innerhalb eines Kreislaufs erfolgen, der in der Anlage 2 dargestellt ist.

3.            Als Grundlage für eine Antragsbearbeitung von Anträgen auf finanzielle Förderung sind für die jeweiligen Ämter einheitliche Fachkriterien definiert worden, die auch die besonders zu würdigenden Kriterien der verschiedenen Ämter (insbesondere das Kulturamt, das Jugendamt und das Sozialamt) beinhalten. Hierzu wird ein Bewertungs­schema, welches in der Anlage 3 dargestellt ist, verwendet.

·         Alle Indikatoren und Bewertungsraster sind Hilfsmittel für die Entscheidungs­vorbereitung innerhalb der Bezirksverwaltung Lichtenberg; Entscheidungen über Zuwendungsbescheide und Leistungsverträge werden von den jeweiligen Ämtern eigenverantwortlich getroffen.

4.            Der bereits in der von der BVV beschlossenen bezirklichen Gemeinwesen­entwicklungskonzeption unter Pkt. 2.4.3  grob beschriebene Wirksamkeitsdialog, der in der beigefügten Anlage 4 konkret dargestellt wird, ist damit untersetzt und ab dem Jahr 2008 umzusetzen.

            Der Wirksamkeitsdialog umfasst ein Berichtswesen, die Dialogebene incl. der Evaluation sowie die Ergebnissicherung.

Der Wirksamkeitsdialog wird jährlich wiederkehrend durch eine Berichterstattung an das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung beendet.

·               Das Berichtswesen umfasst eine statistische Erfassung und Auswertung, einen ausformulierten Sachbericht sowie einen (analog dem Bewertungsschema – Anlage 3) Bewertungsbogen. Es wird eine Bewertungsgliederung in die Bereiche Strukturqualität, Prozessqualität und Ergebnisqualität vorgenommen. Das Berichtswesen wird durch die Bezirksverwaltung aufgrund der Erkenntnisse des Vorjahres lfd. weiterentwickelt.

·               Die Evaluation, deren Grundlage das Berichtswesen ist, wird von Mitarbeiter/innen der Bezirksverwaltung (der beteiligten Ämter) durchgeführt. Hierzu sind entsprechende Fortbildungsmaßnahmen anzubieten.