Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Zusatz: https://www.youtube.com/watch?v=AYw6CIV1K98
Anlagen:
0754-06 Anfrage 3 Umwandlung v. illegalen Ferienwohnungen in Mietwohnungen
9. Mündliche Anfr. - Verschriftlicht 0754-6 BVV 22.02.24

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 1.1     Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0721/6  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1     Nachnominierung Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
0738/6  
Ö 4     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0754/6  
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
0722/6  
Ö 6.2     Städtebauförderprogramm Nachhaltige Erneuerung Charlottenburger Norden – Fortschreibung Kostenfinanzierungsplanung 2023 und Programmplanung 2025  
Enthält Anlagen
0666/6  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1     Neuer Standort für den Thai-Streetfood-Markt  
Enthält Anlagen
0755/6  
Ö 7.1.1     Erhalt des Thai-Marktes im Preußenpark  
Enthält Anlagen
0756/6  
Ö 7.1.2     Der Thaimarkt gehört in den Preußenpark  
Enthält Anlagen
0740/6  
Ö 7.1.3     Sechs Jahre alten Beschluss zum Thaimarkt im Preußenpark endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
0747/6  
Ö 7.2     Zivile Schutzräume schaffen  
Enthält Anlagen
0124/6  
Ö 7.3     Barrierefreiheit auf Friedhöfen sicherstellen!
Enthält Anlagen
0126/6  
Ö 7.4     Personaleinstellungen im Jugendamt beschleunigen
Enthält Anlagen
0179/6  
Ö 7.5     Öffentlichkeit der BVV sicherstellen - Livestream dauerhaft finanzieren  
Enthält Anlagen
0180/6  
Ö 7.6     Naturschutz und Förderung Biologischer Vielfalt im Stadtraum: Energetische Sanierung und Artenschutz  
Enthält Anlagen
0209/6  
Ö 7.7     Keine weitere Nord-Westzufahrt in die City-West
Enthält Anlagen
0265/6  
Ö 7.8     Informationsveranstaltungen zur Haushaltsplanung  
Enthält Anlagen
0334/6  
Ö 7.9     Wärmewende und Klimaschutz in die Bereichsentwicklungsplanung
Enthält Anlagen
0394/6  
Ö 7.10     Nachbarschaft und Teilhabe auf der Mierendorffinsel stärken – BENN-Standort für die Quedlinburger Straße  
Enthält Anlagen
0481/6  
Ö 7.11     Sicherer Schulweg zur Halensee Grundschule
Enthält Anlagen
0501/6  
Ö 7.12     Die Berliner müssen wohnen UND arbeiten: Gewerbeflächen in Flächennutzbungsplänen erhalten
Enthält Anlagen
0518/6  
Ö 7.13     Entsiegelung jetzt - mehr Grün für den Bezirk
Enthält Anlagen
0525/6  
Ö 7.14     Stellen im Jugendamt schnellstmöglich besetzen!  
Enthält Anlagen
0573/6  
Ö 7.15     Baustellenkoordinierung - Störungen für Verkehr, Radfahrer und Fußgänger minimieren
Enthält Anlagen
0581/6  
Ö 7.16     Die Zahlungsmöglichkeiten bitte ausweiten
Enthält Anlagen
0591/6  
Ö 7.17     Asbest in der Schlagenbader Straße - Mieter:innen schützen  
Enthält Anlagen
0596/6  
Ö 7.18     Zeitnahe Veröffentlichung der Bezirksamtsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
0624/6  
Ö 7.19     Fürsorgepflicht für Mitarbeiter des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
0649/6  
Ö 7.20     Keine Hotels für Asylbewerber – wir haben keinen Platz!  
Enthält Anlagen
0665/6  
Ö 7.21     Flagge zeigen für den fairen Handel  
Enthält Anlagen
0679/6  
Ö 7.22     Der Hafen ist voll  
Enthält Anlagen
0691/6  
Ö 7.23     Entwicklung eines Konzepts zur Förderung und Erhaltung von Wochenmärkten
Enthält Anlagen
0480/6  
Ö 7.24     Tourismus per Rad durch die Kieze fördern
Enthält Anlagen
0639/6  
Ö 7.25     Ein Reparaturbonusprogramm für Berlin!  
Enthält Anlagen
0672/6  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1     Eine Zukunft für das Fest der Vielfalt  
Enthält Anlagen
0726/6  
Ö 8.2     Warenhausgebäude weiter nutzen statt abreißen  
Enthält Anlagen
0727/6  
Ö 8.3     Freie Träger der Jugendhilfe nicht allein lassen: Auszahlungen von Zuwendungen an Jugendhilfeträger muss oberste Priorität haben  
Enthält Anlagen
0728/6  
Ö 8.4     Kinder-Tagespflegeeinrichtungen attraktiv gestalten  
Enthält Anlagen
0729/6  
Ö 8.5     Ordnungsamts-App an die Bedürfnisse der Nutzenden anpassen  
Enthält Anlagen
0730/6  
Ö 8.6     Landesweite Strategie gegen Crack & Fentanyl Vormarsch entwickeln  
Enthält Anlagen
0731/6  
Ö 8.7     Unfaire Abwerbung stoppen  
Enthält Anlagen
0732/6  
Ö 8.8     Gemeinsam gegen Sexismus in Charlottenburg-Wilmersdorf!  
Enthält Anlagen
0733/6  
Ö 8.9     Alle Wege führen zum Kolberger Platz...?!  
Enthält Anlagen
0734/6  
Ö 8.10     Reparatur- und Re-Use-Initiativen unterstützen  
Enthält Anlagen
0735/6  
Ö 8.11     Kaiser-Friedrich-Straße sicher für Radfahrer:innen gestalten  
Enthält Anlagen
0736/6  
Ö 8.12     Zuständigkeit für die Genehmigung von Baustelleneinrichtungen übertragen  
Enthält Anlagen
0737/6  
Ö 8.13     Keine Ehrung von Stasi-Informanten im Rathaus Charlottenburg  
Enthält Anlagen
0741/6  
Ö 8.14     Arbeitsfähiges WLAN im BVV- und allen weiteren Sitzungssälen  
Enthält Anlagen
0742/6  
Ö 8.15     WLAN für Senioren:innen  
Enthält Anlagen
0743/6  
Ö 8.16     Tempo 30 auf betroffenen Hauptverkehrsstraßen beibehalten  
Enthält Anlagen
0744/6  
Ö 8.17     ICC-Fußgängertunnel endlich wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0745/6  
Ö 8.18     Spielstraßen retten!  
Enthält Anlagen
0746/6  
Ö 8.19     Telefonsäulenbetreiber zur Kasse bitten  
Enthält Anlagen
0748/6  
Ö 8.20     Stoppschild gegen Vermüllung - Neue Wege für einen sauberen Bezirk  
Enthält Anlagen
0749/6  
    06.06.2024 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen, Natur- und Klimaschutz

empfiehlt der BVV;

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Antrag wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, an den Eingängen von Park- und Grünanlagen und an den Stellen im Bezirk, an denen wiederholt Müll abgelegt wird, auf Schildern in deutsch und englisch darauf hinzuweisen, welche Umweltschäden durch achtlos weggeworfenes Plastik oder auch Sondermüll entstehen. Dabei ist in einfacher und verständlicher Sprache oder auch unter zur Hilfenahme von Abbildungen zum Beispiel aufzuzeigen, wie lange Plastik braucht, um zu verrotten oder wie es in den Nahrungskreislauf gelangen kann. Text und Abbildungen sollen sich danach richten, welcher Müll am Standort vorzugsweise unrechtmäßig entsorgt wird.

 

Begründung:

Die Vermüllung unseres Bezirks bleibt trotz ständiger Thematisierung und vielfältigem öffentlichen und privaten Gegensteuern ein immer weiter anwachsendes Problem. Lehrtafeln, wie wir sie bereits in Parks und Grünflächen zur Biodiversität auf einzelnen Flächen aufgestellt haben, sind ein gutes Beispiel zur Sensibilisierung der Bevölkerung und sollten auch zur Aufklärung über die Folgen einer stetig anwachsenden Vermüllung genutzt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 dagegen:   7       Enthaltung: 0

   
    27.06.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 8.21     Überlastung der Verwaltung richtig abbilden  
Enthält Anlagen
0750/6  
Ö 8.22     Gewerbemietspiegel  
Enthält Anlagen
0751/6  
Ö 8.23     Durch Kita-Entwicklungsplanung 2023 – 24 auch die Situation in der Bezirksregion Lietzenburger Straße verbessern!  
Enthält Anlagen
0752/6  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1     Bibliothekenschließungen rückgängig machen  
Enthält Anlagen
0723/6  
Ö 9.2     Sanierungsstau in den Kitas des Eigenbetriebs  
Enthält Anlagen
0724/6  
Ö 9.3     Altersarmut – Wie lassen wir niemanden allein?  
Enthält Anlagen
0725/6  
               
 
 

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