Auszug - Konsensliste  

BzVV: Konsensliste enthält neu einen 3. Teil : Beschluss von Drucksachen durch Abstim­mung ohne Aussprache.

Abstimmung Konsensliste 1. und 2. Teil: Einstimmig angenommen.

Konsensliste 3. Teil:

·       Drs. V/624, BE des A.f.StaV zu Gesamtwegekonzept Friedrichshagen 2010

Abstimmung: Bei 10 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.
Damit ist der Ursprungsantrag der FDP-Gr. einschließl. ÄA der CDU-Fraktion abgelehnt.

·       Drs. V/681, BE des A.f.StaV zu Europaweiter Autofreier Tag

Abstimmung Bei 10 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.
Damit ist der Ursprungsantrag der BüGr-Fraktion angenommen.

·       Drs. V/736, BE des A.f.StaV zu Belebung des Kranbahnparkes

Abstimmung: Bei 8 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.
Damit ist der Ursprungsantrag der CDU-Fraktion abgelehnt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.   Drs.   Gegenstand der Beratung

      8       V/759       Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten

     11     V/481     Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA)

     13 V/585 Gesamtkonzeption für das Gebiet Müggelsee - Langer See – Dämeritzsee
Untersuchung der Entwicklungsmöglichkeiten für Naherholung und Tourismus

     15      V/642       Tourismusleitsystem

     16      V/678       Verkehrsreglung Schöneicher Straße / Dahlwitzer Landstraße in Friedrichshagen

     18      V/685       Freiwilligenabfrage bei Kitaplatzab- und ummeldungen

     19      V/686       Entwicklung des Wissenschaftsstandortes Treptow-Köpenick durch bessere Kooperationen

     20      V/687       Einheitliche Erhebung der Betreuungskosten für Kita und Schulhort

     22      V/722       Bebauungsplan 9-21
Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

     23      V/731       Mehr Sicherheit für Kinder - Bushaltestelle Königsheideweg/Mahonienweg (Schulwegsicherung)

     25      V/733       Sexualerziehung an Schulen in Treptow-Köpenick durch freie Träger

     27 V/744 Rechtsverordnung über die Genehmigungspflicht von Grundstücks-
teilungen im Geltungsbereich des Bebauungsplans XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke

     30      V/781       Einbeziehung des neu gebauten Straßenabschnitts zwischen Hoffmannstraße und Spree in die Eichenstraße und Benennung in “Eichenstraße”

     39      V/755       Prioritäten für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA)

     42      V/769       Anpassung Fahrplanänderung der BVG vom 14.12.2003

     50      V/773       Projekt “Stolpersteine” (Beitritt: FDP-Gr.)

2. an die genannten Ausschüsse zu überweisen:

Lfd.Nr. Drs.     Gegenstand der Beratung     Ausschuss    

     28      V/756       Bebauungsplan XVI-58 im Ortsteil Rahnsdorf          StaV
Planreife für die Grundstücke Fürstenwalder Allee

     29      V/780       Verleihung des Namens "Stefan Heym" an die Stadtteil-       Ku
bibliothek Adlershof

     31      V/751       Erhalt des BIZO     HhPV (ff), SoGe

     32      V/761       Kuhle Wampe im FNP sichern        StaV (ff), UmGr

     34      V/763       Leistungen nach dem AsylbLG        SoGe

     35      V/752       Information Wiedereröffnung Schloss Köpenick       Ku
dazu: Änderungsantrag BüGr-Fraktion

     37      V/765       Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für Kuhle             StaV (ff), UmGr Wampe/Krampenburg

     38      V/766             Platzgestaltung Köpenicker Str. / Besenbinderstraße       UmGr (ff), WiT

     40      V/764       Neues Tarifsystem bei der BVG und der S-Bahn (1)            StaV

     41      V/768       Zeuthen I im FNP sichern   StaV (ff), UmGr

     43      V/753       Aufgaben des bezirklichen Ordnungsamtes   HhPV

     45      V/771       Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Standort   StaV (ff), UmGr
Zeltplatz Zeuthen I / Teikyo-University

     46      V/772       Treptow-Köpenick familienfreundlich gestalten         HhPV
- Spielecken in Besucherwartezonen

     47      V/754       Übersicht Busparkplätze     WiT

     49      V/774       Große Krampe I und II erhalten (Austauschblatt)    UmGr

     51      V/775       Marketingstrategie für Oberschöneweide (Beitritt: FDP-Gr.)           WiT

     52      V/776       Benennung der neuen Autobahnbrücken      Ku

     53      V/777       Benennung der neuen Autobahntunnel         Ku

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr. Drs.   Gegenstand der Beratung   Abstimmung

     14      V/624       Gesamtwegekonzept Friedrichshagen 2010                   M  /    10  /              

     17      V/681       Europaweiter Autofreier Tag                           M  /    10  /              

     26      V/736       Belebung des Kranbahnparkes                        M  /      8  /              

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung Konsensliste 1. und 2. Teil: Einstimmig angenommen.

Konsensliste 3. Teil:

·       Drs. V/624, BE des A.f.StaV zu Gesamtwegekonzept Friedrichshagen 2010

Abstimmung: Bei 10 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.
Damit ist der Ursprungsantrag der FDP-Gr. einschließl. ÄA der CDU-Fraktion abgelehnt.

·       Drs. V/681, BE des A.f.StaV zu Europaweiter Autofreier Tag

Abstimmung Bei 10 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.
Damit ist der Ursprungsantrag der BüGr-Fraktion angenommen.

·       Drs. V/736, BE des A.f.StaV zu Belebung des Kranbahnparkes

Abstimmung: Bei 8 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.
Damit ist der Ursprungsantrag der CDU-Fraktion abgelehnt.