Tagesordnung - 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21  

 
 
Bezeichnung: 27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Datum: Do, 29.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
DS-Nr. 692/3, Tätigkeitsbericht 2007 der Abt. Soziales, Gesundheit, Umwelt und Verkehr - Bereich Umwelt, Natur und Verkehr      
Ö 2  
Überprüfung der Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0524/3  
    11.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 mehrheitlich zu

 

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 mehrheitlich zu.

   
    29.01.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 2 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die bestehenden Zonen der Parkraumbewirtschaftung einer Überprüfung zu unterziehen und dabei folgende Aspekte zu berücksichtigen:

1.Geeignete Gebiete für die "Brötchentaste",

2.Parkscheibenregelung(ggf. auch in Bereichen, in denen die Parkraumbewirtschaftung eingeführt werden sollte),

3.Dauer der Parkzeiten am Abend und am Sonnabend,

4.Höhe der Gebühren pro Zeiteinheit.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   4          dagegen:       10          Enthaltung:      0

   
    19.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 3  
Einführung der Umweltzone auf den Prüfstand  
0568/3  
Ö 4  
Verkehrsberuhigung in der Englischen Straße  
Enthält Anlagen
1158/3  
Ö 5  
Tempo 30 nachts und Radfahrangebotsstreifen in der Detmolder Straße  
Enthält Anlagen
1105/3  
Ö 6  
Wilmersdorfer Straße - Neuordnung des ruhenden Verkehrs  
Enthält Anlagen
1116/3  
Ö 7  
Wilmersdorfer Straße - Fußgängerquerungsmöglichkeiten Bismarckstraße verbessern  
Enthält Anlagen
1117/3  
Ö 8  
Fußgängerampel über die Hardenbergstraße  
Enthält Anlagen
1118/3  
Ö 9  
Verkehrssicherheit in der Brandenburgischen Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
1138/3  
Ö 10  
Autofreier Sonntag  
Enthält Anlagen
1148/3  
Ö 11  
ÖKO-Investitionsprogramm  
Enthält Anlagen
1149/3  
Ö 12  
Landauer Straße zum Radfahren entgegen der Einbahnstraßenrichtung freigeben  
Enthält Anlagen
1153/3  
Ö 13  
Miteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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