Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 18.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
Anlagen:
BVV 2023-10-18 Stand 2023-10-11_mit Drs  
BVV 2023-10-18 Stand 2023-10-18_mit Drs  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Solidarität mit Israel nach dem Terror der Hamas - für ein friedliches Zusammenleben in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0913/VI  
Ö 5.2     Solidarität mit Israel nach dem Terror der Hamas - für ein friedliches Zusammenleben in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0913-01/VI  
Ö 5.3  
Kulturräume schützen & erhalten, hier: Köpenicker Straße 18-20 Fiese Remise & Sage Beach  
DS/0910/VI  
Ö 5.4  
Verurteilung der erneuten Angriffe auf die zivile Infrastruktur in der Region unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien  
DS/0911/VI  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA054 - Situation in der Falckensteinstraße  
DS/0905/VI  
Ö 7     Mündliche Anfragen I      
Ö 7.1  
250.000 Euro zur Verbesserung der Situation am Kottbusser Tor: eine einmalige Sache oder braucht es eine Verstetigung?  
DS/0892/VI  
Ö 7.2  
Fehlende VzK zum BVV-Beschluss vom 30. November 2022 zum Antrag: Die BVV besser über Entscheidungen in der Stadtentwicklung informieren (DS/0359/VI)  
DS/0901/VI  
Ö 7.3  
Zukunft/Planungen Rosegger Schule  
DS/0898/VI  
Ö 7.4  
Graefekiez- Wohnen und Arbeiten ohne Parkplätze  
DS/0908/VI  
Ö 7.5  
Versorgung mit Bibliotheken im Bezirk  
DS/0906/VI  
Ö 7.6  
Kältehilfe  
DS/0893/VI  
Ö 7.7     Ausweitung Wochenmarkt in der Eisenbahnstrasse (Markthalle IX)  
DS/0902/VI  
Ö 7.8     E-Roller-Chaos - eine neverending Story?  
DS/0897/VI  
Ö 7.9     Bauvorhaben in der Holzmarktstraße- wann können die Bürgerinnen und Bürger wieder schwimmen?  
DS/0907/VI  
Ö 7.10     Lärmschutz und Abfall Markthalle IX  
DS/0903/VI  
Ö 7.11     Bodenbelag Bolzplatz Volkspark Friedrichshain  
DS/0904/VI  
Ö 7.12     Soziale Angebote rund um den Görli, hier: Konsumraum Reichenberger Straße  
DS/0896/VI  
Ö 7.13     Oberirdische Leitungen am Rudolfplatz  
DS/0909/VI  
Ö 7.14     Schulwegsicherheit: Wie wird der gesetzlichen Pflichtaufgabe zur Erstellung von Schulwegeplänen nachgekommen?  
DS/0899/VI  
Ö 7.15     Beschwerdelage Görlitzer Park  
DS/0900/VI  
Ö 8     Mündliche Anfragen II      
Ö 8.1     Mündliche Anfragen II | Spontane Fragestunde  
DS/0912/VI  
Ö 9     Einwohner*innenanträge (§44 BezVG)      
Ö 9.1  
EwA - für einen verkehrsberuhigten Modersohn-Kiez und die Forderung, die Verkehrssicherheit zu verbessern, Fuß- und Radverkehr zu stärken, das Zusammenwachsen von Rudolf- und Laskerkiez zu ermöglichen und die Lebens- und Aufenthaltsqualität zu erhöhen!  
Enthält Anlagen
DS/0831/VI  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Änderung der Geschäftsordnung für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen I: Rederecht in Ausschüssen  
Enthält Anlagen
DS/0878/VI  
Ö 10.2  
Änderung der Geschäftsordnung für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen I: Rederecht in Ausschüssen  
Enthält Anlagen
DS/0878-01/VI  
Ö 10.3  
Änderung der Geschäftsordnung für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen II: Fragerecht für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
DS/0879/VI  
Ö 10.4  
Wegebeziehung auf dem Areal des Postcheckamtes überdenken  
Enthält Anlagen
DS/0885/VI  
Ö 10.5  
Der "Lärmomat" in Kreuzberg - Nachhaltiger Tourismus  
Enthält Anlagen
DS/0888/VI  
Ö 10.6  
Nationaldenkmal für die Befreiungskriege würdigen - Graffiti unverzüglich entfernen  
Enthält Anlagen
DS/0890/VI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Veränderung von Einschulungsbereichen in den Schulregionen II im Ortsteil Kreuzberg ab dem Schuljahr 2023/24  
Enthält Anlagen
DS/0763/VI  
Ö 11.2  
Einstufung von Premiumflächen und Information der BVV  
Enthält Anlagen
DS/0773/VI  
Ö 11.3  
Förderung privater Carsharing-Gemeinschaften in Parkraumbewirtschaftungszonen  
Enthält Anlagen
DS/0776/VI  
Ö 12     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 12.1     Berufung beratende Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0040-07/VI  
Ö 12.2  
Einsatz mobiler Fahrradabstellanlagen prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0197/VI  
Ö 12.3  
Würdiges Gedenken des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953
Enthält Anlagen
DS/0252/VI  
Ö 12.4  
Sichtbarkeit der LGBTIQ-Community im öffentlichen Raum verbessern  
Enthält Anlagen
DS/0305/VI  
Ö 12.5     Kultureinrichtung erhalten – Samstagsunterricht erlauben  
Enthält Anlagen
DS/0430/VI  
Ö 12.6  
Vergesellschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg: Wohnungen im Eigentum von vergesellschaftungsreifen Wohnungsunternehmen
Enthält Anlagen
DS/0575/VI  
Ö 12.7  
Autonomes Fahren fördern  
DS/0586/VI  
Ö 12.8  
Ausnahmegenehmigungen für die private Pflege von Angehörigen  
DS/0658/VI  
Ö 12.9  
SpOrt 365 im Görlitzer Park erhalten!  
Enthält Anlagen
DS/0659/VI  
Ö 12.10  
Pfad der Visionär*innen  
Enthält Anlagen
DS/0663/VI  
Ö 12.11  
Wirtschaftsstrafgesetz gegen Mietwucher auch in Friedrichshain-Kreuzberg anwenden!  
Enthält Anlagen
DS/0707/VI  
Ö 12.12     Spiel- und Festwiese für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
DS/0708/VI  
Ö 12.13     Bessere und sichere Zugangsmöglichkeiten für mobilitätseingeschränkte Menschen an Ärztehäusern und Gesundheitszentren - hier beispielhaft Ärztehaus Matthiasstraße 7 und Gesundheitszentrum Bergmannstraße 5
Enthält Anlagen
DS/0709/VI  
Ö 12.14  
Maßnahmenplan für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt  
Enthält Anlagen
DS/0713/VI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt in Zusammenarbeit mit den Jobcentern, den Jugendberufsagenturen und den Rehabilitationsträgern Maßnahmen zu entwickeln, um den Zugang für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt zu fördern.

Außerdem soll das Bezirksamt für Schüler*innen mit Behinderungen eine Jobbörse mit Vertretern der Wirtschaft und den Förderschulen und den Inklusiven Schulen durchzuführen.

Zusätzlich sollen Freie Träger eingebunden werden, um über das Budget für Arbeit und dem Budget für Ausbildung Informationen zu vermitteln.

 

Begründung

Auch nach Verabschiedung der UN-Menschenrechtskonvention werden Menschen mit Behinderung immer noch im gesellschaftlichen Leben benachteiligt. Das zeigt sich ganz besonders auf dem Arbeitsmarkt. Immer noch arbeiten viele Menschen mit Behinderung in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung und haben kaum Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt. Viele Firmen beauftragen die Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, um so der Zahlung der Ausgleichsabgabe zu entgehen. Vielen Schüler*innen bleibt auch nur der Weg in eine Werkstatt.

Leider stellen viele Betriebe Menschen mit Behinderung nur unzureichend ein. Menschen mit Behinderung haben auch die Qualitäten, auf dem ersten Arbeitsmarkt zu bestehen.

 

 

BVV 24.05.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Diversity und Antidiskriminierung
  • Jugendhilfeausschuss
  • Ausschuss für Schule
  • Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (federführend)

 

 

SAG 13.09.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt in Zusammenarbeit mit den Jobcentern, den Jugendberufsagenturen und den Rehabilitationsträgern Maßnahmen zu entwickeln, um den Zugang für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt zu fördern.

Außerdem soll das Bezirksamt für Schüler*innen mit Behinderungen eine Jobbörse mit Vertretern der Wirtschaft und den Förderschulen und den Inklusiven Schulen durchzuführen.

Zusätzlich sollen Freie Träger eingebunden werden, um über das Budget für Arbeit und dem Budget für Ausbildung Informationen zu vermitteln.

 

 

BVV 18.10.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt in Zusammenarbeit mit den Jobcentern, den Jugendberufsagenturen und den Rehabilitationsträgern Maßnahmen zu entwickeln, um den Zugang für Menschen mit Behinderungen auf dem 1. Arbeitsmarkt zu fördern.

Außerdem soll das Bezirksamt für Schüler*innen mit Behinderungen eine Jobbörse mit Vertretern der Wirtschaft und den Förderschulen und den Inklusiven Schulen durchzuführen.

Zusätzlich sollen Freie Träger eingebunden werden, um über das Budget für Arbeit und dem Budget für Ausbildung Informationen zu vermitteln.

 

 

BVV 29.05.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wir zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 29.05.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Diversity und Antidiskriminierung
  • Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (federführend) | Beteiligung Behindertenbeirat

 

 

   
    24.05.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.45 - überwiesen
   
   
    15.06.2023 - Ausschuss für Schule
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    06.09.2023 - Ausschuss für Diversity und Antidiskriminierung
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.09.2023 - Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.10.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    29.05.2024 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.8 - überwiesen
   
   
    05.06.2024 - Ausschuss für Diversity und Antidiskriminierung
    Ö 3 - vertagt
   
Ö 12.15  
Tiny Forests
Enthält Anlagen
DS/0715/VI  
Ö 12.16  
Allris in die Jahre gekommen-Ein neues Ratsinformationssystem für die BVV Xhain
Enthält Anlagen
DS/0720/VI  
Ö 12.17  
Benennung einer Straße nach Freia Eisner  
Enthält Anlagen
DS/0766/VI  
Ö 12.18  
Weiterentwicklung der Danneckerstraße als Klimastraße  
Enthält Anlagen
DS/0767/VI  
Ö 12.19  
Lieferverkehr in der Gubener Straße verhindern - Gubener Straße zur Warschauer Straße dichtma-chen!  
Enthält Anlagen
DS/0780/VI  
Ö 12.20  
Mehringplatz Autofrei  
Enthält Anlagen
DS/0783/VI  
Ö 12.21  
Unternehmenspreis "niellA – Alleinerziehende im Blick"  
Enthält Anlagen
DS/0785/VI  
Ö 12.22     Menschenwürdige Behandlung ermöglichen - unhaltbare Zustände in der Psychiatrie des Klinikums am Urban beenden
DS/0797/VI  
Ö 12.23  
Umstellungsplan „Nachhaltiger Fuhrpark“ nach § 11 EWG  
Enthält Anlagen
DS/0828/VI  
Ö 12.24  
Carl-von-Ossietzky-Schule als Zentrum für bezahlbare, dezentrale, fossilfreie Quartierswärme
Enthält Anlagen
DS/0837/VI  
Ö 12.25     Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den Ehrenamtlichen Dienst im Rahmen des bezirklichen Netzwerkes der Wärme  
Enthält Anlagen
DS/0876/VI  
Ö 12.26  
Mobilität für alle Menschen mit Behinderungen im Bezirk sicherstellen!  
Enthält Anlagen
DS/0877/VI  
Ö 12.27  
Verwendung von elastischen Sportbodenbelägen bei der Sanierung und beim Neubau von Schulsporthallen  
Enthält Anlagen
DS/0880/VI  
Ö 12.28  
Kleinräumige Grünflächen schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0881/VI  
Ö 12.29  
Rechtssicherheit im Lostopf garantieren  
Enthält Anlagen
DS/0882/VI  
Ö 12.30  
Entsiegelung von alten Radwegen  
Enthält Anlagen
DS/0883/VI  
Ö 12.31  
Benennung der Admiralbrücke nach Regina Jonas  
Enthält Anlagen
DS/0884/VI  
Ö 12.32  
Entsiegelung bei Straßenarbeiten  
Enthält Anlagen
DS/0886/VI  
Ö 12.33  
Zebrastreifen auf Höhe der Grünberger Str. 1/2 einsehbar machen  
Enthält Anlagen
DS/0887/VI  
Ö 12.34  
Rasenfläche auf dem Rudolfplatz pflegen  
Enthält Anlagen
DS/0889/VI  
Ö 12.35  
Beschilderung U-Bhf. Warschauer Str.  
Enthält Anlagen
DS/0891/VI  
Ö 12.36  
Änderung der Geschäftsordnung für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen: Ton- und Bildaufnahmen  
Enthält Anlagen
DS/0894/VI  
Ö 12.37     Wiederwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den Ehrenamtlichen Dienst  
Enthält Anlagen
DS/0895/VI  
               
 
 

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