Tagesordnung - 22. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 22. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 27.11.2003 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
V/0700  
Ö 4  
Informationen des BzBm      
Ö 5  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0701  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 7  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V/0704  
Ö 8  
Wahl einer Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
V/0721  
Ö 9  
Parkplätze in der Laurenzstraße  
Enthält Anlagen
V/0541  
Ö 10  
Denkmal auf dem Platz des 23. April  
Enthält Anlagen
V/0634  
Ö 11  
Jugend- und Kulturzentrum "Für Toleranz - gegen Gewalt"
Enthält Anlagen
V/0637  
Ö 12  
Wärmestuben  
Enthält Anlagen
V/0674  
Ö 13  
Aufrechterhaltung eines ausreichenden Angebotes an Kältehilfe im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/0679  
Ö 14  
Missbilligung  
Enthält Anlagen
V/0599  
Ö 15  
Redaktionsschluss der Schulbroschüre  
Enthält Anlagen
V/0658  
Ö 16  
Europaweiter Autofreier Tag  
Enthält Anlagen
V/0681  
Ö 17  
Italienische Wochen  
Enthält Anlagen
V/0633  
Ö 18  
Bürgerinformation zum Wasserturm Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0684  
Ö 19  
Entwicklung des Wissenschaftsstandortes Treptow-Köpenick durch bessere Kooperationen  
Enthält Anlagen
V/0686  
Ö 20  
Bebauungsplan Plänterwald  
Enthält Anlagen
V/0690  
Ö 21  
Arbeitsmarktpolitik  
Enthält Anlagen
V/0696  
Ö 22  
Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
V/0623  
Ö 23  
Einbürgerung  
Enthält Anlagen
V/0653  
Ö 24  
Trainingsraum für an Morbus Bechterew Erkrankte
Enthält Anlagen
V/0566  
Ö 25  
DDR-Unrechtsregime als Mahnung  
Enthält Anlagen
V/0607  
Ö 26  
Altstadtförderung statt Altstadtmanager
Enthält Anlagen
V/0608  
Ö 27  
Schule am Plänterwald
Enthält Anlagen
V/0640  
Ö 28  
Veränderung der Verkehrsorganisation an der Kreuzung Adlergestell/Wassersportallee  
Enthält Anlagen
V/0641  
Ö 29  
Nachnutzung Schulsportanlagen  
Enthält Anlagen
V/0647  
Ö 30  
Haushaltsplan veröffentlichen
Enthält Anlagen
V/0688  
Ö 31  
Bezirksamt Treptow-Köpenick im Intranet  
Enthält Anlagen
V/0691  
Ö 32  
- Umbenennung eines Teiles des Geltower Weges 24, 26, 28 und 30 (Flurstücke 2725/53 tlw., 2726/53, 2592/53, 2854 tlw.) in Altglienicke in "Kirschweg" und - Verlängerung des Kirschweges unter Einbeziehung der o.g. Flurstücke des Geltower Weges bis zurBrigittenwegbrücke (Flurstücke 2853, 2854, 2594/53, 2726/53, 2722/53 tlw., 2724/53 tlw., 2725/53 tlw.) und Benennung in "Kirschweg"  
Enthält Anlagen
V/0699  
Ö 33  
Bebauungsplan 9-21 hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0722  
Ö 34  
Schließung der Grundschule am Park  
Enthält Anlagen
V/0723  
Ö 35  
Regionale Ausbildungsverbünde  
Enthält Anlagen
V/0705  
Ö 36  
Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
V/0706  
Ö 37  
Doppelhaushalt adé  
Enthält Anlagen
V/0646  
Ö 38  
Schuldnerberatung im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/0708  
Ö 39  
Schließzeiten der Friedhöfe  
Enthält Anlagen
V/0702  
Ö 40  
Altstadtkonferenz  
Enthält Anlagen
V/0709  
Ö 41  
Optimierung der LSA für Altstadtumfahrung  
Enthält Anlagen
V/0710  
Ö 42  
Bürgeranhörung Starkstromtrasse Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0714  
Ö 43  
Erörterungstermin Starkstromleitung Altglienicke vor Ort  
Enthält Anlagen
V/0703  
Ö 44  
Ausgliedern von Aufgaben  
Enthält Anlagen
V/0712  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 27

In der Sitzung der BVV am 27.11.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform überwiesen:

 

Drs. V/712

Das Bezirksamt wird ersucht darzustellen, in welchen Bereichen über Ausgliederung von Aufgaben nachgedacht wird und welche finanziellen Auswirkungen diese haben würden.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.01.2004 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mit 5 : 5 : 1 Stimmen die Ablehnung des Antrages.

 

   
    27.11.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 44 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in Ausschuss HhPV

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in Ausschuss HhPV

 

 

   
    15.01.2004 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 8 - im Ausschuss abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.01.2004 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Der Antrag

 

Das Bezirksamt wird ersucht darzustellen, in welchen Bereichen über Ausgliederung von Aufgaben nachgedacht wird und welche finanziellen Auswirkungen diese haben würden.

 

wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

ÄA (Ursprungsantrag): Mit Mehrheit abgelehnt.

 

Ablehnung (BE):  dafür:            28            .                       dagegen:         16.      

Ö 45  
Spreeuferweg Spindlersfeld-Niederschöneweide  
Enthält Anlagen
V/0713  
Ö 46  
Grundständiges Evangelisches Gymnasium für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0707  
Ö 47  
Auswirkungen des Tarifvertrages  
Enthält Anlagen
V/0715  
Ö 48  
Gewaltprävention durch Treptow-Köpenicker Sportvereine  
Enthält Anlagen
V/0716  
Ö 49  
Grundständiges Gymnasium "Best-sabel" in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0711  
Ö 50  
Entwicklungskonzept Regattastraße  
Enthält Anlagen
V/0718  
Ö 51  
Briefkasten Rathaus Treptow (Änderungsantrag ersetzt Ursprungsantrag)  
Enthält Anlagen
V/0717  
Ö 52  
Spielplatz Hasselwerderstr. 38  
Enthält Anlagen
V/0724  
Ö 53  
Gesundheitsförderung und Gesundheitsmanagement  
Enthält Anlagen
V/0719  
Ö 54  
Wasserturm Altglienicke  
Enthält Anlagen
V/0720  
Ö 55  
Erhalt des Löschbootes der Berliner Feuerwehr  
Enthält Anlagen
V/0725  
                 
 
 

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