Drucksache - DS/1471/VI  

 
 
Betreff: Bürgerversammlung in Malchow
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeFraktion Die Linke
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragDringlichkeitsantrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.10.2009 
34. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Schreiben BA v. 07.12.2009 (Abb.)  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht noch in diesem Jahr in Malchow, im Zusammenwirken mit dem dortigen Bürgerverein, eine Bürgerversammlung zur Thematik des fließenden und ruhenden Verkehrs und zu geplanten bzw. zu erwartenden Baumaßnahmen durchzuführen. Der Inhalt einer solchen Veranstaltung könnte sich anlehnen an die jährlich in Karlshorst stattfindende Veranstaltung „Bauen und Verkehr in Karlshorst“.

 

Begründung:

Im Rahmen der Veranstaltung zum Bürgerhaushalt wurde erneut deutlich, dass die gegenwärtige, vor allem verkehrliche, Situation im Dorf Malchow von den Einwohnern als nicht mehr länger hinzunehmende Belastung und Beeinträchtigung ihrer Lebensqualität gesehen wird. Es macht sich eine zunehmende Frustration der Bürger dazu breit und es entsteht der Eindruck, die Verwaltung würde das Dorf Malchow seiner Lage entsprechend als unwichtige Randerscheinung betrachten und hätte es schon längst aufgegeben. Diesem Eindruck sollte schnellstmöglich entgegen gewirkt werden. Da sich in dem Dorf inzwischen auch ein entsprechender Bürgerverein gebildet hat, wäre auch ein Ansprechpartner vorhanden.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Entsprechend dem Wunsch der Bürger möglichst schnell mit der Verwaltung (und der BVV) ins Gespräch zu kommen, würde sich eine Veranstaltung in diesem Jahr nur noch organisieren lassen, wenn die BVV noch in dieser Sitzung dem Bezirksamt einen entsprechenden Handlungsauftrag erteilt. Damit könnte sichergestellt werden, dass mögliche Lösungsansätze zeitnah umgesetzt werden könnten.

 

 
 

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