Auszug - Miteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 29.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau BzStRin Schmiedhofer berichtet:

Frau BzStRin Schmiedhofer berichtet:

 

-          S 7: Ersatzmaßnahme Stuttgarter Platz. Die LBP-Ergänzung ist vom EBA genehmigt.

-          S 7: Grundsanierung Abschnitt Westkreuz-Grunewald. Umweltamt hat Planungsunterlagen zur Stellungnahme erhalten: keine wesentliche Änderung, kein Eingriff.

-          Reichsstraße. Schreiben Frau Senatorin Junge-Reyer liegt vor; sie spricht sich gegen Tempo 30, aber für einen Radfahrangebotsstreifen aus.

-          Uferwanderweg Halensee: Bau des Weges beginnt in den nächsten Tagen. BV Dr. Lautsch bittet darum, die Planung nächstes Mal im Rahmen eines TOP’s vorzustellen.

-          Pilotprojekt zur Einführung von Elektrofahrzeugen: Ab dem Frühjahr beabsichtigt RWE in Kooperation mit der Daimler Benz AG ein Pilotprojekt zur Einführung von Elektrofahrzeugen in Berlin durchzuführen. Hierzu sollen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf Ladestationen (“Stromtankstellen”) installiert werden.

-          Sportlärmbeschwerde Fritschestraße. Ein Anwohner verlangt die Schließung des Sportplatzes.

 

Herr BV Häntsch fragt nach dem Grund für die Anordnung des Halteverbotes in der Zillestraße Ecke Wilmersdorfer Straße zur Nachtzeit. Er bittet um Erläuterung im Protokoll, da der Verwaltung die Gründe nicht bekannt sind:

 

Das Halteverbot wurde 2008 durch die VLB für den Zeitraum 23.00 – 6.00 Uhr angeordnet. Grund hierfür ist die Nachtbuslinie 7, die sonst nicht durch die Straße fahren könnte.

 


 

 
 

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