Auszug - Italienische Wochen  

Herr Welters begründet den Antrag, der aus einem Besuch in Albinea resultiert. Italien sollte im Bezirk auch ganz erlebt und den Bürgern nahe gebracht werden durch Angebote in Kaufhäusern im Rahmen von “Italienischen Wochen” (Wein, Käse, Schinken).

Aussprache:

Herr Förster: Wenn man so einen Antrag stellt, sollte man sich auch zu anderen Städtepartnerschaften Gedanken machen, z.B. zu Cajamarca. Es gibt keinen Stadtrat für Handel und Versorgung mehr und das wäre wohl eher eine Aufgabe für den Städtepartnerschaftsverein. Herr Jauch: Die Fraktion der SPD lehnt den Antrag aus ähnlichen Gründen, wie von Herrn Förster vorgetragen, ab. Herr Scholz: So, wie der Antrag gestellt ist, ist er kaum zu realisieren. Das BA hat andere Aufgaben zu lösen. Im Sinne der Städtepartnerschaften ist es ein guter Vorschlag, aber man weiß nicht, wie Verkaufseinrichtungen darauf reagieren (vielleicht eher im Rahmen des Köpenicker Sommers). Daher ÄA: “Das BA wird ersucht, wenn erforderlich, den Verein Partner Treptow-Köpenick e.V. bei dem Vorhaben zu unterstützen, Verkaufseinrichtungen im Bezirk zu finden, die bereit sind, Produkte aus den Regionen unserer Partnerkommunen im Rahmen von Sonderpräsentationen anzubieten.” Herr Welters: Erweiterung auf alle Partnerstädte gibt es schon, z.B. BA-Beschluss, Handel und Gewerbe mit Cajamarca auszutauschen. Die Erweiterung des Antrages ist überhaupt kein Problem. Das BA nimmt schon Einfluss auf die Entwicklung der kommerziellen Infrastruktur (s. Anfragen zur Belebung von Oberschöneweide). In Schöneberg ist der einzige Laden, der Umsatz macht, ein Italiener. Im Forum Köpenick gab es auch schon mal eine Weinwoche. Frau Gelbke: Der Antrag beschreibt eine Ausnahmesituation, es soll ja kein ständiger Großhandel organisiert werden. Es geht um eine Sonderpräsentation, eine “Italienische Woche” im Sinne eines kulturellen Highlights. Das ist etwas sehr Schönes und sollte angenommen werden. Man muss es ja nicht gleich mit allen machen, so weit braucht die Gleichbehandlung nicht zu gehen. Herr Stahr: Spricht für den ÄA. Es gibt große Übereinstimmung im Bezirk, den Gedanken der kommunalen Verbindung zu entwickeln. Daher wurde der Verein Partner Treptow-Köpenick e.V. gegründet. Dieser Verein könnte mit dem Inhalt des Antrages eine Chance, eine Initialzündung bekommen. Er setzt sich aber für eine Gleichbehandlung innerhalb der kommunalen Partnerschaften ein (Regionen der Teilnehmer der United Games, Lemberg usw.). Frau Meißner: Es geht nicht um Handel und Versorgung, heute wird Wirtschaftsförderung und Stadtplanung gemacht. Der ÄA wird als gut und vernünftig befunden, dass der Partnerschaftsverein sich darum kümmert. Herr Querengässer: Richtigstellung zu Lemberg. Herr Welters: Die PDS-Fraktion könnte sich auch dem ÄA anschließen. Herr Stahr: Entgegnung zu Herrn Querengässer: Beziehungen zu Lemberg und zu Polen. Herr Scholz: Das “wenn erforderlich” wurde nur aus formellen Gründen in den ÄA eingefügt. Es kann auch heraus genommen werden.

BzVV: Hält die beiden Worte für sehr sinnvoll, damit niemand gezwungen wird.

Der BzVV befragt Herrn Scholz zur Streichung der zwei Worte. Herr Scholz stimmt der Streichung zu. Der BzVV verliest den geänderten ÄA.

Abstimmung ÄA: Mit Mehrheit angenommen.

Abstimmung Antrag i.g.F.: Einstimmig angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Verein “Partner Treptow-Köpenick e.V.” bei dem Vorhaben zu unterstützen, Verkaufseinrichtungen im Bezirk zu finden, die bereit sind, Produkte aus den Regionen unserer Partnerkommunen im Rahmen von Sonderpräsentationen anzubieten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:               einstimmig.

Realisierung:

31.07.06 SB V-54 lfd. Nr. 3133b