Drucksache - V/0757  

Auf seiner Sitzung am 28.01.2004 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 24. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.Drs.   Gegenstand der Beratung                                 

8V/759Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten

11V/481Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA)

13V/585Gesamtkonzeption für das Gebiet Müggelsee - Langer See – Dämeritzsee
Untersuchung der Entwicklungsmöglichkeiten für Naherholung und Tourismus

15V/642Tourismusleitsystem

16V/678Verkehrsreglung Schöneicher Straße / Dahlwitzer Landstraße in Friedrichshagen

18V/685Freiwilligenabfrage bei Kitaplatzab- und ummeldungen

19V/686Entwicklung des Wissenschaftsstandortes Treptow-Köpenick durch bessere Kooperationen

20V/687Einheitliche Erhebung der Betreuungskosten für Kita und Schulhort

22V/722Bebauungsplan 9-21
Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

23V/731Mehr Sicherheit für Kinder - Bushaltestelle Königsheideweg/Mahonienweg (Schulwegsicherung)

25V/733Sexualerziehung an Schulen in Treptow-Köpenick durch freie Träger

27V/744Rechtsverordnung über die Genehmigungspflicht von Grundstücks-
teilungen im Geltungsbereich des Bebauungsplans XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke

30V/781Einbeziehung des neu gebauten Straßenabschnitts zwischen Hoffmannstraße und Spree in die Eichenstraße und Benennung in “Eichenstraße”

39V/755Prioritäten für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA)

42V/769Anpassung Fahrplanänderung der BVG vom 14.12.2003

50V/773Projekt “Stolpersteine” (Beitritt: FDP-Gr.)

2. an die genannten Ausschüsse zu überweisen:

              Lfd.Nr.Drs.                                      Gegenstand der Beratung              Ausschuss             

28V/756Bebauungsplan XVI-58 im Ortsteil Rahnsdorf StaV
Planreife für die Grundstücke Fürstenwalder Allee

29V/780Verleihung des Namens "Stefan Heym" an die Stadtteil-Ku
bibliothek Adlershof

31V/751Erhalt des BIZOHhPV (ff), SoGe

32V/761Kuhle Wampe im FNP sichernStaV (ff), UmGr

34V/763Leistungen nach dem AsylbLGSoGe

35V/752Information Wiedereröffnung Schloss KöpenickKu
dazu: Änderungsantrag BüGr-Fraktion

37V/765Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für Kuhle StaV (ff), UmGr Wampe/Krampenburg

38V/766Platzgestaltung Köpenicker Str. / BesenbinderstraßeUmGr (ff), WiT

40V/764Neues Tarifsystem bei der BVG und der S-Bahn (1)StaV

41V/768Zeuthen I im FNP sichernStaV (ff), UmGr

43V/753Aufgaben des bezirklichen OrdnungsamtesHhPV

45V/771Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den StandortStaV (ff), UmGr
Zeltplatz Zeuthen I / Teikyo-University

46V/772Treptow-Köpenick familienfreundlich gestalten HhPV
- Spielecken in Besucherwartezonen

47V/754Übersicht BusparkplätzeWiT

49V/774Große Krampe I und II erhalten (Austauschblatt)UmGr

51V/775Marketingstrategie für Oberschöneweide (Beitritt: FDP-Gr.)WiT

52V/776Benennung der neuen AutobahnbrückenKu

53V/777Benennung der neuen AutobahntunnelKu

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

              Lfd.Nr.Drs.                                      Gegenstand der Beratung              Abstimmung             

14V/624Gesamtwegekonzept Friedrichshagen 2010                       /         /                      

17V/681Europaweiter Autofreier Tag         /         /        

26V/736Belebung des Kranbahnparkes         /         /