Auszug - Überprüfung der Parkraumbewirtschaftung  

 
 
27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 29.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0524/3 Überprüfung der Parkraumbewirtschaftung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/FDP 
Verfasser:Schmitt/Prof. Dr. Dittberner/Dr. Fest/Weuthen/Block/Rufert 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Antrag wird ohne Debatte abgelehnt

Der Antrag wird ohne Debatte abgelehnt.

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die bestehenden Zonen der Parkraumbewirtschaftung einer Überprüfung zu unterziehen und dabei folgende Aspekte zu berücksichtigen:

1.Geeignete Gebiete für die "Brötchentaste",

2.Parkscheibenregelung(ggf. auch in Bereichen, in denen die Parkraumbewirtschaftung eingeführt werden sollte),

3.Dauer der Parkzeiten am Abend und am Sonnabend,

4.Höhe der Gebühren pro Zeiteinheit.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   4          dagegen:       10          Enthaltung:      0

 
 

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