Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Zusatz: https://www.youtube.com/watch?v=AYw6CIV1K98
Anlagen:
0754-06 Anfrage 3 Umwandlung v. illegalen Ferienwohnungen in Mietwohnungen
9. Mündliche Anfr. - Verschriftlicht 0754-6 BVV 22.02.24

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 1.1     Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0721/6  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1     Nachnominierung Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
0738/6  
Ö 4     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
0754/6  
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
0722/6  
Ö 6.2     Städtebauförderprogramm Nachhaltige Erneuerung Charlottenburger Norden – Fortschreibung Kostenfinanzierungsplanung 2023 und Programmplanung 2025  
Enthält Anlagen
0666/6  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1     Neuer Standort für den Thai-Streetfood-Markt  
Enthält Anlagen
0755/6  
Ö 7.1.1     Erhalt des Thai-Marktes im Preußenpark  
Enthält Anlagen
0756/6  
Ö 7.1.2     Der Thaimarkt gehört in den Preußenpark  
Enthält Anlagen
0740/6  
Ö 7.1.3     Sechs Jahre alten Beschluss zum Thaimarkt im Preußenpark endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
0747/6  
Ö 7.2     Zivile Schutzräume schaffen  
Enthält Anlagen
0124/6  
Ö 7.3     Barrierefreiheit auf Friedhöfen sicherstellen!
Enthält Anlagen
0126/6  
Ö 7.4     Personaleinstellungen im Jugendamt beschleunigen
Enthält Anlagen
0179/6  
Ö 7.5     Öffentlichkeit der BVV sicherstellen - Livestream dauerhaft finanzieren  
Enthält Anlagen
0180/6  
Ö 7.6     Naturschutz und Förderung Biologischer Vielfalt im Stadtraum: Energetische Sanierung und Artenschutz  
Enthält Anlagen
0209/6  
Ö 7.7     Keine weitere Nord-Westzufahrt in die City-West
Enthält Anlagen
0265/6  
Ö 7.8     Informationsveranstaltungen zur Haushaltsplanung  
Enthält Anlagen
0334/6  
Ö 7.9     Wärmewende und Klimaschutz in die Bereichsentwicklungsplanung
Enthält Anlagen
0394/6  
Ö 7.10     Nachbarschaft und Teilhabe auf der Mierendorffinsel stärken – BENN-Standort für die Quedlinburger Straße  
Enthält Anlagen
0481/6  
Ö 7.11     Sicherer Schulweg zur Halensee Grundschule
Enthält Anlagen
0501/6  
Ö 7.12     Die Berliner müssen wohnen UND arbeiten: Gewerbeflächen in Flächennutzbungsplänen erhalten
Enthält Anlagen
0518/6  
Ö 7.13     Entsiegelung jetzt - mehr Grün für den Bezirk
Enthält Anlagen
0525/6  
Ö 7.14     Stellen im Jugendamt schnellstmöglich besetzen!  
Enthält Anlagen
0573/6  
Ö 7.15     Baustellenkoordinierung - Störungen für Verkehr, Radfahrer und Fußgänger minimieren
Enthält Anlagen
0581/6  
Ö 7.16     Die Zahlungsmöglichkeiten bitte ausweiten
Enthält Anlagen
0591/6  
Ö 7.17     Asbest in der Schlagenbader Straße - Mieter:innen schützen  
Enthält Anlagen
0596/6  
Ö 7.18     Zeitnahe Veröffentlichung der Bezirksamtsbeschlüsse  
Enthält Anlagen
0624/6  
Ö 7.19     Fürsorgepflicht für Mitarbeiter des Ordnungsamtes
Enthält Anlagen
0649/6  
Ö 7.20     Keine Hotels für Asylbewerber – wir haben keinen Platz!  
Enthält Anlagen
0665/6  
Ö 7.21     Flagge zeigen für den fairen Handel  
Enthält Anlagen
0679/6  
Ö 7.22     Der Hafen ist voll  
Enthält Anlagen
0691/6  
Ö 7.23     Entwicklung eines Konzepts zur Förderung und Erhaltung von Wochenmärkten
Enthält Anlagen
0480/6  
Ö 7.24     Tourismus per Rad durch die Kieze fördern
Enthält Anlagen
0639/6  
Ö 7.25     Ein Reparaturbonusprogramm für Berlin!  
Enthält Anlagen
0672/6  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1     Eine Zukunft für das Fest der Vielfalt  
Enthält Anlagen
0726/6  
Ö 8.2     Warenhausgebäude weiter nutzen statt abreißen  
Enthält Anlagen
0727/6  
Ö 8.3     Freie Träger der Jugendhilfe nicht allein lassen: Auszahlungen von Zuwendungen an Jugendhilfeträger muss oberste Priorität haben  
Enthält Anlagen
0728/6  
Ö 8.4     Kinder-Tagespflegeeinrichtungen attraktiv gestalten  
Enthält Anlagen
0729/6  
Ö 8.5     Ordnungsamts-App an die Bedürfnisse der Nutzenden anpassen  
Enthält Anlagen
0730/6  
Ö 8.6     Landesweite Strategie gegen Crack & Fentanyl Vormarsch entwickeln  
Enthält Anlagen
0731/6  
Ö 8.7     Unfaire Abwerbung stoppen  
Enthält Anlagen
0732/6  
Ö 8.8     Gemeinsam gegen Sexismus in Charlottenburg-Wilmersdorf!  
Enthält Anlagen
0733/6  
Ö 8.9     Alle Wege führen zum Kolberger Platz...?!  
Enthält Anlagen
0734/6  
Ö 8.10     Reparatur- und Re-Use-Initiativen unterstützen  
Enthält Anlagen
0735/6  
Ö 8.11     Kaiser-Friedrich-Straße sicher für Radfahrer:innen gestalten  
Enthält Anlagen
0736/6  
Ö 8.12     Zuständigkeit für die Genehmigung von Baustelleneinrichtungen übertragen  
Enthält Anlagen
0737/6  
Ö 8.13     Keine Ehrung von Stasi-Informanten im Rathaus Charlottenburg  
Enthält Anlagen
0741/6  
Ö 8.14     Arbeitsfähiges WLAN im BVV- und allen weiteren Sitzungssälen  
Enthält Anlagen
0742/6  
Ö 8.15     WLAN für Senioren:innen  
Enthält Anlagen
0743/6  
Ö 8.16     Tempo 30 auf betroffenen Hauptverkehrsstraßen beibehalten  
Enthält Anlagen
0744/6  
Ö 8.17     ICC-Fußgängertunnel endlich wiederherstellen  
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0745/6  
Ö 8.18     Spielstraßen retten!  
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0746/6  
Ö 8.19     Telefonsäulenbetreiber zur Kasse bitten  
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0748/6  
Ö 8.20     Stoppschild gegen Vermüllung - Neue Wege für einen sauberen Bezirk  
Enthält Anlagen
0749/6  
Ö 8.21     Überlastung der Verwaltung richtig abbilden  
Enthält Anlagen
0750/6  
Ö 8.22     Gewerbemietspiegel  
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0751/6  
Ö 8.23     Durch Kita-Entwicklungsplanung 2023 – 24 auch die Situation in der Bezirksregion Lietzenburger Straße verbessern!  
Enthält Anlagen
0752/6  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1     Bibliothekenschließungen rückgängig machen  
Enthält Anlagen
0723/6  
Ö 9.2     Sanierungsstau in den Kitas des Eigenbetriebs  
Enthält Anlagen
0724/6  
Ö 9.3     Altersarmut – Wie lassen wir niemanden allein?  
Enthält Anlagen
0725/6  
               
 
 

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