Auszug - Erstbelehrung in Lebensmittelpersonalhygiene online ermöglichen  

 
 
24. (ordentliche, öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 10.23 Beschluss:0405/24/24
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 18.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:32 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
IX/0711 Erstbelehrung in Lebensmittelpersonalhygiene online ermöglichen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0405/24/24
 Ursprungaktuell
Initiator:Einz.-BzV (FDP)BzVV
Verfasser:1. Joachim Schmidt
2. Jeanot Franke
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beitritt:CDU
Ortsbezüge:Gesamtbezirk

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Teilhabe und Inklusion (B) wird über die Konsensliste angenommen.


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, ein Verfahren zu entwickeln, dass die Erstbelehrung zur Lebensmittelpersonalhygiene (ehemals Rote Karte) zusätzlich durch ein Onlineangebot erfolgen kann.


Abstimmungsergebnis: dafür: 51; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Der Antrag der Einz.-BzV (FDP) unter Beitritt der CDU-Fraktion ist damit beschlossen.


  Beschluss: 18.04.2024 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 31.05.2024 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BA, SozGArT  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 31.05.2024  
Vermerk:

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.

 

 

 
 

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