Drucksache - DS/1841/V
Der
Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Personal empfiehlt der
Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1841/V – Antrag
der Fraktion der SPD – in folgender geänderter Fassung: Das
Bezirksamt wird ersucht -
die
„Initiative gegen Rechtsextremismus Karlshorst“ und die anderen
beteiligten Vereine und Institutionen bei der Vorbereitung und Durchführung
eines Festivals gegen Rechtsextremismus im Ortsteil Karlshorst zu unterstützen. -
Das
Festival soll zeitnah – möglichst noch in dieser Wahlperiode –
stattfinden. -
Das
Bezirksamt wird ersucht Ressourcen der Jugendfreizeiteinrichtungen zur
Verfügung zu stellen. -
Die
BVV ist im August über den Stand der Vorbereitungen und die
Unterstützungsmaßnahmen des BA zu unterrichten. Begründung: Der
Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Personal hat die Stellungnahmen des
Kultur- und des Jugendhilfeausschusses aufgegriffen. Text
des Ursprungsantrages: Das Bezirksamt wird ersucht, · gemeinsam mit der „Initiative
gegen Rechtsextremismus in Karlshorst“ für die Bürgerinnen und Bürger am
Samstag, dem 09.09.2006 von 16.00 bis 22.00 Uhr im Rheinsteinpark (Karlshorst)
eine Lange Nacht der Politik gegen Rechtsextremismus zu veranstalten und dazu
alle im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien einzuladen sowie mit deren
Spitzenkandidaten für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg
eine Diskussionsrunde zu organisieren, · Karlshorster Initiativen und
Einrichtungen (wie Bürgerverein Karlshorst, Potpourri, IN VIA Center,
Karlshorst-sagt-Nein, Kiezzeitung, TuKiD e.V., Initiative Karlshorst,
Kulturring Berlin e.V., Kulturhaus Karlshorst, Die Kappe e.V., Licht-Blicke,
die Kirchen und das Coppi-Gymnasium etc.) und die Koordinationsstelle U 18 in
die Organisation und Vorbereitung mit einzubeziehen, ·
für
ein musikalisches Rahmenprogramm auf einer Bühne (Rock gegen Rechts/Bands des
Coppi-Gymnasiums u.a.) sowie gastronomische Angebote Sorge zu tragen. Ebenso
soll die Ausstellung „Motiv rechts“ gezeigt werden. Abstimmungsergebnis:
8 : 0 : 0 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |