Drucksache - DS/1463/VI
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In ihrer Sitzung am 03.09.09 hat die unter Leitung der
Bezirksbürgermeisterin gebildete bezirkliche Arbeitsgruppe „Umsetzung des
lokalen Aktionsplanes für Demokratie und Toleranz, gegen Rechtsextremismus,
Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ beschlossen, ihre Arbeit weiter
fortzusetzen. Dieser
Beschluss begründet sich wie folgt: Die Arbeitsgruppe hat seit ihrem Bestehen erfolgreich
zur Anleitung und Vernetzung und den
überregionalwirksamen und nachhaltigen Erfolg der vielfältigsten Maßnahmen und
Projekten der Bezirksverwaltung, Vereine , Parteien und Zivilgesellschaft in
Sachen Demokratieförderung und Rechtsextremismus beigetragen. Dank der kontinuierlichen Arbeit hat sich der Bezirk
Lichtenberg inzwischen zu einem Vorreiter im Land Berlin und darüber hinaus für
Demokratie und Toleranz entwickelt. Folgende
Maßnahmen konnten durch die Betreuung der AG erfolgreich durchgeführt werden:
Unterstützung der Hochschule für Wirtschaft und Technik.
Organisation einer Veranstaltung der Bezirke Pankow,
Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Lichtenberg am 1.12.08 zu den
Ergebnissen der Arbeit der bez. Netzwerkstellen.
Unterstützung der Elterninitiative „Eltern gegen
Rechts“ welche für ihre Arbeit mit einem Preis des Bündnisses für
Demokratie und Toleranz ausgezeichnet wurde.
Abstimmung zu den Maßnahmen der
Integrationsbeauftragten z. B. zum bezirklichen Integrationskonzept, der Fachabteilungen
Jugend und Soziales. Zusammenarbeit mit Vereinen, Bürgerinitiativen
und Parteien bzgl. des Protestes gegen neonazistische Aufmärsche und
Aktionen z. B. am 6.12.08. Folgende
Themenfelder wird die AG zukünftig
fortlaufend bearbeiten:
Überführung der Arbeit der
Koordinierungsstelle nach auslaufen der Bundesförderung.
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