Auszug - Jährliche bezirkliche Einbürgerungsfeier würdig und öffentlich gestalten  

 
 
21. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Partizipation und Integration Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 14.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
IX/0662 Jährliche bezirkliche Einbürgerungsfeier würdig und öffentlich gestalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUCDU
Verfasser:Sascha Lawrenz 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

CDU bringt Antrag ein.

 

Bezirksbürgermeister spricht gegen den Antrag, da aktuell überflüssig (entscheidenden Elemente wie Schwur auf GG und Übergabe der Einbürgerungsurkunde wird in LEA vorher erledigt); festes Datum wie im Antrag gefordert schwierig; bisherige Erfahrung zeigt kaum Teilnahme, wenig Interesse der Öffentlichkeit; Erfahrungen im Kontext neuer Rechtslage steht aus.

 

Herr Thies: Intention des Antrags gut, aber gemäß Gegenrede des Bürgermeisters, aktuell nicht praxistauglich.

 

CDU stimmt zu, den Antrag zu vertagen.


 
 

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