Tagesordnung - 34. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 34. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 15.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
VI/1242  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VI/1243  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VI/1244  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten  
VI/1264  
Ö 8.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
VI/1257  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
"Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"  
Enthält Anlagen
VI/1229  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Kulturwerk Schöneweide e. V. (SM 936)  
Enthält Anlagen
VI/1253  
Ö 11.2  
Sondermittel für Industriesalon Schöneweide e. V. (SM 948)  
Enthält Anlagen
VI/1254  
    15.10.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 726/34/09   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Industriesalon Schöneweide e. V. werden für die Maßnahme Anschaffung eines Industrieregales für die Aufbewahrung und Präsentation von Exponaten der industriehistorischen Sammlung im Schau-Depot des Industriesalons Schöneweide

2.000,00 ?

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2009 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3721, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

Ö 11.3  
Sondermittel für NBZ Hessenwinkel e.V. (SM 949)  
Enthält Anlagen
VI/1255  
Ö 11.4  
Sondermittel für Bürger für Rahnsdorf e. V. (SM 946)  
Enthält Anlagen
VI/1256  
Ö 11.5  
Änderung des Sitzungsterminplanes 2009 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
VI/1265  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Spreepark  
Enthält Anlagen
VI/0800  
Ö 12.2  
Ausstellung über geraubte Bücher der Berliner Juden in Treptow-Köpenick zeigen  
Enthält Anlagen
VI/0930  
Ö 12.3  
Neuer Standort Köpenicker Feuerwehr
Enthält Anlagen
VI/0992  
Ö 12.4  
Fluglärm-Messstelle in Müggelheim
Enthält Anlagen
VI/1111  
Ö 12.5  
Sammelbehälter für Leuchtstofflampen
Enthält Anlagen
VI/1136  
Ö 12.6  
Prüfung der Liegenschaft "Alte Feuerwache", Michael-Brückner-Str. 9, 12439 Berlin, als Standort für die Mittelpunktbibliothek Treptow  
Enthält Anlagen
VI/1160  
Ö 12.7  
Ampelanlage für Kreuzung Walter-Huth-Str. / Segelfliegerdamm
Enthält Anlagen
VI/1191  
Ö 12.8  
Veröffentlichung der Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
VI/1077  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Benennung von 5 Straßen im B-Plan-Gebiet XV-70 a "Bohnsdorf West", die sich noch im Bau befinden Transversale: Alexander-Meißner-Straße Planstraße Nord: Ludwig-Prandtl-Straße Planstraße West: Gebrüder-Hirth-Straße Planstraße Mitte: Melitta-Schiller-Straße Planstraße Ost: Rita-Maiburg-Straße  
Enthält Anlagen
VI/1247  
Ö 13.2  
Benennung des im Ortsteil Oberschöneweide gelegenen Weges 7 in "Fritz-König-Weg"  
Enthält Anlagen
VI/1248  
Ö 13.3  
Bebauungsplan XV-12-1 ("Wildenbruchstraße") hier: Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 487/05 vom 15.11.05 zur Festsetzung des Bebauungsplanentwurfes XV-12-1 ("Wildenbruchstraße") vom 07. September 2005  
Enthält Anlagen
VI/1263  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Baugenehmigung für Jugendherberge auf dem FEZ-Gelände schnell erteilen  
Enthält Anlagen
VI/1249  
Ö 14.2  
Parkverbot in der Melli-Beese-Straße  
VI/1258  
Ö 14.3  
Benutzungspflicht für Radwege in Bahnhofstraße aufheben  
VI/1260  
Ö 14.4  
Verfahren bei Benennungen von Straßen und Plätzen  
Enthält Anlagen
VI/1245  
Ö 14.5  
Offener Bücherschrank  
Enthält Anlagen
VI/1250  
Ö 14.6  
Abitur an den Gemeinschaftsschulen  
Enthält Anlagen
VI/1259  
Ö 14.7  
Miete für den Pavillon der Schlossplatzbrauerei  
Enthält Anlagen
VI/1261  
Ö 14.8  
Martin-Hoffmann-Straße und Victor-Hoffmann-Straße  
Enthält Anlagen
VI/1251  
Ö 14.9  
Radwege Köpenicker Landstraße  
Enthält Anlagen
VI/1262  
Ö 14.10  
Solaranlagen auf Bezirksgebäuden  
Enthält Anlagen
VI/1246  
Ö 14.11  
Lauffener Straße mit „ff“  
Enthält Anlagen
VI/1252  
Ö 15  
Große Anfragen      
                 
 
 

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