Auszug - Informationen des BzBm  

·         Wahrnehmung des kommunalen Teils bei der Umsetzung von Hartz IV; Verringerung der Verunsicherung der Menschen durch Informationen. Hartz IV – schmerzhafter Einschnitt der sozialen Sicherung der Zukunft. Es werden Ausführungsvorschriften benötigt (z.B. verwertbares anrechnungsfähiges Vermögen, Wohnraum), welche Beschäftigungs-möglichkeiten schafft das Land Berlin? Es gibt dazu eine Reihe von Forderungen gegenüber den zuständigen Senatoren. Die verwaltungstechnische Umsetzung ist Aufgabe des BA. Vorbereitungen zur Bildung der AG Treptow-Köpenick haben einen guten Stand, auch auf Grund räumlicher Nähe von Agentur und Sozialamt (Vorarbeit auch seit 4 Jahren mit dem Kölner Modell). Thema Arbeitsplätze ist bei Investitionen zu priorisieren.

·         Ordnungsamt: Guter Stand für die Einrichtung ab 01.09.04. Von den 22 Außendienstmitarbeitern sind bisher 20 Mitarbeiter vorhanden. Als Leiter wurde ein sehr fähiger und kompetenter Mitarbeiter der Direktion 6 eingesetzt. Die Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, in der ersten Septemberwoche Missstände dem Ordnungsamt mitzuteilen. Es muss klar werden, dass Polizei und Ordnungsamt unterschiedliche Aufgaben haben.

·         Zentrum Demokratische Kultur hat Kommunalanalyse Treptow-Köpenick angefertigt mit Titel “ Rechtsextreme Erscheinungsformen und Möglichkeiten der demokratischen Intervention”. Interessante Ausarbeitung (150 S.), BA wird sich damit am 14.09. beschäftigen. Studie ist im Internet zu finden unter: www.berlin.de/auslb oder www.mbr-berlin.de. Inzwischen wurde das Zentrum für Demokratie gegründet, Einrichtung des BA in Kooperation mit dem Verein Sport- und Jugendsozialarbeit in der Gedenkstätte der Köpenicker Blutwoche in der Puchanstr.

·         50.000er Besucher im Schloss Köpenick am 04.08.04;

·         100.000er Besucher im Ratskeller Köpenick; 10 Jahre Ratskeller, Dank an Herrn Pinzl für sein Engagement;

·         10 Jahre Studio Berlin; es wird weiter investiert werden;

·         Arbeitslosenstatistik August: Treptow-Köpenick bei 14,4% (Vgl. Neukölln 23%);

·         Übergabe Marktplatz Griechische Allee;

·         Veranstaltungen: VHS-Jubiläum; Sozialtag in Oberschöneweide, Hafenfest in Treptow vom 27.-29.08., Katzengrabenfest am 28.08., Lange Nacht der Museen am 28.08., 250 Jahre Adlershof (2. Teil) am 03.-05.09., Whisky-Herbst am 03./04.09. und Übergabe der Lokalen Agenda 21 am 11.09.04.