Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-49 VE Arbeitstitel: Landsberger Allee 364 Verfahrensstand: Beteiligung der Behörden und öffentliche Auslegung  

Die Dringliche Vorlage wurde ohne Aussprache beschlossen.

Beschluss:

a)   den sich aus der Abwägung ergebenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 11-49 VE vom 29. Juli 2009 mit Änderungen vom 5. Oktober 2009 für die Grundstücke Landsberger Allee 364, Landsberger Allee 360/362 (teilweise) und Rhinstraße 157/163 (teilweise) einschließlich des südlich gelegenen Abschnitts der Bahntrasse im Bezirk Lichtenberg sowie die Begründung gemäß § 9 Abs. 8 Baugesetzbuch.

Anlage 1: räumlicher Geltungsbereich

Anlage 2 und 3: Auswertung und Ergebnis (Abwägungsprotokolle)

Anlage 4: Vermerk Stapl B1 vom 30.09.2009

Anlage 5: Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf gemäß § 9 Abs. 8 Baugesetzbuch

     Der Originalplan liegt während der BVV-Sitzung aus.

b)   dass für das beantragte Vorhaben im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-49 VE die Voraussetzungen für die Erteilung der Planreifegenehmigung erfüllt sind, sofern der Vorhabenträger die Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und die Regelungen des Durchführungsvertrages schriftlich anerkennt.

Anlage 7: Vermerk Stapl B1 vom 05.10.2009

c)   über den Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-49 VE.

     Anlage 8: Entwurf der Verordnung