Drucksache - V/1225  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Vorberatung
17.03.2005 
37. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 15.03.2005, ÄR

Mdl

Mdl.Anfr.Nr. 791 des BzV Stefan Förster

zu:

Planungen zum Yachthafen am Spreeufer

Gibt es seit der Beantwortung der mündlichen Anfrage Nr. 455 in der BVV am 30.10.2003 einen neuen Sachstand bezüglich des geplanten Yachthafens in Alt-Treptow (Bezirksgrenze zu Friedrichshain-Kreuzberg) oder wurden die Planungen dafür wegen mangelnder Realisierungschancen seitens des potenziellen Investors zu den Akten gelegt?

Mdl.Anfr.Nr. 792 des BzV Stefan Förster

zu:

Honecker-Bilder im Rathauskeller

Ist es zutreffend, dass – wie unter anderem in der Berliner Morgenpost vom 04.02.2005, S. 21 behauptet – im Keller des Treptower Rathauses noch immer Erich Honecker-Bilder aufbewahrt werden und wenn ja, durch wen geschieht dies zu welchem Zweck?

Mdl.Anfr.Nr. 795 der BzV Renate Weißig

zu:

Hartz-Kosten

Wie ist die aktuelle Zahl der Anträge und Kosten für den Bezirk angesichts der Tatsache, dass die Regionalagentur für Arbeit damit gerechnet hat, dass jeder zehnte Antrag auf Arbeitslosengeld II abgelehnt wird und nur zwischen zwei und drei Prozent der Anträge abgelehnt wurden?

Mdl.Anfr.Nr. 796 der BzV Renate Weißig

zu:

Deutschunterricht für Migrantenkinder

Wie hoch ist die Zahl der Kinder im Bezirk Treptow-Köpenick, die fast ohne Deutschkenntnisse in die Schule kommen?

Mdl.Anfr.Nr. 798 des BzV Ernst Welters

zu:

BSI-Maßnahmen I

Beabsichtigt das Bezirksamt, im Haushaltsjahr 2005 und folgende, Maßnahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms als BSI-Maßnahmen auszuschreiben?

Mdl.Anfr.Nr. 799 des BzV Ernst Welters

zu:

BSI-Maßnahmen II

Beabsichtigt das Bezirksamt Tiefbaumaßnahmen als BSI-Maßnahmen in den Haushaltsjahren 2005 und folgend auszuschreiben?

Mdl.Anfr.Nr. 800 des BzV Joachim Schmidt

zu:

Volleyball-Bundesliga in Köpenick?

Inwieweit kann der Bezirk Treptow-Köpenick den Damen vom Köpenicker SC nach ihrem Aufstieg in die 1. Bundesliga Volleyball im Bezirk selber Hallenkapazitäten bieten, die entsprechende Auflagen des Verbandes (z.B. Hallenhöhe, 1000 Zuschauerplätze) erfüllen?

Mdl.Anfr.Nr. 801 der BzV Karin Kant

zu:

60. Jahrestag der Befreiung Köpenicks

Unter welchen Bedingungen können am 23. April 2005 aus Anlass des 60. Jahrestages der Befreiung Köpenicks Veranstaltungen direkt auf dem Platz des 23. April am Denkmal stattfinden?

Mdl.Anfr.Nr. 802 der BzV Ute Schäfer Lutz

zu:

Einsatz MAE-Kräfte im NGA

Für welche Aufgaben werden die 1 Euro-Kräfte im Natur- und Grünflächenamt eingesetzt, und von wem wurden diese Arbeiten vorher erledigt?

Mdl.Anfr.Nr. 803 des BzV Klaus Chinea Correa

zu:

Bereitschaftsdienst der Berufsberatung für Treptow-Köpenicker arbeitslose Jugendliche

Was hat das Bezirksamt hinsichtlich des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung Nr. 612/33/04 (Drs. V/1018) vom 25.11.2004 unternommen?

Mdl.Anfr.Nr. 793 des BzV Stefan Förster

Zu:

Zwischenstand Renaturierung Funkamt Köpenick

Wie ist der aktuelle Zwischenstand bezüglich der Renaturierung des Funkamts Köpenick und wann werden die Arbeiten dort abgeschlossen sein?

Mdl.Anfr.Nr. 794 des BzV Stefan Förster

zu:

Zustände im Sozialamt wie in Pankow möglich?

Hält es das Bezirksamt für möglich, dass Prüfungen der Arbeitsweise im hiesigen Sozialamt zu ähnlichen Erkenntnissen wie in Pankow – die dort zur Abwahl des zuständigen Sozialstadtrates führten – gelangen könnten oder wurden entsprechende Vorkehrungen getroffen, um dies zu verhindern?

Mdl.Anfr.Nr. 797 der BzV Renate Weißig

zu:

Übertragung von Kindertagesstätten auf Freie Träger

Wie ist der aktuelle Stand der Übertragung von Kindertagesstätten an Freie Träger im Bezirk Treptow-Köpenick?

 
 

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