Tagesordnung - 36. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	36. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 19.11.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Bürgerfragen	1517/3
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2.1		Dringlichkeiten
Ö 2.2		Konsensliste
Ö 3		Wahlen Neuwahl eines dritten stellv. Bürgerdeputierten Ausschuss Wirtschaft
Ö 3.1		Bericht der Bezirksbürgermeisterin zur neuen Entwicklung des Haushalts
Ö 4		Mündliche Anfrage	1518/3
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7		Beschlussvorschläge
Ö 7.1		Mehr Projekttage	1454/3
Ö 7.2		Bessere Kommunikation im Kinder- und Jugendparlament	1514/3
Ö 7.3		Tischtennisplatten in der Katholischen Schule St. Ludwig	1515/3
Ö 7.4		Verbesserung der Situation in der Sporthalle der Halensee-Grundschule	1516/3
Ö 7.5		Charlottenburg-Wilmersdorfer Richtlinien für Bordelle festlegen	1391/3
Ö 7.6		Alkoholmissbrauch durch Jugendliche im Bezirk verhindern	1332/3
Ö 7.7		Leitlinien für eine erfolgreiche Schulreform	1410/3
Ö 7.8		Gärtnerische Weiternutzung in der Württembergischen Straße ermöglichen	1508/3
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		König-Fahd-Akademie: Was ist von der neuen Schule zu halten?	1493/3
Ö 8.2		König-Fahd-Akademie: Transparenz und Dialog sicherstellen!	1494/3
Ö 8.3		Rechtsextremismus im Ratskeller Schmargendorf?	1479/3
Ö 8.4		Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus	1505/3
Ö 8.5		Rechtsextreme Veranstaltungen verhindern Neu: Volksverhetzende Veranstaltung verhindern	1480/3
Ö 8.6		Perspektiven des Bezirks	1509/3
Ö 8.7		Übergroße Lauben in Kleingärten	1512/3
Ö 8.8		Bestand der übergroßen Lauben fair angehen	1513/3
N 8.9		(nichtöffentlich)
N 8.10		(nichtöffentlich)
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Evaluation im Ordnungsamt	0922/3
Ö 9.1.1		Prager Platz mit ausreichend Fahrradabstellanlagen ausstatten	1047/3
Ö 9.1.2		Mehr Fahrradbügel für die Wilmersdorfer Straße	1285/3
Ö 9.2		Öffentlicher Bücherschrank	1308/3
Ö 9.3		Service Center abschaffen	1314/3
Ö 9.4		Schluss mit der Einseitigkeit	1315/3
Ö 9.5		"Kleine Kinder brauchen kleine Klassen"	1333/3
Ö 9.6		Ehrenamtliche Jugendleiterinnen und Jugendleiter fördern!	1430/3
Ö 9.7		Fernsehsendungen mit Untertiteln für Hörgeschädigte	1449/3
Ö 9.8		Werbefinanzierte Sanierungen und Wiederherstellungen in Zukunft nur nach Kenntnisnahme durch die BVV	1463/3
Ö 9.9		Vergessenes Denkmal auf der Halbinsel Schildhorn wieder pflegen	1475/3
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Kein weiterer Verfall der AVUS-Tribüne!	1488/3
Ö 10.2		Georg-Elser-Platz	1496/3
Ö 10.3		Einrichtung eines Obdachlosen-Wohnprojektes im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf	1489/3
Ö 10.4		Bienvenue les Francais	1506/3
Ö 10.5		Lernmittelfreiheit wieder einführen	1497/3
Ö 10.6		Sportstätte "Carl-Schuhmann-Sporthalle" besser ausweisen	1490/3
Ö 10.7		Ladezonen konsequent überwachen	1498/3
Ö 10.8		Kleingartenkolonie Durlach planungsrechtlich sichern	1507/3
	19.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.8 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu. (Konsensliste)

	25.11.2009 - Ausschuss für Stadtplanung
	Ö 7 - vertagt


	03.11.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
	Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtplanung Der Ausschuss für Stadtplanung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Kleingartenkolonie Durlach planungsrechtlich zu sichern. Der BVV ist bis zum 31.12. 2009 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 5 Enthaltung: 0

	18.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.1 - vertagt
	Die Fraktion der CDU bringt einen Änderungsantrag ein: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufzufordern, die Kleingartenkolonie Durlach durch Änderung des Kleingartenentwicklungsplans dauerhaft zu sichern und parallel die planungsrechtliche Sicherung einzuleiten Der BVV ist bis zum 31.12.2010 zu berichten. Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung nicht behandelt und inkl. des Änderungsantrages auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

	09.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Die Fraktion der CDU bringt einen Änderungsantrag ein: Die Fraktion der CDU bringt einen Änderungsantrag ein: „Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufzufordern, die Kleingartenkolonie Durlach durch Änderung des Kleingartenentwicklungsplans dauerhaft zu sichern und parallel die planungsrechtliche Sicherung einzuleiten. Der BVV ist bis zum 31.12.2010 zu berichten.“ Die BVV stimmt dem Änderungsantrag mehrheitlich zu.
Ö 10.9		"Ich wohne, bis ich 100 bin"	1491/3
Ö 10.10		JobCenter	1510/3
Ö 10.11		Die nette Toilette	1492/3
Ö 10.12		Westend nicht vom Zug abhängen!	1500/3
Ö 10.13		Zielvereinbarungen nur mit realistischen Garantien!	1501/3
Ö 10.14		Nothilfefonds für kommunale Kultur unterstützen	1502/3
Ö 10.15		Boleslaw-Barlog-Platz	1511/3
Ö 10.16		Neuen Zebrastreifen schaffen!	1503/3
Ö 10.17		Wildtierschutz in Zirkussen	1504/3

Legende

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BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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