SenMVKU und die EU – better together

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Berlin liegt im Herzen Europas. Als deutsche Hauptstadt haben Berlin und seine Verwaltung eine besondere Beziehung zur Europäischen Union. Wir denken Europa immer mit – sei es im Bereich Klima- und Umweltschutz, Mobilität oder Verkehr. Viele Handlungen, Pläne und Ideen lassen sich heutzutage nur im europäischen Kontext denken, verstehen und umsetzen. Ob im aktiven Miteinander mit direkten Nachbarstaaten oder im Ideenaustausch mit europäischen Partnerländern: Wir lernen viel voneinander, wir gestalten gemeinsam den Kontinent und schaffen gemeinsam Großes. Gerne möchten wir Ihnen besonders erfolgreiche europäische Projekte, von denen Berlin profitiert und bei denen die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) erfolgreich mitwirkt, vorstellen. Durch diese Beispiele wird klar: Die EU ist mehr als „die große Unbekannte“ in Brüssel. Sie ist Sparringspartner, sie ist Förderin, sie verbindet und vereint: Sie ist unsere Heimat.

Beispiele für erfolgreiche Kooperation

1. Europäische Förderung

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) ist eines der wichtigsten Finanzierungsinstrumente der europäischen Kohäsionspolitik. Er wurde 1975 eingerichtet, um einen Beitrag dazu zu leisten, dass die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen der Union gemindert und die Lebensbedingungen in den strukturschwächeren Regionen verbessert werden.

Der EFRE ist auch für die Arbeit der SenMVKU ein wichtiges Finanzierungsinstrument: Das Land Berlin hat sich dem Ziel der Klimaneutralität bis spätestens 2045 verpflichtet. Mit diesem ambitionierten Klimaschutzziel reagiert Berlin wie viele andere internationale Metropolen auf die Gefahren des Klimawandels und will dadurch langfristig und nachhaltig die Lebensbedingungen in der Stadt anpassen und verbessern. Das Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE) stellt hierfür Fördermittel für Maßnahmen, Projekte und Initiativen bereit, die zu einem klimaneutralen und umweltfreundlichen Berlin beitragen. Ziel des Programmes ist es, nachhaltig und gewinnbringend die Verringerung der CO2-Emissionen zu unterstützen, um Wirtschaftswachstum und Ressourcenschonung in Einklang zu bringen. Durch eine umweltentlastende Infrastruktur soll der ökologische Strukturwandel beschleunigt und die Lebens- und Umweltqualität Berlins verbessert werden. BENE wird aus dem EFRE kofinanziert. Die Förderung aus EFRE-Mitteln beträgt hierbei grundsätzlich bis zu 40 v. H. der zuwendungsfähigen Ausgaben. Mindestens im Umfang von 60 v. H. sind öffentliche Mittel des Landes Berlin, Drittmittel und Eigenmittel der Begünstigten aufzubringen.

Diese finanzielle Beteiligung der EU an Berliner Projekten trägt maßgeblich dazu bei, dass nachhaltige Lösungen zum Klimaschutz in Berlin geplant und umgesetzt werden können. Neben Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz werden beispielsweise auch der Erhalt der urbanen Lebensqualität und der Funktionsfähigkeit grüner und blauer Infrastrukturen sowie eine nachhaltige städtische Mobilität maßgeblich vorangetrieben. Das Programm befindet sich mittlerweile in der zweiten Förderperiode (BENE 2: 2021–2027). Spannende Beispiele für Projekte, die in der ersten Förderphase erfolgreich in Berlin geplant und umgesetzt werden konnten, finden Sie hier: Projektbeispiele.

2. Europäischer Verwaltungsaustausch

Zur Stärkung der Europakompetenz und zum Ausbau des transnationalen Arbeitens in projektbezogenen, grenzüberschreitenden Zusammenhängen werden den Dienstkräften der SenMVKU im Rahmen des Wissenstransfers Hospitationen in kommunalen Partnerverwaltungen in Europa ermöglicht. So stellen wir sicher, dass wir mit europäischen Partnern Erfahrungen und innovative Ideen teilen und somit stets das Beste für Berlin erreichen.

3. Netzwerke

Ein wichtiger Bestandteil der europapolitischen Arbeit der SenMVKU ist die Mitgliedschaft und Mitarbeit in europäischen Netzwerken. Ein Beispiel hierfür ist Eurocities. Dieses Netzwerk ist ein Zusammenschluss von über 200 europäischen Groß- und Hauptstädten in 38 Ländern. Das Netzwerk wurde 1986 mit dem Ziel gegründet, den kommunalen Einfluss in europäischen Entscheidungsprozessen zu stärken und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den Städten auf einer praktischen Ebene zu unterstützen. Dabei werden wichtige städtische Themen wie Wirtschaft, Umwelt, Soziales, Verkehr und Kultur betrachtet. Das Netzwerk informiert seine Mitglieder frühzeitig über Entwicklungen auf EU-Ebene und vertritt deren Interessen gegenüber den Organen und Institutionen der Europäischen Union. Die SenMVKU beteiligt sich aktiv am Netzwerk und gibt Berlin im Verbund eine starke Stimme für die Themen Klima, Umweltschutz und Mobilität. Informationen zur allgemeinen Netzwerkarbeit der SenMVKU und eine Übersicht weiter Zusammenschlüsse finden Sie hier: Netzwerke.

Berliner Europawochen vom 30. April bis 31. Mai 2024

Bei den Europawochen finden verstärkt Informations- und Mitmachangebote statt, um über die EU zu informieren, regionale Bezüge aufzuzeigen, zu feiern und zu diskutieren. Auch Berlin lädt ein, über Europa und die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren, andere Länder und Kulturen kennenzulernen, Europa in Berlin zu entdecken und den Aufbau und die Arbeit des Europäischen Parlaments näher kennenzulernen.