Auszug - Lichtenberger Denkmal des Monats
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Antrag
Fraktion SPD, Herr Kreins, auf Überweisung in die Ausschüsse
Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung (federführend) sowie
Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr und Kultur. Herr
Fischer, Fraktion DIE LINKE., sprach sich gegen die Überweisung in den
Ausschuss Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr aus. Die
einreichende Fraktion der CDU übernahm den Vorschlag von Herrn Prof. Hofmann,
DIE LINKE., den 2. Satz im Beschlusstext zu streichen. Abstimmung
zu den beantragten Ausschussüberweisungen: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
– mit mehr als 21 Nein-Stimmen bei 19 Ja-Stimmen abgelehnt. Kultur
– mit 23 Nein-Stimmen bei 20 Ja-Stimmen abgelehnt. Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr
– mehrheitlich bei 17 Ja-Stimmen abgelehnt. Der
Antrag zur Beschlussfassung wurde in der geänderten Fassung mehrheitlich
beschlossen. Beschluss: |
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