Tagesordnung - 37. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 37. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 17.03.2005 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/1224  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/1225  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_39      
Ö 7     Personelles/Wahlen      
Ö 7.1  
Neuwahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten (Verfasser : BA, SozGes)  
Enthält Anlagen
V/1226  
Ö 8  
Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 8.1  
Straßenausbaumaßnahmen im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/1205  
Ö 8.2  
Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
V/1206  
Ö 9  
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1  
Hartz IV - 3, Förderdauer ausschöpfen (Verfasser : Petra Reichardt)
Enthält Anlagen
V/1067  
Ö 9.2  
Bebauungsplan 9-24 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Oberschöneweide hier: - Aufstellung des Bebauungsplans (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1122  
Ö 9.3  
- Entwurf des Bebauungsplans XV-21a und Begründung, - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-21a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1143  
Ö 9.4  
Ehrung von Gustav Meyer (II) (Verfasser : Sigrid Schubert)  
Enthält Anlagen
V/1166  
Ö 9.5  
Bebauungsplan XVI-38 hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1169  
Ö 9.6  
Lichtsignalanlage für Stadtplatz/Ruska-Ufer (Verfasser : Dr. Hartwig Studemund)  
Enthält Anlagen
V/1186  
Ö 9.7  
Freystadter Weg (Verfasser : Udo Franzke)  
Enthält Anlagen
V/1189  
Ö 9.8  
Umwidmung der A113 von Waltersdorf bis zum Dreieck Treptow  
Enthält Anlagen
V/1191  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 24

In der Sitzung der BVV am 24.02.2005 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/1191

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für eine kurzfristige Umwidmung der derzeitigen A 113 von Waltersdorf bis zum Dreieck Treptow zur B 179 einzusetzen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.03.2005 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:11:2) die Ablehnung des Antrages.

   
    24.02.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A.f.StaV.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    03.03.2005 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Zum Antrag:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für eine kurzfristige Umwidmung der derzeitigen A 113 von Waltersdorf bis zum Dreieck Treptow zur B 179 einzusetzen.

 

wird die Ablehnung empfohlen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    1.                     dagegen:          11.                   Enthaltung:        2.

   
    17.03.2005 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung für eine kurzfristige Umwidmung der derzeitigen A 113 von Waltersdorf bis zum Dreieck Treptow zur B 179 einzusetzen.

 

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich.                 dagegen:          .                       Enthaltung:  10.

Ö 9.9  
Wendemöglichkeit in der Müggelheimer Straße  
Enthält Anlagen
V/1194  
Ö 9.10  
Information der Bürgerinnen und Bürger über die neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe (Verfasser : Klaus Chinea Correa)  
Enthält Anlagen
V/1204  
Ö 9.11  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XV-27/13 für das Grundstück Schönefelder Chaussee 58 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1209  
Ö 10  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Benennung der Zufahrtsstraße zum Freizeit- und Erholungszentrum (FEZ) in Oberschöneweide in "Straße zum FEZ" (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1211  
Ö 10.2  
Inhaltliche Planänderungen zum Bebauungsplanentwurf XVI-58 im Ortsteil Rahnsdorf (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1212  
Ö 10.3  
Genehmigung der im 1. Halbjahr 2004 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Verfasser : BA, PVFinWi)  
Enthält Anlagen
V/1213  
Ö 10.4  
Aktualisierung des Sachstandes zur Beplanung der Flurstücke Fürstenwalder Damm 388 und Müggelseedamm 109/111 (ehemaliges ASMW-Gelände) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Friedrichshagen (Verfasser : BA, BauStadt)  
Enthält Anlagen
V/1214  
Ö 11  
Anträge      
Ö 11.1  
Prozess der Lokalen Agenda 21  
Enthält Anlagen
V/1215  
Ö 11.2  
Gedenktafel für Treptower Schiffsunglück (Verfasser : Bärbel König Verfasser 2: Stefan Förster)  
Enthält Anlagen
V/1210  
Ö 11.3  
Wettbewerb "Mittendrin Berlin - Die Zentren-Initiative"  
Enthält Anlagen
V/1216  
Ö 11.4  
Sperrung der Straße zum Müggelturm (Verfasser : Peter Leiß)  
Enthält Anlagen
V/1217  
Ö 11.5  
Wertausgleichskriterien  
Enthält Anlagen
V/1218  
Ö 11.6  
Staatliche Anerkennung als Erholungsort (Verfasser : Oliver Igel)  
Enthält Anlagen
V/1219  
Ö 11.7  
Rahnsdorf-Süd - Anschluss an das öffentliche Abwassernetz  
Enthält Anlagen
V/1220  
Ö 11.8  
Personelle Unterstützung Lokale Agenda 21  
Enthält Anlagen
V/1221  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
V/1222  
Ö 12.2  
Hartz IV - Umsetzung im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/1223  
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Sondermittel für Müggelheimer Heimatverein e.V. (SM 505)  
Enthält Anlagen
V/1227  
Ö 13.2  
Sondermittel für Diakoniekreis Kietzer Feld (SM 507)  
Enthält Anlagen
V/1228  
Ö 13.3  
Sondermittel für Alte Möbelfabrik e.V. (SM 512)  
Enthält Anlagen
V/1229  
                 
 
 

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