Auf seiner Sitzung am 16.03.2005 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 37. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                                   

9.1V/1067Hartz IV - 3, Förderdauer ausschöpfen

9.4V/1166Ehrung von Gustav Meyer (II)

9.6V/1186Lichtsignalanlage für Stadtplatz/Ruska-Ufer

9.10V/1204Information der Bürgerinnen und Bürger über die neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe

10.1V/1211Benennung der Zufahrtsstraße zum Freizeit- und Erholungszentrum (FEZ) in Oberschöneweide in “Straße zum FEZ”

13.1V/1227*Sondermittel für Müggelheimer Heimatverein e.V. (SM 505)

13.2V/1228*Sondermittel für Diakoniekreis Kietzer Feld (SM 507)

13.3V/1229*Sondermittel für Alte Möbelfabrik e.V. (SM 512)

* - unter Vorbehalt der Bestätigung der Dringlichkeit und Zustimmung des A.f.HhPV

2. an die genannten Ausschüsse zu überweisen:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                          Ausschuss  

10.2V/1212Inhaltliche Planänderungen zum Bebauungsplanentwurf XVI-58StaV
im Ortsteil Rahnsdorf

10.3V/1213Genehmigung der im 1. Halbjahr 2004 zugelassenen über- undHhPV
außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

10.4V/1214Aktualisierung des Sachstandes zur Beplanung der FlurstückeStaV
Fürstenwalder Damm 388 und Müggelseedamm 109/111
(ehemaliges ASMW-Gelände) im Bezirk Treptow-Köpenick,
Ortsteil Friedrichshagen

11.1V/1215Prozess der Lokalen Agenda 21HhPV

11.2V/1210Gedenktafel für Treptower SchiffsunglückKu

11.7V/1220Rahnsdorf-Süd - Anschluss an das öffentliche AbwassernetzUmGr
(Beitritt: Bü/Gr)

11.8V/1221Personelle Unterstützung Lokale Agenda 21HhPV

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                        Abstimmung  

9.2V/1122Bebauungsplan 9-24 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil
Oberschöneweide
hier: - Aufstellung des Bebauungsplans

9.3V/1143- Entwurf des Bebauungsplans XV-21a und Begründung,
- Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-21a
im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke

9.5V/1169Bebauungsplan XVI-38
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

9.8V/1191Umwidmung der A113 von Waltersdorf bis zum
Dreieck Treptow

9.9V/1194Wendemöglichkeit in der Müggelheimer Straße

9.11V/1209Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XV-27/13 für das Grundstück Schönefelder Chaussee 58 im             
Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke