Die Vorlage des BzVV wird über Konsensliste angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Ratz-Fatz e.V. werden für das Projekt “Die Uhr hat 7 geschlagen – Rathaus Johannisthal”

600,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2004 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.  
Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3721, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:            einstimmig.

Realisierung:

24.05.05 SB V-42 lfd. Nr. 2368

Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin                                                               24.05.2005

Abt. Bildung, Kultur u. Schule

Bezirksstadträtin

Vorsteher der BVV

Herrn Blohm

S c h l u s s b e r i c h t

Betr.:             Sondermittel für Ratz Fatz e. V. (SM 450)

Vorg.:   Beschluss Nr. 558/30/04 v.26. 08. 2004

Drs.-Nr. V/0993

In der o.g. Sitzung wurde folgender Beschluss gefasst:

Dem Ratz Fatz e.V. werden für das Projekt “ Die Uhr hat 7 geschlagen - Rathaus Johannisthal”

600,00 €         

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2004 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3721, Titel 68569, nachzuweisen.

Das Bezirksamt teilt zu o. g. Beschluss Folgendes mit:

Auf der Grundlage des obigen BVV – Beschlusses wurde am 12.10.2004 ein Zuwendungsbescheid erteilt.

Nach Eingang der Einverständniserklärung wurde der Zuwendungsbetrag in Höhe von 600,00 € am 26.10.2004 an den  Ratz Fatz e.V., Schnellerstr. 81 in 12439 Berlin überwiesen.

Entsprechend dem Zuwendungsbescheid, sind die Mittel für das Projekt “Die Uhr hat 7 geschlagen – Rathaus Johannisthal” verwendet worden.

Die Prüfung der Abrechnung ergab keine Beanstandung.

Dr. Klaus Ulbricht                                                            Eva Mendl

Bezirksbürgermeister                                                    Bezirksstadträtin Bildung, Kultur

und Schule