Drucksache - DS/1838/V
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Die
Bezirksverordnetenversammlung beschloss: Das Bezirksamt wird ersucht,
der BVV auf der Sitzung im Juni 2006 mitzuteilen,
Das Bezirksamt bittet die
BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:
Die ausgewählten Wahllokale sind in der beigefügten
excel-Tabelle ersichtlich. Gegenüber der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag im
Jahr 2005 gab es Veränderungen in 32 Wahllokalen. Bei den Veränderungen wurden
eingegangene Verbesserungsvorschläge berücksichtigt. Ferner waren Veränderungen
bei den Stimmlokalen aufgrund von Schulschließungen erforderlich.
Von den 182 Wahllokalen im Bezirk Lichtenberg
sind 64 behindertengerecht (siehe beigefügte Tabelle, Spalte 9) und
weitere 17 Stimmlokale sind behindertenfreundlich (siehe beigefügte Tabelle,
Spalte 8).
Es wurden 21 Wahllokale in den Einrichtungen freier
Träger (Kindertagesstätten) eingerichtet, die regelmäßig auch von dem dort
tätigen Personal besetzt werden (siehe Blatt 2 der beigefügten Tabelle). Zwei
weitere Wahllokale wurden in den Räumlichkeiten freier Träger in den
Stimmbezirken 109 und 521 eingerichtet. Berlin, den
Emmrich Nünthel Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat |
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