Tagesordnung - 34. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 34. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 15.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6.1  
Bericht des Bezirksamtes für das 3. Quartal 2009  
Enthält Anlagen
DS/1465/VI  
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Verhinderung von Scheinanmeldungen  
Enthält Anlagen
DS/1444/VI  
Ö 7.2  
Umweltgefährdung durch das Grundstück Hauptstraße 22  
Enthält Anlagen
DS/1467/VI  
Ö 7.3  
Gebete muslimischer Schüler in der Schule  
Enthält Anlagen
DS/1468/VI  
Ö 7.4  
Durchführung der Bundestagswahlen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1469/VI  
Ö 7.5  
Zukunft der Schülerclubs in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1470/VI  
Ö 7.6  
Oberseegrundschule  
Enthält Anlagen
DS/1473/VI  
Ö 7.7  
Wird das Frauennetzwerk in Lichtenberg zerstört?  
Enthält Anlagen
DS/1474/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2009 bis zum 30.06.2009 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1435/VI  
Ö 8.2  
Wissensmanagement in der Lichtenberger Verwaltung  
Enthält Anlagen
DS/1032/VI  
Ö 8.3  
Benennung des neugestalteten Blockparks zwischen Lück- und Fischerstraße  
Enthält Anlagen
DS/1451/VI  
Ö 8.4  
Finanzierung von Angeboten für Frauen  
Enthält Anlagen
DS/1479/VI  
Ö 8.5  
Aufstellen von Toiletten und Mülltrennung bei bezirkseigenen sowie Festen auf öffentlichen Plätzen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
DS/1446/VI  
Ö 8.6  
Endlich Verkehrsberuhigung in der Victoriastadt  
Enthält Anlagen
DS/1449/VI  
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.6 - überwiesen
   

 

   
    28.10.2009 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 5.2 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    10.11.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 7.1 - vertagt
    Da die Zuarbeit vom Ausschuss Umwelt/Gesundheit noch nicht vorlag, konnte die DS nicht behandelt werden

Da die Zuarbeit vom Ausschuss Umwelt/Gesundheit noch nicht vorlag, konnte die DS nicht behandelt werden.

   
    25.11.2009 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 5.2 - erledigt
    Nach kurzer Verständigung zur Situation und dem Stand der Bürgervorschläge aus der Viktoriastadt wird folgende Empfehlung abgestimmt:

Nach kurzer Verständigung zur Situation und dem Stand der Bürgervorschläge aus der Viktoriastadt wird folgende Empfehlung abgestimmt:

Der Ausschuss Umwelt und Gesundheit stimmt dem Antrag inhaltlich zu und bittet den Stadtentwicklungsausschuss ein Gesamtkonzept für die Viktoriastadt abzuwarten und die Anwohner nach einer finanzieller Beteiligung zur Verkehrsberuhigung zu befragen.

Abstimmung: 8:1:0

 

 

   
    08.12.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.2 - vertagt
    Dr

Dr. Rackow: informiert, dass er das Konzept noch nicht hatte erstellen können, aus den, verwies auf die Unterlagen des Tiefbauamtes von 1996, in denen vorgeschlagen wurde die Türrschmidtstraße mit der Pfarrstraße kurz zu schließen, wodurch der Knoten mit der Markt-/Karlshorster Straße verschwindet.

 

Hr. Geisel: dort wurde aus Urban II-Mitteln nach 1996 ein Park geschaffen, so dass der Vorschlag von 1996 nicht realisierbar ist.

 

   
    12.01.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Hr. Sellmann: Welche Vorschläge sind aktuell?

Hr. Fischer: letzter Stand siehe Ausschusssitzung Dezember 2009

Hr. Geisel: Antrag zur Einrichtung einer „unechten“ Einbahnstraße (DS/    /VI beschlossen am   ) steht damit im Zusammenhang; Vorstellung im März vor Ort

Hr. Ehrendreich: Wo bleibt die Auswertung des privaten Messgerätes?

Abstimmung 8 / 1 / 4, DS wird der BVV zur Zustimmung empfohlen

   
    25.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht die aktuelle Initiative von AnwohnerInnen der Victoriastadt aufzugreifen und nachhaltig wirksame Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Wohngebiet Victoriastadt umzusetzen.

 

   
    28.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.19 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 8.7  
Fördermittel für Kultur  
Enthält Anlagen
DS/1450/VI  
Ö 8.8  
Beschleunigte Gerichtsverfahren auch in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1455/VI  
Ö 8.9  
Ausreichend Schulhelfer für Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1458/VI  
Ö 8.10  
Lichtenberger Spielplätze auch für die Jüngsten noch attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1459/VI  
Ö 8.11  
Umweltfreundliche Elektrofahrzeuge auch in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1460/VI  
Ö 8.12  
Freizeitangebote ausbauen - mehr Tischtennisplatten im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1461/VI  
Ö 8.13  
Bürgerversammlung in Malchow  
Enthält Anlagen
DS/1471/VI  
Ö 8.14  
Museum Kesselhaus muss erhalten werden  
Enthält Anlagen
DS/1475/VI  
Ö 8.15  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-49 VE Arbeitstitel: Landsberger Allee 364 Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden und öffentliche Auslegung  
Enthält Anlagen
DS/1464/VI  
Ö 8.16  
Bedarfsorientierte Ausbildung im Bezirksamt Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1441/VI  
Ö 8.17  
Auszeichnungsvorschläge für die Bürgermedaille Berlin Lichtenberg 2009  
Enthält Anlagen
DS/1445/VI  
Ö 8.18  
Maßnahmen des Bezirkes Lichtenberg zur Umsetzung der lokalen Aktionspläne für Demokratie und Toleranz gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus  
Enthält Anlagen
DS/1463/VI  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Wahlen      
Ö 10.1  
Ersatzwahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss der VI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
DS/1472/VI  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Straßenbenennung für das Wohngebiet Wartenberger Luch (B-Plan 11-6)  
Enthält Anlagen
DS/1452/VI  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück" vorbehaltlos übernehmen  
Enthält Anlagen
DS/1466/VI  
Ö 13.2  
CD-DVD-Recycling  
Enthält Anlagen
DS/1447/VI  
Ö 13.3  
Wegenutzung im Landschaftspark  
Enthält Anlagen
DS/1448/VI  
Ö 13.4  
Lichtenberg schließt sich der Meldegesetz-Initiative an  
Enthält Anlagen
DS/1453/VI  
Ö 13.5  
TVN in die Bereichsentwicklungsplanung aufnehmen  
Enthält Anlagen
DS/1454/VI  
Ö 13.6  
Fremdsprachige Grundschulausbildung in Lichtenberg ab der 1. Klasse  
Enthält Anlagen
DS/1456/VI  
Ö 13.7  
Lichtenberger Denkmal des Monats  
Enthält Anlagen
DS/1457/VI  
Ö 13.8  
Mehr Transparenz bei politisch motivierten Gewalt- und Straftaten im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1462/VI  
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Erarbeitung von Konzepten in Auswertung Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2008
Enthält Anlagen
DS/1235/VI  
Ö 15.2  
Umsetzung des Ergänzungshaushaltsplanes 2009 und die daraus resultierenden Veränderungen in den Leistungsverträgen  
Enthält Anlagen
DS/1442/VI  
               
 
 

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