Tagesordnung - 24. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 24. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 29.01.2004 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/0757  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0758  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_25      
Ö 7  
Nachwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
V/0747  
Ö 8  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V/0759  
Ö 9  
Schlussfolgerungen aus dem Abschlussbericht  
Enthält Anlagen
V/0740  
Ö 10  
Baumschutz  
Enthält Anlagen
V/0741  
Ö 11  
Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA)  
Enthält Anlagen
V/0481  
Ö 12  
Tempo 70 auf der Straße An der Wuhlheide
Enthält Anlagen
V/0517  
Ö 13  
Gesamtkonzeption für das Gebiet Müggelsee - Langer See - Dämeritzsee Untersuchung der Entwicklungsmöglichkeiten für Naherholung und Tourismus  
Enthält Anlagen
V/0585  
Ö 14  
Gesamtwegekonzept für Friedrichshagen 2010  
Enthält Anlagen
V/0624  
Ö 15  
Tourismusleitsystem  
Enthält Anlagen
V/0642  
Ö 16  
Verkehrsreglung Schöneicher Straße / Dahlwitzer Landstraße in Friedrichshagen
Enthält Anlagen
V/0678  
Ö 17  
Europaweiter Autofreier Tag  
Enthält Anlagen
V/0681  
Ö 18  
Freiwilligenabfrage bei Kitaplatzab- und ummeldungen  
Enthält Anlagen
V/0685  
Ö 19  
Entwicklung des Wissenschaftsstandortes Treptow-Köpenick durch bessere Kooperationen
Enthält Anlagen
V/0686  
Ö 20  
Einheitliche Erhebung der Betreuungskosten für Kita- und Schulhort
Enthält Anlagen
V/0687  
Ö 21  
Ausgliedern von Aufgaben  
Enthält Anlagen
V/0712  
Ö 22  
Bebauungsplan 9-21 Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0722  
Ö 23  
Mehr Sicherheit für Kinder - Bushaltestelle Königsheideweg/Mahonienweg (Schulwegsicherung)
Enthält Anlagen
V/0731  
Ö 24  
Einbürgerung  
Enthält Anlagen
V/0732  
Ö 25  
Sexualerziehung an Schulen in Treptow-Köpenick durch freie Träger  
Enthält Anlagen
V/0733  
Ö 26  
Belebung des Kranbahnparkes
Enthält Anlagen
V/0736  
Ö 27  
Rechtsverordnung über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen im Geltungsbereich des Bebauungsplans XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0744  
Ö 28  
Bebauungsplan XVI-58 im Ortsteil Rahnsdorf Planreife für die Grundstücke Fürstenwalder Allee 326  
Enthält Anlagen
V/0756  
Ö 29  
Verleihung des Namens "Stefan Heym" an die Stadtteilbibliothek Adlershof  
Enthält Anlagen
V/0780  
Ö 30  
Einbeziehung des neu gebauten Straßenabschnitts zwischen Hoffmannstraße und Spree in die Eichenstraße und Benennung in "Eichenstraße"  
Enthält Anlagen
V/0781  
Ö 31  
Erhalt des BIZO  
Enthält Anlagen
V/0751  
Ö 32  
Kuhle Wampe im FNP sichern  
Enthält Anlagen
V/0761  
Ö 33  
Sicherung der Freiwilligen Feuerwehr und Jugendfeuerwehr in Johannisthal  
Enthält Anlagen
V/0762  
Ö 34  
Leistungen nach dem AsylbLG  
Enthält Anlagen
V/0763  
Ö 35  
Informationen Wiedereröffnung Schloss Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0752  
Ö 36  
Wegfall der Sozialtickets der BVG  
Enthält Anlagen
V/0760  
Ö 37  
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für Kuhle Wampe/Krampenburg  
Enthält Anlagen
V/0765  
Ö 38  
Platzgestaltung Köpenicker Str. / Besenbinderstraße  
Enthält Anlagen
V/0766  
Ö 39  
Prioritäten für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA)  
Enthält Anlagen
V/0755  
    29.01.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 39 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 410/24/04   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die nachfolgend aufgeführten Lichtzeichenanlagen mit höchster Priorität bei der zuständigen Behörde eingestuft werden. Diese Einstufung sollte kurzfristig mit dem Ziel einer Umsetzung noch im laufenden Jahr 2004 (wenn objektiv nicht möglich durch eine prov. LZA) erfolgen.

Vorrangige LZA:                                                  Treskowallee/Albatrosschule

-      Köpenickerstr./Agastr./Ernst-Ruska-Ufer

-      Dörpfeldstr./Florian-Geyer-Str.

-      Wilhelminenhofstr./Rathenaustr.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               einstimmig

Ö 40  
Neues Tarifsystem bei der BVG und der S-Bahn (1)  
Enthält Anlagen
V/0764  
Ö 41  
Zeuthen I im FNP sichern  
Enthält Anlagen
V/0768  
Ö 42  
Anpassung Fahrplanänderung der BVG vom 14.12.2003  
Enthält Anlagen
V/0769  
Ö 43  
Aufgaben des bezirklichen Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
V/0753  
Ö 44  
Neues Tarifsystem bei der BVG und der S-Bahn (2)  
Enthält Anlagen
V/0767  
Ö 45  
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Standort Zeltplatz Zeuthen I/Teikyo-University  
Enthält Anlagen
V/0771  
Ö 46  
Treptow-Köpenick familienfreundlich gestalten - Spielecken in Besucherwartezonen  
Enthält Anlagen
V/0772  
Ö 47  
Übersicht Busparkplätze  
Enthält Anlagen
V/0754  
Ö 48  
Ballfanggitter auf den Schulsportplätzen sowie auf Freianlagen  
Enthält Anlagen
V/0770  
Ö 49  
Große Krampe I und II erhalten  
Enthält Anlagen
V/0774  
Ö 50  
Projekt "Stolpersteine"  
Enthält Anlagen
V/0773  
Ö 51  
Marketingstrategie für Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
V/0775  
Ö 52  
Benennung der neuen Autobahnbrücken  
Enthält Anlagen
V/0776  
Ö 53  
Benennung der neuen Autobahntunnel  
Enthält Anlagen
V/0777  
Ö 54  
Abschichtung von Aufgaben in bezirkliche Verantwortung des Jugendbereiches  
Enthält Anlagen
V/0778  
Ö 55  
Finanzierung Kulturarbeit  
Enthält Anlagen
V/0779  
Ö 56  
Integrationsklassen an Gesamtschulen  
Enthält Anlagen
V/0782  
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)