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Beschlüsse (alle)
 
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9. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses (B)     Mi, 08.05.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung und Festlegung der Protokollführung (Es bereiten sich bitte vor: Herr Wohlfeil, alternativ Herr Dohnalek)   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle der 8. Sitzung (Herr Lawrenz)   - ohne Termin -
Ö 3
vertagtÄnderungsvorschlag der FDP zur Geschäftsordnung   - ohne Termin -
Ö 4
erledigtÄnderungsvorschlag der AfD zur Synopse   - ohne Termin -
Ö 5
erledigtWeitere Änderungsvorschläge zur GO oder zur Synopse   - ohne Termin -
Ö 6
erledigtVerschiedenes   - ohne Termin -
 
12. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)     Di, 07.05.2024
Ö 3 erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 5.1
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenSM 24-17 Köpenicker HauptmannGarde e. V./ Auf den Spuren Preußens im Abgleich mit der Zeitgeschichte   - ohne Termin -
Ö 5.2
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenSM 24-19 Männerchor "Cöpenicker Liedertafel 1875" e. V. / Chorkonzertreise   - ohne Termin -
Ö 6.1
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenAus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 6.2 vertagtBürokratieabbau im Bezirksamt
CDU - ohne Termin -
Ö 6.3 vertagtSiegel "Kinderfreundliche Kommune" für Treptow-Köpenick erlangen
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 6.4 vertagtKünstliche Intelligenz zur Unterstützung für das Bezirksamt
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 6.5 vertagtNachhaltige Gestaltung von Bezirksfesten ohne Feuerwerke
Die Linke, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 6.6 vertagtBezirkliche Stelle für digitale Transformation
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 6.7 vertagtBürokratieabbau fördern und belohnen
Die Linke - ohne Termin -
Ö 6.8 vertagtWickeltische in den Verwaltungsgebäuden mit Publikumsverkehr
B'90Grüne, Die Linke - ohne Termin -
Ö 6.9 vertagtStädtepartnerschaft mit Kommune in Tansania
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 6.10 vertagt"Der Mensch dahinter" – für mehr Respekt gegenüber Einsatzkräften
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
 
10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule (B)     Do, 02.05.2024
Ö 1
erledigtBegrüßung und Bestätigung der Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor: Herr Wohlfeil, alternativ Frau Dittmar)   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 4
erledigtBericht der Schulaufsicht   - ohne Termin -
Ö 5.1
vertagtSchulwegsicherheit endlich grundlegend und ganzheitlich verbessern
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 5.2
vertagtNeubau einer Mehrzweckhalle mit Sporthalle an der Schule am Berg
CDU - ohne Termin -
Ö 5.3
erledigtSchulwegsicherheit in der Chaukenstraße und Verkehrssicherheit am Spielplatz Lugierring
CDU - ohne Termin -
Ö 5.4
im Ausschuss abgelehntEuropa im Blick: Projekt "PolenMobil" in den Schulen
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 5.5
im Ausschuss abgelehntVoll abgespaced! INTENSE Universe an die Schulen
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 6
erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
12. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)     Do, 02.05.2024
Ö 4 erledigtUntere Denkmalschutzbehörde stellt sich vor   - ohne Termin -
Ö 5.1
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenRealisierung und Abschluss Landschaftsplan XVI-L-2 "Vollkropfwiesen"
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 6.1 vertagtEinwohnerantrag "Mobilitäts- und Infrastrukturkonzept für ein lebenswertes Plänterwald unter Beteiligung der Anwohner /-innen"
Bürgerinnen und Bürger - ohne Termin -
Ö 6.2
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenZügige Unterschutzstellung der Wuhlheide einleiten
B'90Grüne, SPD, Die Linke - ohne Termin -
Ö 6.3
im Ausschuss abgelehntNahversorgung in Bohnsdorf sichern – Ziele des B-Planverfahrens 9-79 anpassen
AfD - ohne Termin -
Ö 6.4 vertagtKeine Bebauung der Trabrennbahn Karlshorst
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 6.5
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenTempolimit für die Tram in der Karl-Ziegler-Straße und der Hermann-Dorner-Allee
CDU - ohne Termin -
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 6.6 vertagtUpdate für die BVG-Auslastungsinfo (Beta)
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
 
11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)     Di, 30.04.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung / Mitteilungen / Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung: planmäßig: Herr Martin, alternativ: Herr Pöhls   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle: 13. Sitzung (Herr Bertram), 10. Sitzung (B) (Frau Lorenz)   - ohne Termin -
Ö 3.1
erledigtBericht zum Krankenhaus, Herr Dr. Lingnau-kaufmänn. Direktor   - ohne Termin -
Ö 3.2
erledigtInformations- u. Beratungszentrum, Vorhabenvorstellung, Frau Anna-Maria Bugge, Leiterin des Zentrums   - ohne Termin -
Ö 3.3
erledigtModellprojekt Gesund.Selbstbestimmt.Leben in Treptow Köpenick (GESELLE), Frau Tuja Pagels, Koordinatorin für Gesundheitsförderung   - ohne Termin -
Ö 3.4
erledigtKassenärztliche Vereinigung, Herr Dr. Ruppert, Geschäftsführer der KV   - ohne Termin -
Ö 5
gegenstandslosBeratung von Themen mit der Staatssekretärin für Gesundheit und Pflege, Frau Ellen Haußdörfer   - ohne Termin -
Ö 6
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 7.1
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenDetailliertere Aufschlüsselung der Daten zum Drogenmissbrauch
CDU - ohne Termin -
Ö 7.2
vertagtPlauderbänke in Treptow-Köpenick
CDU - ohne Termin -
Ö 7.3
vertagtSchaffung einer KV-Notdienstpraxis für Erwachsene und einer KV-Notdienstpraxis für Kinder auch in Treptow-Köpenick
AfD - ohne Termin -
Ö 8.1
vertagtVielfalt Treptow-Köpenicks auf Fußgängerampeln
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 8.2
vertagtÖffentliche Toiletten für den Spielplatz am Kaisersteg
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 8.3
vertagtInklusive Rollstuhlballsportarten für Menschen mit und ohne Handicap im Bezirk anbieten
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 9
gegenstandslosBerichte aus den Gremien / AG'n   - ohne Termin -
Ö 10
gegenstandslosVerschiedenes   - ohne Termin -
 
10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur (B)     Di, 30.04.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Karge alternativ: Frau Pfitzmann   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle (9. Sitzung [Fr. Kant])   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtVorstellung der Manfred Bofinger Bibliothek durch die Bibliotheksleitung mit anschließendem Ausschussgespräch   - ohne Termin -
Ö 4.1
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenSM 24-17 Köpenicker HauptmannGarde e. V./ Auf den Spuren Preußens im Abgleich mit der Zeitgeschichte   - ohne Termin -
Ö 4.2
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenSM 24-19 Männerchor "Cöpenicker Liedertafel 1875" e. V. / Chorkonzertreise   - ohne Termin -
Ö 5
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 6.1
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenVerantwortung leben: Erste Hilfe am Tier
Einz.-BzV (FDP), SPD - ohne Termin -
Ö 6.2
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenRollstuhlgerechte Standorte der Volkshochschule sichtbar kennzeichnen
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 6.3
vertagtProbestunden im Rahmen des bezirklichen Musikunterrichts einführen
AfD - ohne Termin -
Ö 6.4
im Ausschuss abgelehntAusführungsvorschrift "Benennung" ernst nehmen – Geschlechterparität herstellen
B'90Grüne, Die Linke - ohne Termin -
Ö 6.5
vertagtUmbenennung der Igo-Etrich-Straße in Ilse-Essers-Straße
B'90Grüne, Die Linke - ohne Termin -
Ö 6.6
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenWürdiges Gedenken an Ort des Grauens: "Durchgangslager Ost" zum Gedenk- und außerschulischen Lernort entwickeln
CDU - ohne Termin -
Ö 7
erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
22. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration     Do, 25.04.2024
Ö 4 erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 5.1 vertagtJährliche bezirkliche Einbürgerungsfeier würdig und öffentlich gestalten
CDU - ohne Termin -
 
9. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Sport     Do, 25.04.2024
Ö 3 im Ausschuss abgelehntBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 5.1
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenOutdoorspielplätze finanzieren
SPD, Die Linke, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 6.1 vertagtBewegt leben - Sportlotsen für Treptow-Köpenick
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
 
9. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (B)     Mi, 24.04.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Josefine Brandt, alternativ: Frau Henriette Spiering   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle (7. Sitzung [Herr Ralf Thies] , 8. Sitzung [Herr Daniel Niesler-Klass])   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 4
erledigtDer "Modelpark Berlin-Brandenburg" Projektvorstellung mit Führung auf dem Gelände    - ohne Termin -
Ö 5.1
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenNachhaltige Gestaltung von Bezirksfesten ohne Feuerwerke
Die Linke, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 5.2
vertagtSauberer Bezirk: Null Abfall in Treptow-Köpenick (Zero-Waste-Konzept)
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 6
erledigtVerschiedenes   - ohne Termin -
 
29. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses     Mi, 24.04.2024
Ö 3 erledigtProtokollkontrolle der 26., 27. und 28. Sitzung (5 Minuten)   - ohne Termin -
Ö 8.1 vertagtAutistische Kinder in Treptow-Köpenick bedarfsgerecht beschulen
Die Linke, SPD, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 8.2 vertagtKiTa-Stärkung durch mehr Personal
Die Linke, CDU - ohne Termin -
 
15. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)     Mi, 24.04.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung und Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Tyx, alternativ: Herr Huber)   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 4
gegenstandslosPrioritäten (von Fraktionen benannt)   - ohne Termin -
Ö 5.1
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenVorausschauend handeln für mehr Verkehrssicherheit am Treptower Park
B'90Grüne, Die Linke - ohne Termin -
Ö 5.2
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenWeg in die Königsheide vom Königsheideweg
SPD, Die Linke - ohne Termin -
Ö 5.3
im Ausschuss abgelehntMehr Licht und Sicherheit für Rauchfangswerder
AfD - ohne Termin -
Ö 5.4
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenSanierung des Geh- und Radwegs auf dem Adlergestell
SPD, Die Linke - ohne Termin -
Ö 5.5
im Ausschuss abgelehntIllegalen Werbekärtchen an Pkw den Kampf ansagen!
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 5.6
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenLadestationen für E-Bikes
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 6.1
im Ausschuss abgelehntMehr Spielplätze für Müggelheim
AfD - ohne Termin -
Ö 6.2
im Ausschuss abgelehntTempobeschränkung 30 km/h auf dem Adlergestell aufheben
AfD - ohne Termin -
Ö 6.3
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenSicherer zur Schule - Dialog-Display in der Siriusstraße
Einz.-BzV (FDP), CDU - ohne Termin -
Ö 6.4
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenLichtzeichenanlage Siriusstraße Ecke Schönefelder Chaussee
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 7
erledigtVerschiedenes   - ohne Termin -
 
14. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)     Mo, 22.04.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Herr Schubert, alternativ: Herr Tyx)    - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle (4. Sitzung [Fr. Meyer], 11. Sitzung [Hr. Hinz], 12. Sitzung [Fr. Meyer], 13. Sitzung [Hr. Martin])   - ohne Termin -
Ö 4.1
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenLösung für den Radweg auf dem Hegemeisterweg in Rahnsdorf endlich herbeiführen
SPD, DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 4.2
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenTausch- und Sperrmüllmärkte in Treptow-Köpenick ermöglichen
SPD, DIE LINKE, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 4.3
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenGleisüberfahrt auf dem Adlergestell in Schmöckwitz
CDU, SPD, DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 4.4
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenSicher zur Schule kommen – Bürgersteig im Heidekampweg verbreitern
DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 4.5
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenVerlängerung der Grünphase für Fußgänger /-innen und Radfahrende an der Ampelanlage Oberspreestraße / Spindlersfelder Straße (Brücke)
DIE LINKE, SPD - ohne Termin -
Ö 4.6
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenHundegärten für Treptow-Köpenick
CDU - ohne Termin -
Ö 4.7
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenAbfallbehälter Ecke Genovevastraße / Däumlingsweg einrichten
DIE LINKE, SPD, CDU - ohne Termin -
Ö 5.1
vertagtGefährliche Ampelschaltung
SPD - ohne Termin -
Ö 5.2
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenSicherheit am Spielplatz in der Karl-Pokern-Straße in Friedrichshagen erhöhen
SPD, DIE LINKE, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 5.3
vertagtVandalismussichere Bolzplatztore auf einer Teilfläche vom "Fuchsbau"
CDU - ohne Termin -
Ö 5.4
vertagtSichere Querung des Müggelseedamms Höhe Bruno-Wille-Straße
SPD, DIE LINKE, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 5.5
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenRadweg an der Einmündung Ottomar-Geschke-Straße / Dörpfeldstraße verkehrssicher gestalten
CDU - ohne Termin -
Ö 5.6
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenKeine neuen Unsicherheiten für Zufußgehende und Radfahrende auf der Elsenstraße - Tempo 30 bleibt!
B'90Grüne, SPD, Die Linke - ohne Termin -
Ö 6
erledigtVerschiedenes   - ohne Termin -
 
24. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung     Do, 18.04.2024
Ö 1
erledigtEröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtDringlichkeiten und Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 3
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)Konsensliste
ÄR - ohne Termin -
Ö 4
erledigtInformationen des Bezirksbürgermeisters   - ohne Termin -
Ö 5
beantwortetBürgerfragestunde
Bürgerinnen und Bürger - ohne Termin -
Ö 6.1
in der BVV abgelehntAbberufung eines Bezirksamtsmitglieds
SPD, Die Linke, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 6.2
0400/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss
BzVV Soll: 18.04.2024
Ist: 18.04.2024
Termingerecht am 18.04.2024 realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 7
erledigtMitteilungen des Vorstehers Nr. IX-20 hier:- Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)   - ohne Termin -
Ö 7.1.1
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenSicherheit für Radfahrende auf der Fürstenwalder Allee
DIE LINKE, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.1.2
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenKonzept für Spielplatz auf dem alten Altglienicker Straßenbahndepot erstellen
DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.1.3
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenPlanung zur grundhaften Instandsetzung der Salvador-Allende-Straße zwischen Wendenschloßstraße und Pablo-Neruda-Straße zeitnah aufnehmen
DIE LINKE, SPD, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.1.4
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenEichhörnchenbrücke
B'90Grüne, SPD, DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.1.5
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenVerkehrs- und Baustellenkoordination in Treptow-Köpenick einrichten - Überblick in eine Hand
CDU - ohne Termin -
Ö 7.1.6
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenNeue Brücke der Westumfahrung der Bahnhofstraße im Design der "Alten Försterei" gestalten
SPD, DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.1.7
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenRenaturierung des öffentlichen Grillplatzes im Landschaftspark Johannisthal / Adlershof
B'90Grüne, SPD, DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.1.8
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenStraßenschilder in Bohnsdorf-West ergänzen
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 7.2.1
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenNovellierung Berliner Straßengesetz
Linke.PDS - ohne Termin -
Ö 7.2.2
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenMüngersdorfer Straße
CDU - ohne Termin -
Ö 7.2.3
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenEidechsenweg
FDP - ohne Termin -
Ö 7.2.4
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenModifizierung von Pflegeverträgen in Landschaftsschutzgebieten (LSG)
B'90Grüne, CDU - ohne Termin -
Ö 7.2.5
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenVerkehrssicherheit auf dem Radweg der Schönefelder Chaussee auf Höhe des Kosmosviertels wiederherstellen
CDU - ohne Termin -
Ö 7.2.6
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenBarrierefreiheit an der Straßenbahnwendeschleife am S-Bahnhof Schöneweide
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.2.7
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenBrückenschlag Wuhlemündung
PIRATEN, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.2.8
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSicherheit auf der Langen Brücke erhöhen
SPD, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.2.9
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenRadverkehr Oberspreestraße
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.2.10
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenEindeutiger Hinweis der Linksabbiegefahrspur von der Oberspreestraße in die Ottomar-Geschke-Straße
SPD, DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.2.11
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenUnterführung am Bahnhof Hirschgarten
SPD - ohne Termin -
Ö 7.2.12
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenVariante Einrichtungsverkehr beim Bohnsdorfer Kreisel vorlegen
SPD - ohne Termin -
Ö 7.2.13
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSchöner Parken und Leben am ehemaligen Görlitzer Bahndamm
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.2.14
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenNeue Mülleimer an FlixBus-Haltestelle
CDU - ohne Termin -
Ö 7.2.15
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenÖffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße
CDU - ohne Termin -
Ö 7.2.16
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenPilotprojekt "Eco-Toilette"
B'90Grüne, DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.2.17
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenBeleuchteter Schulweg durch den Treptower Park
CDU - ohne Termin -
Ö 7.2.18
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenÖffentlicher Spielplatz in Adlershof für unterschiedliche Altersgruppen öffnen
SPD - ohne Termin -
Ö 7.2.19
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenElektro-Ladeinfrastruktur an Durchgangsstraßen ausbauen
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.2.20
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSicher über den Britzer Verbindungskanal radeln
DIE LINKE, SPD - ohne Termin -
Ö 7.2.21
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSondermittel für den "Förderverein KIEZKLUB Bohnsdorf e. V." (SM 21-16)
BzVV - ohne Termin -
Ö 7.2.22
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSondermittel für die Evangelisch-freikirchliche Gemeinde Berlin-Köpenick (Hofkirche) (SM 21-20)
BzVV - ohne Termin -
Ö 7.2.23
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenOhne Saft geht nix – mehr Ladesäulen für Treptow-Köpenick
SPD, DIE LINKE, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.2.24
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSchotter- und Steingärten bei Bebauungen verhindern
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.2.25
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenVerkehrssicherheit am Ortseingang Müggelheim
CDU - ohne Termin -
Ö 7.2.26
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenInformation, Zuwegung und Beleuchtung zum barrierefreien Zugang zum Rathaus Treptow
SPD, DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.2.27
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSondermittel für den Förderverein "KIEZ KLUB Johannisthal e. V." (SM 22-03)
BzVV - ohne Termin -
Ö 7.2.28
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSondermittel für den Förderverein "KIEZKLUB Bohnsdorf e. V." (SM 22-15)
BzVV - ohne Termin -
Ö 7.2.29
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSondermittel für den "Förderverein Haus der Begegnung e. V." (SM 22-16)
BzVV - ohne Termin -
Ö 7.2.30
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSondermittel für den Förderverein "KIEZKLUB Alte Schule e. V." (SM 22-19)
BzVV - ohne Termin -
Ö 7.2.31
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenNeuer Bahnhof an der Ringbahn: S-Bahnhof Kiefholzstraße planen und umsetzen und Alt-Treptow und Plänterwald besser erschließen
CDU - ohne Termin -
Ö 7.2.32
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenWirtschaftsflächenkonzept Treptow-Köpenick
BA - ohne Termin -
Ö 7.2.33
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSondermittel für den Verein "SchöneVibes Kollektiv e. V. i. G. (Cielo Faccio, Sofie Müller, Frederico Egidi)" (SM 23-15)
BzVV - ohne Termin -
Ö 7.2.34
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenInstallation von Infotafeln bezüglich des Fütterns von Wasservögeln und Fischen
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 7.2.35
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSondermittel für die Wärmestube Arche, Ev. Kirchengemeinde Berlin-Treptow (SM 23-13)
BzVV - ohne Termin -
Ö 7.2.36
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenGymnasium in Kiefholzstraße 274 zeitnah in Konzept für "Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude" einbeziehen und als barrierearmen Standort ertüchtigen
SPD, DIE LINKE, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.2.37
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSeniorennetz Berlin unterstützen
SPD, DIE LINKE, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 8
beantwortetMündliche Anfragen
Bezirksverordnete - ohne Termin -
Ö 9.1
0401/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenSondermittel für den "Förderverein Grünauer Friedenskirche e. V." (SM 24-05)
BA, SozGArT Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 9.2
überwiesen- Entwurf des Bebauungsplans 9-75 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-75 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick
BA - ohne Termin -
Ö 9.3
0407/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenSondermittel für das Schlossplatztheater / c/o Verein "Alte Möbelfabrik e. V." (SM 24-15)
BA, WeiSchuKuS Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 9.4
0408/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenSondermittel für die "Mosaizistas von Halle und Schock GbR" (SM 24-16)
BA, WeiSchuKuS Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.1
ohne Änderungen in der BVV beschlossenSicher und mit Spaß in Treptow und Köpenick skaten
DIE LINKE, SPD - ohne Termin -
Ö 10.2
ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Kommunalen Klimaschutz voranbringen - Pilotprojekt zu neuen Mobilitätsmodellen
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 10.3
ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Renaturierung LSG Neue Wiesen
SPD - ohne Termin -
Ö 10.4
ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Pro Kind ein Baum
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 10.5
0409/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenFlächenentsiegelung bei Bauvorhaben
BA, StadtStraGrüUm Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.6
0410/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossen"Ein Klavier, ein Klavier!" Ein öffentliches Klavier für Treptow-Köpenick
BA, WeiSchuKuS Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.7
0411/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenBedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder
BA, WeiSchuKuS Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.8
0402/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenEinrichtung einer Busanbindung für die Bergseite in Müggelheim
BA, StadtStraGrüUm Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.9
0403/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenInklusive Spielplätze in Treptow-Köpenick
BA, StadtStraGrüUm Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.10
0412/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenKreuzung Schönefelder Chaussee Ecke Dankmarsteig sicherer gestalten
BA, StadtStraGrüUm Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.11
0413/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenSichere Rad- und Gehwege - auch im Winter
BA, StadtStraGrüUm Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.12
0414/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenWickelmöglichkeiten auf bezirklichen Spielplätzen
BA, StadtStraGrüUm Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.13
ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Zukunft jetzt: Holen wir uns den "Zukunftstag" an die Schulen
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 10.14
0415/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenKostenlose Mieterberatung evaluieren und bedarfsgerecht ausbauen
BzBm Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.15
ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)König Fußball: Für eine Bolzplatz-Offensive in Treptow-Köpenick (I)
AfD - ohne Termin -
Ö 10.16
ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)König Fußball: Für eine Bolzplatz-Offensive in Treptow-Köpenick (II)
AfD - ohne Termin -
Ö 10.17
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)König Fußball: Kunstrasen für Treptow-Köpenick
AfD - ohne Termin -
Ö 10.18
ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Keine Windkraftanlagen in den Wäldern von Treptow-Köpenick
AfD - ohne Termin -
Ö 10.19
0404/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenKöpenick besser an den Flughafen anbinden – Buslinie 164 bis zum BER-Terminal verlängern
BA, StadtStraGrüUm Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.20
ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Parkplatznot im Bezirk effektiv bekämpfen – Mehr Stellplätze bei Neubauvorhaben einfordern
AfD - ohne Termin -
Ö 10.21
0416/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenBewegungs- und Sportangebote online leichter zugänglich machen
BA, WeiSchuKuS Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.22
ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Anhebung der Wassertemperatur in den Schwimmhallen Treptow-Köpenicks auf 28°C
AfD - ohne Termin -
Ö 10.23
0405/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenErstbelehrung in Lebensmittelpersonalhygiene online ermöglichen
BA, SozGArT Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.24
0420/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenStark in Europa: Teilnahme am Netzwerk "Europa fängt in der Gemeinde an"
BA Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
Ö 10.25
ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Beteiligung am Aktionstag "Kollege Hund"
Die Linke - ohne Termin -
Ö 10.26
0417/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenEvaluation der neuen Verwaltungshomepages
BzBm Soll: 31.05.2024
Ist: 24.04.2024
Termingerecht am 24.04.2024 realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

24.04.2024 SB in MdV IX-22, lfd. Nr.

Ö 10.27
0419/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenBerliner Bezirke an den Erlösen der Stromproduktion von Windenergieanlagen beteiligen
BzBm Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.28
0418/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenZusagen einhalten – Hauptstadtzulage auch für freie Träger
BzBm Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.29
ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Snack it: SnackBox für Treptow-Köpenick
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 11.1
zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)Errichtung von Urnenwandgrabstätten in Form von Urnenstelen in der Abt. B V auf dem landeseigenen Friedhof Grünau, Rabindranath-Tagore-Str. 18-20 – 12527 Berlin
BA - ohne Termin -
Ö 11.2
zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"
BzBm - ohne Termin -
Ö 12.1
überwiesenEinwohnerantrag "Mobilitäts- und Infrastrukturkonzept für ein lebenswertes Plänterwald unter Beteiligung der Anwohner /-innen"
Bürgerinnen und Bürger - ohne Termin -
Ö 12.2
überwiesenNeubau einer Mehrzweckhalle mit Sporthalle an der Schule am Berg
CDU - ohne Termin -
Ö 12.3
überwiesenOutdoorspielplätze finanzieren
SPD, Die Linke, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 12.4
überwiesenBürokratieabbau fördern und belohnen
Die Linke - ohne Termin -
Ö 12.5
überwiesenTempobeschränkung 30 km/h auf dem Adlergestell aufheben
AfD - ohne Termin -
Ö 12.6
überwiesenZügige Unterschutzstellung der Wuhlheide einleiten
B'90Grüne, SPD, Die Linke - ohne Termin -
Ö 12.7
überwiesenSauberer Bezirk: Null Abfall in Treptow-Köpenick (Zero-Waste-Konzept)
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 12.8
überwiesenSchulwegsicherheit in der Chaukenstraße und Verkehrssicherheit am Spielplatz Lugierring
CDU - ohne Termin -
Ö 12.9
0421/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenReinigung von Spielplätzen
BA, StadtStraGrüUm Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 12.10
überwiesenKiTa-Stärkung durch mehr Personal
Die Linke, CDU - ohne Termin -
Ö 12.11
überwiesenNahversorgung in Bohnsdorf sichern – Ziele des B-Planverfahrens 9-79 anpassen
AfD - ohne Termin -
Ö 12.12
überwiesenKeine Bebauung der Trabrennbahn Karlshorst
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 12.13
0406/24/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenZusatzschild zur "Lauffener Straße" in Oberschöneweide
BA, StadtStraGrüUm Soll: 31.05.2024
>(offen)
In Bearbeitung, Termin 31.05.2024 steht bevor
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 12.14
überwiesenTempolimit für die Tram in der Karl-Ziegler-Straße und der Hermann-Dorner-Allee
CDU - ohne Termin -
Ö 12.15
überwiesenAusführungsvorschrift "Benennung" ernst nehmen – Geschlechterparität herstellen
B'90Grüne, Die Linke - ohne Termin -
Ö 12.16
überwiesenUmbenennung der Igo-Etrich-Straße in Ilse-Essers-Straße
B'90Grüne, Die Linke - ohne Termin -
Ö 12.17
überwiesenSicherer zur Schule - Dialog-Display in der Siriusstraße
Einz.-BzV (FDP), CDU - ohne Termin -
Ö 12.18
überwiesenWürdiges Gedenken an Ort des Grauens: "Durchgangslager Ost" zum Gedenk- und außerschulischen Lernort entwickeln
CDU - ohne Termin -
Ö 12.19
überwiesenWickeltische in den Verwaltungsgebäuden mit Publikumsverkehr
B'90Grüne, Die Linke - ohne Termin -
Ö 12.20
überwiesenStädtepartnerschaft mit Kommune in Tansania
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 12.21
überwiesenLichtzeichenanlage Siriusstraße Ecke Schönefelder Chaussee
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 12.22
überwiesenVielfalt Treptow-Köpenicks auf Fußgängerampeln
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 12.23
überwiesenEuropa im Blick: Projekt "PolenMobil" in den Schulen
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 12.24
überwiesenÖffentliche Toiletten für den Spielplatz am Kaisersteg
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 12.25
überwiesenUpdate für die BVG-Auslastungsinfo (Beta)
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 12.26
überwiesenInklusive Rollstuhlballsportarten für Menschen mit und ohne Handicap im Bezirk anbieten
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 12.27
überwiesen"Der Mensch dahinter" – für mehr Respekt gegenüber Einsatzkräften
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 12.28
überwiesenVoll abgespaced! INTENSE Universe an die Schulen
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
 
8. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses (B)     Do, 11.04.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung und Festlegung der Protokollführung (es bereiten sich bitte vor: Herr Lawrenz und alternativ Herr Wohlfeil)   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle der 7. Sitzung (Herr Groos)   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtBeratung über die Synopse der bisher beratenen Änderungen der GO   - ohne Termin -
Ö 4
erledigtVerschiedenes   - ohne Termin -
 
11. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)     Mi, 10.04.2024
Ö 1
erledigtBegrüßung,Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung: planmäßig: Herr Sievers alternativ: Frau Steinmetz   - ohne Termin -
Ö 2
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenProtokollkontrolle 10. Sitzung (Herr Vogel)   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 3.1
erledigtGleichstellung   - ohne Termin -
Ö 4.1
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenSM 24-15 Schloßplatztheater c/o Alte Möbelfabrik e. V. - Die Eselsmesse - Musiktheater   - ohne Termin -
Ö 4.2
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenSM 24-16 Mosaizistas von Halle und Schock GbR - Projekt Mosaic-Bridge / Mosaik-Brücke   - ohne Termin -
Ö 5.1
vertagtAus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 5.2
vertagtBürokratieabbau im Bezirksamt
CDU - ohne Termin -
Ö 5.3
vertagtSiegel "Kinderfreundliche Kommune" für Treptow-Köpenick erlangen
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 5.4
vertagtKünstliche Intelligenz zur Unterstützung für das Bezirksamt
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 5.5
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenStark in Europa: Teilnahme am Netzwerk "Europa fängt in der Gemeinde an"
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 5.6
vertagtBezirkliche Stelle für digitale Transformation
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 5.7
im Ausschuss abgelehntBeteiligung am Aktionstag "Kollege Hund"
Die Linke - ohne Termin -
Ö 5.8
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenEvaluation der neuen Verwaltungshomepages
SPD, Die Linke - ohne Termin -
Ö 5.9
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenBerliner Bezirke an den Erlösen der Stromproduktion von Windenergieanlagen beteiligen
SPD, Die Linke, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 5.10
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenZusagen einhalten – Hauptstadtzulage auch für freie Träger
SPD, Die Linke, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 5.11
im Ausschuss abgelehntSnack it: SnackBox für Treptow-Köpenick
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 6
gegenstandslosVerschiedenes   - ohne Termin -
 
9. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule (B)     Do, 21.03.2024
Ö 1
erledigtBegrüßung und Bestätigung der Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle sowie Festlegung des Protokollführers (es bereiten sich bitte vor: Frau Weimer, alternativ Herr Wohlfeil)   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 4
erledigtBericht der Schulaufsicht   - ohne Termin -
Ö 5.1
vertagtSchulwegsicherheit endlich grundlegend und ganzheitlich verbessern
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 5.2
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenBedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder
Die Linke, SPD, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 5.3
gegenstandslosZukunft jetzt: Holen wir uns den "Zukunftstag" an die Schulen
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 6
erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)     Mi, 20.03.2024
Ö 5 erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 6.1 vertagtPlauderbänke in Treptow-Köpenick
CDU - ohne Termin -
Ö 6.2 vertagtSchaffung einer KV-Notdienstpraxis für Erwachsene und einer KV-Notdienstpraxis für Kinder auch in Treptow-Köpenick
AfD - ohne Termin -
Ö 6.3
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenErstbelehrung in Lebensmittelpersonalhygiene online ermöglichen
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
 
9. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur (B)     Mi, 20.03.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Frau Kant, alternativ: Frau Karge)   - ohne Termin -
Ö 2
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenProtokollkontrolle ( 8. Sitzung [Hr. Hölmer])   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtVorstellung des Schlossplatztheaters durch die Theaterleiterin Frau Birgit Grimm mit anschließendem Ausschussgespräch   - ohne Termin -
Ö 4.1
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenSM 24-15 Schloßplatztheater c/o Alte Möbelfabrik e. V. - Die Eselsmesse - Musiktheater   - ohne Termin -
Ö 4.2
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenSM 24-16 Mosaizistas von Halle und Schock GbR - Projekt Mosaic-Bridge / Mosaik-Brücke   - ohne Termin -
Ö 5
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 6
vertagtAntrag der Evangelischen Kirchengemeinde Bohnsdorf Grünau zur Benennung eines Platzes an der Regattastraße   - ohne Termin -
Ö 7.1
mit Änderungen im Ausschuss beschlossen"Ein Klavier, ein Klavier!" Ein öffentliches Klavier für Treptow-Köpenick
SPD, B'90Grüne - ohne Termin -
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 7.2
vertagtProbestunden im Rahmen des bezirklichen Musikunterrichts einführen
AfD - ohne Termin -
Ö 7.3
vertagtVerantwortung leben: Erste Hilfe am Tier
Einz.-BzV (FDP), SPD - ohne Termin -
Ö 8
gegenstandslosSonstiges   - ohne Termin -
 
21. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration     Do, 14.03.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Hr. Mayorga, alternativ: Hr. Törün)   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle (10. Sitzung: Fr. Belz, 14. Sitzung: Frau Belz, 18. Sitzung: Frau Seth, 19. Sitzung: Herr Singer)   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtFachthema: Einbürgerung   - ohne Termin -
Ö 3.1
erledigtEinführung und Gespräch mit einer Vertreterin der Senatsverwaltung für Inneres und Sport   - ohne Termin -
Ö 3.2
vertagtEinbürgerungstests an den Volkshochschulen   - ohne Termin -
Ö 4
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 5.1
vertagtJährliche bezirkliche Einbürgerungsfeier würdig und öffentlich gestalten
CDU - ohne Termin -
Ö 5.2
erledigtggf. weitere Drucksachen aus der 23. BVV   - ohne Termin -
Ö 6
erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
8. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Sport     Do, 14.03.2024
Ö 1
erledigtBestätigung der Tagesordnung und Festlegung des Protokollführung (es bereiten sich bitte vor: Herr Korbus und alternativ Herr Rackow)   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle der 7. Sitzung (Herr Schubert)   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 4
erledigtNeue Sondermittelanträge bei Dringlichkeit   - ohne Termin -
Ö 5.1
im Ausschuss abgelehntAnhebung der Wassertemperatur in den Schwimmhallen Treptow-Köpenicks auf 28°C
AfD - ohne Termin -
Ö 5.2
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenBewegungs- und Sportangebote online leichter zugänglich machen
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 6.1
vertagtBewegt leben - Sportlotsen für Treptow-Köpenick
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 7
erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
8. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste (B)     Mi, 13.03.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Josefine Brandt, alternativ: Herr Daniel Niesler-Klass   - ohne Termin -
Ö 2
gegenstandslosProtokollkontrolle (7. Sitzung Herr Ralf Thies)   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 4.1
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenKostenlose Mieterberatung evaluieren und bedarfsgerecht ausbauen
Die Linke, SPD - ohne Termin -
Ö 4.2
vertagtNachhaltige Gestaltung von Bezirksfesten ohne Feuerwerke
Die Linke, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 5
erledigtVerschiedenes   - ohne Termin -
 
28. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses     Mi, 13.03.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung (5 Minuten)   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtJugendsprechstunde (15 Minuten)   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtProtokollkontrolle (5 Minuten) (Protokoll der 26. und 27. Sitzung)   - ohne Termin -
Ö 4
erledigtVorstellung der JFE Walter Kroh (30 Minuten)   - ohne Termin -
Ö 5
erledigtBericht des Bezirksamts (30 Minuten)   - ohne Termin -
Ö 6
erledigtBerichte aus den Gremien (30 Minuten)   - ohne Termin -
Ö 7.1
vertagtAutistische Kinder in Treptow-Köpenick bedarfsgerecht beschulen
Die Linke, SPD, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.2
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenZusagen einhalten – Hauptstadtzulage auch für freie Träger
SPD, Die Linke, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 8
erledigtVerschiedenes (5 Minuten)   - ohne Termin -
 
13. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)     Mi, 13.03.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung / Protokollführung (Vorschlag: Herr Martin, alternativ: Herr Schubert)   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle (11. Sitzung [Hr. Hinz], 12. Sitzung [Fr. Meyer])   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtVorstellung: Jugendschutzkonzept des Ordnungsamtes (max. 30 min)   - ohne Termin -
Ö 4
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 5.1
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenInklusive Spielplätze in Treptow-Köpenick
SPD, Die Linke, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 5.2
erledigtBürgeranliegen Verkehrsinsel am Don-Ugoletti-Platz   - ohne Termin -
Ö 5.3
vertagtVandalismussichere Bolzplatztore auf einer Teilfläche vom "Fuchsbau"
CDU - ohne Termin -
Ö 6.1
im Ausschuss abgelehntKönig Fußball: Kunstrasen für Treptow-Köpenick
AfD - ohne Termin -
Ö 6.2
im Ausschuss abgelehntKönig Fußball: Für eine Bolzplatz-Offensive in Treptow-Köpenick (II)
AfD - ohne Termin -
Ö 6.3
im Ausschuss abgelehntKönig Fußball: Für eine Bolzplatz-Offensive in Treptow-Köpenick (I)
AfD - ohne Termin -
Ö 7.1
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenSicher und mit Spaß in Treptow und Köpenick skaten
DIE LINKE, SPD - ohne Termin -
Ö 7.2
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenKreuzung Schönefelder Chaussee Ecke Dankmarsteig sicherer gestalten
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 7.3
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenSichere Rad- und Gehwege - auch im Winter
CDU - ohne Termin -
Ö 7.4
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenWickelmöglichkeiten auf bezirklichen Spielplätzen
SPD - ohne Termin -
Ö 8
erledigtVerschiedenes   - ohne Termin -
 
11. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)     Mo, 11.03.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Scholz, alternativ: Frau Rohde   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle 10. Sitzung (Frau Knorr), 14. Sitzung (Frau Meyer), 15. Sitzung (Herr Thies) 9. Sitzung (B) (Herr Hoffmann), 10. Sitzung (B) (Herr Korbus)   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 4.1
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenEinrichtung einer Busanbindung für die Bergseite in Müggelheim
CDU - ohne Termin -
Ö 4.2
im Ausschuss abgelehntKeine Windkraftanlagen in den Wäldern von Treptow-Köpenick
AfD - ohne Termin -
Ö 4.3
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenFlächenentsiegelung bei Bauvorhaben
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 4.4
vertagtNeue Wege wagen: E-Wasser-Shuttles für Berlins ÖPNV
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 4.5
vertagtBaumschule Späth sichern
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 5.1
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenKommunalen Klimaschutz voranbringen - Pilotprojekt zu neuen Mobilitätsmodellen
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 5.2
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenRenaturierung LSG Neue Wiesen
SPD - ohne Termin -
Ö 5.3
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenPro Kind ein Baum
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 5.4
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenKöpenick besser an den Flughafen anbinden – Buslinie 164 bis zum BER-Terminal verlängern
CDU - ohne Termin -
Ö 5.5
im Ausschuss abgelehntParkplatznot im Bezirk effektiv bekämpfen – Mehr Stellplätze bei Neubauvorhaben einfordern
AfD - ohne Termin -
Ö 5.6
vertagtRealisierung und Abschluss Landschaftsplan XVI-L-2 "Vollkropfwiesen"
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 6
erledigtVerschiedenes   - ohne Termin -
 
23. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung     Do, 07.03.2024
Ö 1
erledigtEröffnung der Sitzung durch den Bezirksverordnetenvorsteher   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtDringlichkeiten und Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 2.1
vertagtSondermittel für den "Förderverein Grünauer Friedenskirche e. V." (SM 24-05)
BA Soll: 19.04.2024
>(offen)
Termin 19.04.2024 überschritten und noch nicht realisiert
Ö 3
mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Konsensliste
ÄR - ohne Termin -
Ö 4
erledigtInformationen des Bezirksbürgermeisters   - ohne Termin -
Ö 5
vertagtBürgerfragestunde
Bürgerinnen und Bürger - ohne Termin -
Ö 6.1
0383/23/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
BzVV Soll: 07.03.2024
Ist: 07.03.2024
Termingerecht am 07.03.2024 realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 6.2
vertagtAbberufung eines Bezirksamtsmitglieds
SPD, Die Linke, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7
zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)Mitteilungen des Vorstehers Nr. IX-20 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)   - ohne Termin -
Ö 7.1.1
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenWegweiser zur Mittelpunktbibliothek am S-Bahnhof Schöneweide
SPD - ohne Termin -
Ö 7.1.2
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenQuerungshilfe Fürstenwalder Allee 72-82
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.1.3
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenQuerungshilfe Dammweg Nähe Bergaustraße
SPD - ohne Termin -
Ö 7.1.4
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenRadgerechter Straßenbelag
DIE LINKE, SPD - ohne Termin -
Ö 7.1.5
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenVideosprechstunden und kontaktloses Bezahlen anbieten
DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.1.6
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenErrichtung eines Fuß- und Radweges entlang des Königsheideweges
CDU - ohne Termin -
Ö 7.1.7
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenQuerungshilfe auf dem Segelfliegerdamm (vor dem Landschaftspark Johannisthal)
SPD, DIE LINKE, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.1.8
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenZusammenarbeit mit dem Anna-Seghers-Museum anlässlich Gedenkjahr intensivieren
SPD, DIE LINKE, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.1.9
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenQuerungshilfe Ingeborg-Hunzinger-Straße Höhe Alter Hegemeisterweg
DIE LINKE, SPD - ohne Termin -
Ö 7.1.10
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenOrdnungswidriges Parken im Püttbergeweg unterbinden
DIE LINKE, SPD - ohne Termin -
Ö 7.1.11
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenBau einer Radverkehrsanlage in der Rummelsburger Landstraße
FDP - ohne Termin -
Ö 7.1.12
mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommenPro Kind ein Baum   - ohne Termin -
Ö 7.2.1
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenPark-and-Ride-Konzeption für Treptow-Köpenick
SPD - ohne Termin -
Ö 7.2.2
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenBusspuren auf der Elsenbrücke
PIRATEN - ohne Termin -
Ö 7.2.3
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenKompensationsmaßnahme "Schwimminseln" am Spreeufer
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.2.4
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenPilotprojekt ergänzen und Fahrradbezirk stärken
SPD, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.2.5
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenAusbau Radweg im Rahmen des Radwegekonzeptes
SPD, DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.2.6
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenZusätzliche Planstellen für das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit
SPD, DIE LINKE, CDU, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.2.7
überwiesenKommunalen Klimaschutz voranbringen - Pilotprojekt zu neuen Mobilitätsmodellen
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.2.8
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSondermittel für den Verein "Kommunale Ökumene Treptow-Köpenick e. V." (SM 22-12)
BzVV - ohne Termin -
Ö 7.2.9
überwiesenRenaturierung LSG Neue Wiesen
SPD - ohne Termin -
Ö 7.2.10
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenGaleriestandort Johannisthal erhalten
CDU - ohne Termin -
Ö 7.2.11
überwiesenAufwertung Don-Ugoletti-Platz Grünau
FDP - ohne Termin -
Ö 7.2.12
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenAttraktivitätssteigerung der Arbeitsplätze im Bezirksamt Treptow-Köpenick
HhPVIG - ohne Termin -
Ö 7.2.13
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenAkkus von Elektroklein- und -kleinstfahrzeugen auch im Bezirksamt laden
DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.2.14
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenÖffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes bedarfsorientierter gestalten
FDP - ohne Termin -
Ö 7.2.15
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenSichere Querung in der Fürstenwalder Allee auf Höhe "Am Schonungsberg" schaffen
SPD, DIE LINKE, B'90Grüne, CDU - ohne Termin -
Ö 7.2.16
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenAusreichend Fahrradstellplätze am Bahnhof Köpenick
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 7.2.17
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenVerkehrssicherheit in der Bahnhofstraße
DIE LINKE, SPD, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.2.18
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenNutzung von Grünanlagen für Angebote und Maßnahmen der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit
DIE LINKE, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.2.19
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenMehr Schulwegsicherheit für die Schüler /-innen der Kiefholz-Grundschule aus dem Einzugsbereich Plänterwald
B'90Grüne, SPD, DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 7.2.20
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenWeitere öffentliche Toilette im Treptower Park
CDU - ohne Termin -
Ö 7.2.21
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenDie Ruben-Wolf-Straße, die Schwarzkoppenstraße und die Agnes-Hacker-Straße zum verkehrsberuhigten Bereich umgestalten
CDU - ohne Termin -
Ö 7.2.22
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenEinführung eines Mülltrennungssystems an der Volkshochschule
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 7.2.23
überwiesenAbfallbehälter Ecke Genovevastraße / Däumlingsweg einrichten
DIE LINKE, SPD, CDU - ohne Termin -
Ö 7.2.24
mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommenEnergetische Sanierung öffentlicher Gebäude durch Abwärmenutzung
B'90Grüne, Die Linke - ohne Termin -
Ö 7.2.25
überwiesenPro Kind ein Baum
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 8
schriftlich beantwortetMündliche Anfragen
Bezirksverordnete - ohne Termin -
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 9.1
0389/23/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenSondermittel für den Verein "Mengerzeile e. V." (SM 24-03)
BA, WeiSchuKuS Soll: 19.04.2024
>(offen)
Termin 19.04.2024 überschritten und noch nicht realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 9.2
0394/23/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Sondermittel für den Verein "Freunde des Emmy-Noether-Gymnasiums e. V." (SM 24-04)
BzVV Soll: 07.03.2024
Ist: 07.03.2024
Termingerecht am 07.03.2024 realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 9.3
0395/23/24: mit Änderungen in der BVV beschlossenSondermittel für die "Aufbaugruppe Dryaden im BdP LV BBB" (SM 24-11)
BA, Jug Soll: 19.04.2024
>(offen)
Termin 19.04.2024 überschritten und noch nicht realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 9.4
0384/23/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenSondermittel für die Sozialkommission 1 (SM 24-12)
BA, SozGArT Soll: 19.04.2024
>(offen)
Termin 19.04.2024 überschritten und noch nicht realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 9.5
0390/23/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Sondermittel für den Verein "Industriesalon Schöneweide e. V." (SM 24-13)
BzVV Soll: 07.03.2024
Ist: 07.03.2024
Termingerecht am 07.03.2024 realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 9.6
0385/23/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenSondermittel für den Verein "Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin e. V." (SM 24-14)
BzBm Soll: 19.04.2024
>(offen)
Termin 19.04.2024 überschritten und noch nicht realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.1
ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Neue Straßenbahnhaltestelle an der Regattastraße für die Linie 68
CDU - ohne Termin -
Ö 10.2
0386/23/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Bezirkshaushaltsrechnung 2021
BzVV Soll: 07.03.2024
Ist: 07.03.2024
Termingerecht am 07.03.2024 realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.3
0397/23/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenErhalt der Naturrasenplätze
BA, WeiSchuKuS Soll: 19.04.2024
>(offen)
Termin 19.04.2024 überschritten und noch nicht realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.4
überwiesenRealisierung und Abschluss Landschaftsplan XVI-L-2 "Vollkropfwiesen"
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 10.5
0387/23/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenPlanungen zur Wilhelminenhofbrücke zügig abschließen und Entscheidungen treffen
BA, StadtStraGrüUm Soll: 19.04.2024
>(offen)
Termin 19.04.2024 überschritten und noch nicht realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.6
0399/23/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenBewerbung des queeren Jugendangebots im JuKuz
BA, WeiSchuKuS Soll: 19.04.2024
>(offen)
Termin 19.04.2024 überschritten und noch nicht realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.7
ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Kronkorkenspender für Treptow-Köpenick
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 10.8
0391/23/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenTabus brechen und Frauen in den Wechseljahren stärken! Beratungsangebote zur Menopause aufzeigen
BA, SozGArT Soll: 19.04.2024
>(offen)
Termin 19.04.2024 überschritten und noch nicht realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.9
0388/23/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenSchließfächer für Obdachlose auch in Treptow-Köpenick
BA, SozGArT Soll: 19.04.2024
>(offen)
Termin 19.04.2024 überschritten und noch nicht realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.10
0392/23/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenZugang zur Straßenbahnhaltestelle auf der Edisonstraße
BA, StadtStraGrüUm Soll: 19.04.2024
>(offen)
Termin 19.04.2024 überschritten und noch nicht realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.11
0393/23/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenGegen Mietpreisüberhöhung (§ 5 WiStG) wirksam vorgehen
BzBm Soll: 19.04.2024
>(offen)
Termin 19.04.2024 überschritten und noch nicht realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 10.12
ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Den Volkstrauertag in Treptow-Köpenick würdevoll begehen
AfD - ohne Termin -
Ö 10.13
in der BVV zurückgezogenÖffentlichkeitsarbeit im Straßen- und Grünflächenamt stärken
B'90Grüne, SPD - ohne Termin -
Ö 10.14
ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)Beflaggung öffentlicher Gebäude
AfD - ohne Termin -
Ö 12.1
zurückgezogenGenerationsübergreifendes Stadtteilzentrum für Treptow-Köpenick
CDU - ohne Termin -
Ö 12.2
überwiesenWeg in die Königsheide vom Königsheideweg
SPD, Die Linke - ohne Termin -
Ö 12.3
überwiesenBeteiligung am Aktionstag "Kollege Hund"
Die Linke - ohne Termin -
Ö 12.4
überwiesenMehr Licht und Sicherheit für Rauchfangswerder
AfD - ohne Termin -
Ö 12.5
0396/23/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenGemeinsam gegen Sexismus im Bezirk!
BzBm Soll: 19.04.2024
>(offen)
Termin 19.04.2024 überschritten und noch nicht realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 12.6
0398/23/24: ohne Änderungen in der BVV beschlossenQuerungsmöglichkeiten rund um Späthsfelde
BA, StadtStraGrüUm Soll: 19.04.2024
>(offen)
Termin 19.04.2024 überschritten und noch nicht realisiert
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 12.7
überwiesenKöpenick besser an den Flughafen anbinden – Buslinie 164 bis zum BER-Terminal verlängern
CDU - ohne Termin -
Ö 12.8
überwiesenEvaluation der neuen Verwaltungshomepages
SPD, Die Linke - ohne Termin -
Ö 12.9
überwiesenSanierung des Geh- und Radwegs auf dem Adlergestell
SPD, Die Linke - ohne Termin -
Ö 12.10
überwiesenParkplatznot im Bezirk effektiv bekämpfen – Mehr Stellplätze bei Neubauvorhaben einfordern
AfD - ohne Termin -
Ö 12.11
überwiesenKeine neuen Unsicherheiten für Zufußgehende und Radfahrende auf der Elsenstraße - Tempo 30 bleibt!
B'90Grüne, SPD, Die Linke - ohne Termin -
Ö 12.12
überwiesenIllegalen Werbekärtchen an Pkw den Kampf ansagen!
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 12.13
überwiesenPlauderbänke in Treptow-Köpenick
CDU - ohne Termin -
Ö 12.14
überwiesenBerliner Bezirke an den Erlösen der Stromproduktion von Windenergieanlagen beteiligen
SPD, Die Linke, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 12.15
überwiesenZusagen einhalten – Hauptstadtzulage auch für freie Träger
SPD, Die Linke, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 12.16
überwiesenProbestunden im Rahmen des bezirklichen Musikunterrichts einführen
AfD - ohne Termin -
Ö 12.17
überwiesenBewegungs- und Sportangebote online leichter zugänglich machen
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 12.18
überwiesenSchaffung einer KV-Notdienstpraxis für Erwachsene und einer KV-Notdienstpraxis für Kinder auch in Treptow-Köpenick
AfD - ohne Termin -
Ö 12.19
überwiesenLadestationen für E-Bikes
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 12.20
überwiesenAnhebung der Wassertemperatur in den Schwimmhallen Treptow-Köpenicks auf 28°C
AfD - ohne Termin -
Ö 12.21
überwiesenErstbelehrung der Lebensmittelpersonalhygiene online ermöglichen
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 12.22
überwiesenSnack it: SnackBox für Treptow-Köpenick
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
 
7. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses (B)     Do, 29.02.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung und Festlegung der Protokollführung (es bereiten sich bitte vor: Herr Lawrenz und alternativ Herr Groos)   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle der 6. Sitzung (Herr Krüger)   - ohne Termin -
Ö 3.1
vertagtÄnderung § 12 der Geschäftsordnung
SPD, DIE LINKE - ohne Termin -
Ö 3.2
vertagtBVV Treptow-Köpenick: Vereinbarkeit von Mandat mit Familie und Beruf stärken
CDU - ohne Termin -
Ö 4
erledigtSynopse der bisher beratenen Änderungen der GO   - ohne Termin -
Ö 5
gegenstandslosVerschiedenes   - ohne Termin -
 
7. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (B)     Do, 29.02.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung und Festlegung der Protokollführung   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle der 6. Sitzung vom 25.01.2024 (Herr Doering)   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtAufstellung der Jahresplanung Reprü 2024   - ohne Termin -
Ö 4
vertagtBezirkshaushaltsrechnung 2022
BzBm - ohne Termin -
Ö 5
erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
10. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung, Immobilien und Gleichstellung (B)     Mi, 28.02.2024
Ö 1
erledigtBegrüßung,Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung: planmäßig: Herr Vogel alternativ: Sievers   - ohne Termin -
Ö 2
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)Protokollkontrolle 9. Sitzung (Herr Henkel)   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 4.1
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenSM 24-03 Mengerzeile e. V. / Fassadengestaltung   - ohne Termin -
Ö 4.2
im Ausschuss abgelehntSM 24-04 Freunde des Emmy-Noether-Gymnasiums e. V. / Mountainbikes zuzüglich Helme und Beleuchtung (jeweils 15 Stück)   - ohne Termin -
Ö 4.3
vertagtSM 24-05 Förderverein Grünauer Friedenskirche e. V. / Festwoche zum 275-jährigen Bestehen von Berlin-Grünau   - ohne Termin -
Ö 4.4
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenSM 24-11 Aufbaugruppe Dryaden im BdP LV BBB / Existenzsicherung neue Pfadfinder/-innengruppe in Oberschöneweide   - ohne Termin -
Ö 4.5
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)SM 24-12 Sozialkommission 1 / Ausflug zum Museumspark Rüdersdorf   - ohne Termin -
Ö 4.6
im Ausschuss abgelehntSM 24-13 Industriesalon Schöneweide e. V. / Schöneweide - das historische "Silicon Valley" Berlins   - ohne Termin -
Ö 4.7
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenSM 24-14 Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin e. V. / Bildungsreiese zur Partnerschaftsstadt Warschau, Stadteil Mokotow   - ohne Termin -
Ö 5.1
vertagtAus Hochwasserkatastrophen lernen: Entsiegelungskonzept für Treptow-Köpenick
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 5.2
vertagtBürokratieabbau im Bezirksamt
CDU - ohne Termin -
Ö 5.3
vertagtSiegel "Kinderfreundliche Kommune" für Treptow-Köpenick erlangen
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 5.4
im Ausschuss abgelehntÖffentlichkeitsarbeit im Straßen- und Grünflächenamt stärken
B'90Grüne, SPD - ohne Termin -
Ö 5.5
vertagtKünstliche Intelligenz zur Unterstützung für das Bezirksamt
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 5.6
vertagtStark in Europa: Teilnahme am Netzwerk "Europa fängt in der Gemeinde an"
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 5.7
vertagtBezirkliche Stelle für digitale Transformation
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 5.8
im Ausschuss abgelehntBeflaggung öffentlicher Gebäude
AfD - ohne Termin -
Ö 6
gegenstandslosVerschiedenes   - ohne Termin -
 
8. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule (B)     Do, 22.02.2024
Ö 1
erledigtBegrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und Bestätigung der Tagesordnung   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle sowie Festlegung der Protokollführung (es bereiten sich bitte vor: Herr Vennemann, alternativ Frau Weimer)   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 4
erledigtBericht der Schulaufsicht   - ohne Termin -
Ö 5.1
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenSM 24-04 Freunde des Emmy-Noether-Gymnasiums e. V. "Mountainbikes zuzüglich Helme und Beleuchtung (jeweils 15 Stück)"   - ohne Termin -
Ö 6.1
vertagtSchulwegsicherheit endlich grundlegend und ganzheitlich verbessern
B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 6.2
im Ausschuss abgelehntZukunft jetzt: Holen wir uns den "Zukunftstag" an die Schulen
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 6.3
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenVerantwortung leben: Erste Hilfe am Tier
Einz.-BzV (FDP), SPD - ohne Termin -
 

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

Ö 7
erledigtSonstiges   - ohne Termin -
 
10. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)     Do, 22.02.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus, alternativ: Herr Scholz   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle [10. Sitzung (Frau Knorr), 14. Sitzung (Frau Meyer), 15. Sitzung (Herr Thies), 10. Sitzung (B) (Herr Hoffmann)]   - ohne Termin -
Ö 3
erledigtDie "DIEAG" stellt ihr Projekt "Behrens-Ufer" vor   - ohne Termin -
Ö 4
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 5.1
erledigtBebauungsplan XV-21b ("Am Berg"), hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens
BA - ohne Termin -
Ö 5.2
erledigtBebauungsplan 9-79 ("Nordwestliche Paradiesstraße"), Ortsteil Bohnsdorf, hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens
BA - ohne Termin -
Ö 6.1
im Ausschuss abgelehntRealisierung und Abschluss Landschaftsplan XVI-L-2 "Vollkropfwiesen"
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 6.2
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenPlanungen zur Wilhelminenhofbrücke zügig abschließen und Entscheidungen treffen
CDU - ohne Termin -
Ö 7.1
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenNeue Straßenbahnhaltestelle an der Regattastraße für die Linie 68
CDU - ohne Termin -
Ö 7.2
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenZugang zur Straßenbahnhaltestelle auf der Edisonstraße
Die Linke, SPD, B'90Grüne - ohne Termin -
Ö 7.3
überwiesenKönig Fußball: Für eine Bolzplatz-Offensive in Treptow-Köpenick (II)
AfD - ohne Termin -
Ö 7.4
überwiesenKönig Fußball: Kunstrasen für Treptow-Köpenick
AfD - ohne Termin -
Ö 7.5
vertagtKeine Windkraftanlagen in den Wäldern von Treptow-Köpenick
AfD - ohne Termin -
Ö 8
erledigtVerschiedenes   - ohne Termin -
 
9. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B)     Mi, 21.02.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung / Mitteilungen / Organisatorisches und Festlegung der Protokollführung: planmäßig: Herr Kerntopf, alternativ: Frau Lorenz   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle: 11. Sitzung (Frau Seth), 13. Sitzung (Herr Bertram), 7. Sitzung (Herr Franke), 8. Sitzung (Herr Hinz)   - ohne Termin -
Ö 3.1
vertagtKassenärztliche Vereinigung   - ohne Termin -
Ö 3.2
erledigtArbeit des KJGD   - ohne Termin -
Ö 4.1
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenSM 24-05 Förderverein Grünauer Friedenskirche e. V. / Festwoche zum 275-jährigen Bestehen von Berlin-Grünau   - ohne Termin -
Ö 4.2
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenSM 24-12 Sozialkommission 1 / Ausflug zum Museumspark Rüdersdorf   - ohne Termin -
Ö 4.3
gegenstandslosNeue Sondermittelanträge bei Dringlichkeit   - ohne Termin -
Ö 5
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 6.1
vertagtDetailliertere Aufschlüsselung der Daten zum Drogenmissbrauch
CDU - ohne Termin -
Ö 6.2
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenRollstuhlgerechte Standorte der Volkshochschule sichtbar kennzeichnen
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 6.3
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenTabus brechen und Frauen in den Wechseljahren stärken! Beratungsangebote zur Menopause aufzeigen
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 6.4
mit Änderungen im Ausschuss beschlossenSchließfächer für Obdachlose auch in Treptow-Köpenick
Einz.-BzV (Tierschutzpartei), CDU - ohne Termin -
Ö 6.5
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenKostenlose Mieterberatung evaluieren und bedarfsgerecht ausbauen
Die Linke, SPD - ohne Termin -
Ö 7
erledigtBerichte aus den Gremien / AG'n   - ohne Termin -
Ö 8
erledigtVerschiedenes - angepasste Jahresplanung 2024   - ohne Termin -
 
8. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur (B)     Mi, 21.02.2024
Ö 1
erledigtTagesordnung und Festlegung der Protokollführung (planmäßig: Herr Hölmer alternativ: Frau Kant)   - ohne Termin -
Ö 2
erledigtProtokollkontrolle der 7. Sitzung [Hr. Fulczyk]   - ohne Termin -
Ö 3.1
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossenSM 24-13 Industriesalon Schöneweide e. V. - Schöneweide - das historische "Silicon Valley" Berlins   - ohne Termin -
Ö 4
erledigtVorstellung des Figurentheaters Grashüpfer durch die Theaterleiterin Frau Alessia Ludovici mit anschließendem Ausschussgespräch    - ohne Termin -
Ö 5
erledigtBericht des Bezirksamtes   - ohne Termin -
Ö 6
erledigtBürgeranliegen Herr Sarnoch (Werk 116): Erläuterungsschilder für die Lauffener Straße in Oberschöneweide   - ohne Termin -
Ö 7
erledigtZur Situation der Kultureinrichtungen in freier Trägerschaft in Treptow Köpenick   - ohne Termin -
Ö 8.1
vertagtRollstuhlgerechte Standorte der Volkshochschule sichtbar kennzeichnen
Einz.-BzV (Tierschutzpartei) - ohne Termin -
Ö 8.2
vertagtStraßenbenennung nach Mario Crotti
Einz.-BzV (FDP) - ohne Termin -
Ö 8.3
vertagtErinnerung an den Landrat Adolf von Achenbach
AfD - ohne Termin -
Ö 8.4
vertagtDie Architekten Heinrich Reinhardt und Georg Süßenguth im Rathaus Treptow angemessen würdigen
AfD - ohne Termin -
Ö 8.5
im Ausschuss abgelehntDen Volkstrauertag in Treptow-Köpenick würdevoll begehen
AfD - ohne Termin -
Ö 9
erledigtSonstiges   - ohne Termin -

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