Drucksache - V/0757
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-- 1 -- Auf seiner Sitzung am 28.01.2004 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 24. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste
1. zu beschließen: Lfd.Nr.Drs. Gegenstand der Beratung 8V/759Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten 11V/481Prioritätenliste für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA) 13V/585Gesamtkonzeption für das Gebiet Müggelsee - Langer See – Dämeritzsee 15V/642Tourismusleitsystem 16V/678Verkehrsreglung Schöneicher Straße / Dahlwitzer Landstraße in Friedrichshagen 18V/685Freiwilligenabfrage bei Kitaplatzab- und ummeldungen 19V/686Entwicklung des Wissenschaftsstandortes Treptow-Köpenick durch bessere Kooperationen 20V/687Einheitliche Erhebung der Betreuungskosten für Kita und Schulhort 22V/722Bebauungsplan 9-21 23V/731Mehr Sicherheit für Kinder - Bushaltestelle Königsheideweg/Mahonienweg (Schulwegsicherung) 25V/733Sexualerziehung an Schulen in Treptow-Köpenick durch freie Träger 27V/744Rechtsverordnung über die Genehmigungspflicht von Grundstücks- 30V/781Einbeziehung des neu gebauten Straßenabschnitts zwischen Hoffmannstraße und Spree in die Eichenstraße und Benennung in “Eichenstraße” 39V/755Prioritäten für den Neubau und die Modernisierung von Lichtsignalanlagen (LSA) 42V/769Anpassung Fahrplanänderung der BVG vom 14.12.2003 50V/773Projekt “Stolpersteine” (Beitritt: FDP-Gr.) 2. an die genannten Ausschüsse zu überweisen: Lfd.Nr.Drs. Gegenstand der Beratung Ausschuss 28V/756Bebauungsplan XVI-58 im Ortsteil Rahnsdorf StaV 29V/780Verleihung des Namens "Stefan Heym" an die Stadtteil-Ku 31V/751Erhalt des BIZOHhPV (ff), SoGe 32V/761Kuhle Wampe im FNP sichernStaV (ff), UmGr 34V/763Leistungen nach dem AsylbLGSoGe 35V/752Information Wiedereröffnung Schloss KöpenickKu 37V/765Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für Kuhle StaV (ff), UmGr Wampe/Krampenburg 38V/766Platzgestaltung Köpenicker Str. / BesenbinderstraßeUmGr (ff), WiT 40V/764Neues Tarifsystem bei der BVG und der S-Bahn (1)StaV 41V/768Zeuthen I im FNP sichernStaV (ff), UmGr 43V/753Aufgaben des bezirklichen OrdnungsamtesHhPV 45V/771Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den StandortStaV (ff), UmGr 46V/772Treptow-Köpenick familienfreundlich gestalten HhPV 47V/754Übersicht BusparkplätzeWiT 49V/774Große Krampe I und II erhalten (Austauschblatt)UmGr 51V/775Marketingstrategie für Oberschöneweide (Beitritt: FDP-Gr.)WiT 52V/776Benennung der neuen AutobahnbrückenKu 53V/777Benennung der neuen AutobahntunnelKu
3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden: Lfd.Nr.Drs. Gegenstand der Beratung Abstimmung 14V/624Gesamtwegekonzept Friedrichshagen 2010 / / 17V/681Europaweiter Autofreier Tag / / 26V/736Belebung des Kranbahnparkes / /
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