Tagesordnung - 34. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

Bezeichnung:	34. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum:	Do, 15.10.2009	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:00 - 20:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Max-Taut-Aula
Ort:	Fischerstra�e 36, 10317 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Er�ffnung der Sitzung
� 2		Feststellung der Beschlussf�higkeit
� 3		Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen
� 4		Beschlussfassung �ber die Tagesordnung
� 5		Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers
� 6		Bericht des Bezirksamtes
� 6.1		Bericht des Bezirksamtes f�r das 3. Quartal 2009	DS/1465/VI
� 7		Beantwortung M�ndlicher Anfragen
� 7.1		Verhinderung von Scheinanmeldungen	DS/1444/VI
� 7.2		Umweltgef�hrdung durch das Grundst�ck Hauptstra�e 22	DS/1467/VI
� 7.3		Gebete muslimischer Sch�ler in der Schule	DS/1468/VI
� 7.4		Durchf�hrung der Bundestagswahlen in Lichtenberg	DS/1469/VI
� 7.5		Zukunft der Sch�lerclubs in Lichtenberg	DS/1470/VI
� 7.6		Oberseegrundschule	DS/1473/VI
� 7.7		Wird das Frauennetzwerk in Lichtenberg zerst�rt?	DS/1474/VI
� 8		Liste der Drucksachen ohne Aussprache
� 8.1		Nachweisung der im Haushaltsjahr 2009 bis zum 30.06.2009 zugelassenen �ber- und au�erplanm��igen Ausgaben und Verpflichtungserm�chtigungen	DS/1435/VI
� 8.2		Wissensmanagement in der Lichtenberger Verwaltung	DS/1032/VI
	23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 8.13 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht eine geeignete, individuelle L�sung zum Erhalt und zur Weitergabe des Wissens der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Ausscheiden aus der Lichtenberger Verwaltung zu erarbeiten. Das Ergebnis soll sich in der Fortschreibung des Personalentwicklungsplanes wieder finden. Schon bestehende Ans�tze sollen weiterentwickelt werden.

	15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 8.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

� 8.3		Benennung des neugestalteten Blockparks zwischen L�ck- und Fischerstra�e	DS/1451/VI
� 8.4		Finanzierung von Angeboten f�r Frauen	DS/1479/VI
� 8.5		Aufstellen von Toiletten und M�lltrennung bei bezirkseigenen sowie Festen auf �ffentlichen Pl�tzen des Bezirkes	DS/1446/VI
� 8.6		Endlich Verkehrsberuhigung in der Victoriastadt	DS/1449/VI
� 8.7		F�rdermittel f�r Kultur	DS/1450/VI
� 8.8		Beschleunigte Gerichtsverfahren auch in Lichtenberg	DS/1455/VI
� 8.9		Ausreichend Schulhelfer f�r Lichtenberg	DS/1458/VI
� 8.10		Lichtenberger Spielpl�tze auch f�r die J�ngsten noch attraktiver gestalten	DS/1459/VI
� 8.11		Umweltfreundliche Elektrofahrzeuge auch in Lichtenberg	DS/1460/VI
� 8.12		Freizeitangebote ausbauen - mehr Tischtennisplatten im Bezirk	DS/1461/VI
� 8.13		B�rgerversammlung in Malchow	DS/1471/VI
� 8.14		Museum Kesselhaus muss erhalten werden	DS/1475/VI
� 8.15		Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-49 VE Arbeitstitel: Landsberger Allee 364 Verfahrensstand: Beteiligung der Beh�rden und �ffentliche Auslegung	DS/1464/VI
� 8.16		Bedarfsorientierte Ausbildung im Bezirksamt Lichtenberg	DS/1441/VI
� 8.17		Auszeichnungsvorschl�ge f�r die B�rgermedaille Berlin Lichtenberg 2009	DS/1445/VI
� 8.18		Ma�nahmen des Bezirkes Lichtenberg zur Umsetzung der lokalen Aktionspl�ne f�r Demokratie und Toleranz gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus	DS/1463/VI
� 9		Einwohnerfragestunde
� 10		Wahlen
� 10.1		Ersatzwahl von stellvertretenden B�rgerdeputierten f�r den Jugendhilfeausschuss der VI. Wahlperiode	DS/1472/VI
� 11		Gro�e Anfragen
� 12		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 12.1		Stra�enbenennung f�r das Wohngebiet Wartenberger Luch (B-Plan 11-6)	DS/1452/VI
� 13		Antr�ge zur Beschlussfassung
� 13.1		Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Schluss mit Geheimvertr�gen - Wir Berliner wollen unser Wasser zur�ck" vorbehaltlos �bernehmen	DS/1466/VI
� 13.2		CD-DVD-Recycling	DS/1447/VI
� 13.3		Wegenutzung im Landschaftspark	DS/1448/VI
� 13.4		Lichtenberg schlie�t sich der Meldegesetz-Initiative an	DS/1453/VI
� 13.5		TVN in die Bereichsentwicklungsplanung aufnehmen	DS/1454/VI
� 13.6		Fremdsprachige Grundschulausbildung in Lichtenberg ab der 1. Klasse	DS/1456/VI
� 13.7		Lichtenberger Denkmal des Monats	DS/1457/VI
� 13.8		Mehr Transparenz bei politisch motivierten Gewalt- und Straftaten im Bezirk Lichtenberg	DS/1462/VI
� 14		Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung
� 15		Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
� 15.1		Erarbeitung von Konzepten in Auswertung Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2008	DS/1235/VI
� 15.2		Umsetzung des Erg�nzungshaushaltsplanes 2009 und die daraus resultierenden Ver�nderungen in den Leistungsvertr�gen	DS/1442/VI

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