Tagesordnung - 30. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 30. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.08.2004 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/0986  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0987  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 7  
Personelles/Wahlen      
Ö 7.1  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des JHA  
Enthält Anlagen
V/1006  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Neuregelung der europäischen Badegewässerverordnung  
Enthält Anlagen
V/0952  
Ö 8.2  
Gestaltung aktiver demokratischer Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/0955  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Auswirkungen der Hartzgesetze auf die soziokulturelle Infrastruktur Treptow-Köpenicks  
Enthält Anlagen
V/0909  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Umsetzung von Hartz IV im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/0968  
Ö 11     Beschlussvorlagen      
Ö 11.1  
Aufhebung der geltenden Erhaltungsverordnung des Gebietes "Oberschöneweide" vom 24.02.1993 (GVBl. S. 110) und zugleich Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Oberschöneweide"  
Enthält Anlagen
V/0978  
Ö 11.2  
Sondermittel für Evangelische Kirchengemeinde Rahnsdorf (SM 439)  
Enthält Anlagen
V/0988  
Ö 11.3  
Sondermittel für Förderverein "Die kleinen Jo-thaler" e.V. (SM 442)  
Enthält Anlagen
V/0989  
Ö 11.4  
Sondermittel für Seesportclub Berlin-Grünau e.V. (SM 444)  
Enthält Anlagen
V/0990  
Ö 11.5  
Sondermittel für SV Flatow Köpenick e.V. (SM 447)  
Enthält Anlagen
V/0991  
Ö 11.6  
Sondermittel für Förderverein Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick e.V. (SM 448)  
Enthält Anlagen
V/0992  
Ö 11.7  
Sondermittel für Ratz-Fatz e.V. (SM 450)  
Enthält Anlagen
V/0993  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Veränderung eines Tempo-30-Bereichs vor einer Kita  
Enthält Anlagen
V/0906  
Ö 12.2  
Anlaufstelle für verfassungsfeindliche Symbole an Gebäuden  
Enthält Anlagen
V/0939  
Ö 12.3  
Erlass der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Pflanzgartensiedlung im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0949  
Ö 12.4  
Planungsrechtliche Sicherung nach § 125 Abs. 2 BauGB zur Verbindung der öffentlichen Parkanlage im ehemaligen Ernst-Grube-Stadion (Bebauungsplan XVI-10a) mit dem Angersteinweg/Eiselenweg über Teilflächen der Grundstücke Angersteinweg 2 und 4.  
Enthält Anlagen
V/0950  
Ö 12.5  
Konzept zur Standortoptimierung ungedeckter Sportanlagen Sportstättenentwicklungsplan 2004  
Enthält Anlagen
V/0951  
Ö 12.6  
Geplante Schließung des Bahnüberganges km 16,4 im Bereich Bohnsdorf Görlitzer Bahn - Berliner Forsten
Enthält Anlagen
V/0954  
Ö 12.7  
Dezentrale Kulturarbeit
Enthält Anlagen
V/0966  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Planfeststellung der Süd-Ost-Verbindung, Abschnitt zwischen Rummelsburger Straße und Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
V/0979  
Ö 13.2  
Bebauungsplanverfahren XV-65 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof - Auswertung der TÖB  
Enthält Anlagen
V/0980  
Ö 13.3  
Beschluss des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes Treptow-Köpenick - Handlungsrahmen für die bezirkliche Entwicklung - Stand 05/04  
Enthält Anlagen
V/0981  
Ö 13.4  
Bebauungsplanentwurf XV-30, Ortsteil Alt-Treptow - Inhaltliche Planänderung  
Enthält Anlagen
V/0982  
Ö 13.5  
Bebauungsplan 9-22 hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0983  
Ö 13.6  
- Entwurf des Bebauungsplans XVI-13 für das Gelände zwischen Lindenstraße, Spreestraße, der Spree und der Wuhle im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick - Ergebnis der eingeschränkten Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 3 Satz 3 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
V/0984  
Ö 13.7  
Bebauungsplanentwurf XVI-58 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf hier: Planreife für das Grundstück Müggelspreeweg, Baufeld 4B teilweise (4B.2.1) im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
V/0985  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Verkehrsführung für Taxis  
Enthält Anlagen
V/0997  
Ö 14.2  
Sicherung der demokratischen Kontrolle in den Arbeitsgemeinschaften  
Enthält Anlagen
V/0995  
Ö 14.3  
Broschüre Berlin Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0996  
Ö 14.4  
Schulstationen  
Enthält Anlagen
V/1007  
Ö 14.5  
Abstimmung von Baumaßnahmen mit dem Brandenburger Umland  
Enthält Anlagen
V/0975  
Ö 14.6  
Planfeststellungsbeschluss zum BBI  
Enthält Anlagen
V/1000  
Ö 14.7  
Langfristige Sicherung von öffentlichen Uferzugängen  
Enthält Anlagen
V/0998  
Ö 14.8  
Nutzung des Schlosshofes  
Enthält Anlagen
V/0999  
Ö 14.9  
Hilfe unter den Schulen  
Enthält Anlagen
V/1008  
Ö 14.10  
Rauchfreies Bezirksamt  
Enthält Anlagen
V/0976  
Ö 14.11  
Behindertengerechtes Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0994  
Ö 14.12  
Fußgängerüberweg für die KITA Mäusestübchen und die Schule am Gingkobaum  
Enthält Anlagen
V/1001  
Ö 14.13  
Parken auf dem Adlergestell in Höhe Dörpfeldstraße  
Enthält Anlagen
V/1002  
Ö 14.14  
Naturwissenschaften an den Grundschulen  
Enthält Anlagen
V/1009  
Ö 14.15  
Denkmal auf dem Schonungsberg  
Enthält Anlagen
V/1003  
Ö 14.16  
Entkrampfung des Verkehrs im Wohngebiet  
Enthält Anlagen
V/1004  
Ö 14.17  
Bezirkliche Regelungen zur Beflaggung  
Enthält Anlagen
V/0977  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Flughafen Schönefeld - nach dem Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
V/1005  
Ö 15.2  
Freie Kapazitäten an den Kita's Freier Träger  
Enthält Anlagen
V/1010  
    VORLAGE
    1

Die Große Anfrage wird wie folgt beantwortet:

 

Zu 1.:

Zum Schuljahr 2004/2005 erfolgten keine Platzabgaben freier Träger an den Schulhort.

 

Zu 2.:

Verfügen die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft über freie Plätze, so werden bei vorhandenen Anträgen die Kinder im Alter von 0 - 6 vorrangig an freie Träger weiter vermittelt.

 

Zu 3.:

Eine 100 %ige Auslastung an Kitaplätzen bei jedem freien Träger kann nicht gewährleistet werden. Ausschlaggebend  ist die Nachfrage und das Interesse der Eltern.

 

Zu 4.:

Übersicht der Hortplätze:

 

1

Bouche´str. 25 a

Freier Träger

09G01

18 Plätze

2

Südostallee 214/214a

Freier Träger

09G06

44 Plätze

3

Johanna-Tesch-Str. 20

Freier Träger

09G07

  7 Plätze

4

Otto-Krüger-Zeile 4

Freier Träger

09G21

18 Plätze

5

Deulstr.

Schülerladen

09G21

29 Plätze

6

Weiskopfstr. 12

Freier Träger

09G22

19 Plätze

7

Ottomar-Geschke-Str.13-15

Freier Träger

09G18

22 Plätze

8

Rudower Str. 23

Freier Träger

09G18

  3 Plätze

9

Rudower Str. 60

Freier Träger

09G18

23 Plätze

10

Richterstr. 2

Kommunale Kita

09G14

49 Plätze

11

Dahmestr. 4

Freier Träger

09G14

  2 Plätze

12

Köpenicker Str. 35

Freier Träger

09G10

22 Plätze

13

Anne-Frank-Str. 8-10

Freier Träger

09G15

  2 Plätze

14

Wassersportallee 4

Freier Träger

09G28

19 Plätze

15

Dregerhoffstr. 66

Freier Träger

ab 01.05

09G16

38 Plätze

16

Am Generalshof 1a

Freier Träger

09G23

20 Plätze

17

Fr.-hagen

Schülerladen

Neu

09G24

??

 

 

Platzangabe bei freien Trägern gibt den Stand von Oktober 2003 wieder.

 

Insgesamt befinden sich in den Kindertagesstätten derzeit 335 Hortplätze (zuzüglich des neuen Schülerladens), 49 davon in kommunalen Kindertagesstätten.

 

Zu 5.:

Gegenwärtig liegen keine vertraglichen Vereinbarungen zwischen Schulen und freien Trägern zur Hortbetreuung vor.

Die Verhandlungen zu Kooperationsvereinbarungen werden direkt zwischen der betroffenen Schule und dem freien Träger geführt, das Bezirksamt kann hier Hilfestellung anbieten.

 

Dr. Klaus Ulbricht                                  Eva Mendl

Bezirksbürgermeister                             Bezirksstadträtin Bildung, Kultur

                                                                und Schule

   
    26.08.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 15.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

   
    23.09.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2 - schriftlich beantwortet
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

                 
 
 

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