Auszug - Sondermittel für Bürger für Rahnsdorf e. V. (SM 946)  

Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zu Sondermitteln wird über die Konsensliste angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bürger für Rahnsdorf e. V. werden für das Projekt "Bastelstraße für Kinder" im Rahmen der Mitwirkung am 5. Weihnachtlichem Markt 2009

350,00 ?

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2009 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.              
Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 4010, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            einstimmig

Realisierung:

(siehe Mitteilungen des Vorstehers (MdV) und sofern eingestellt in den Anlagen zur Drucksache)

08.03.10 SB VI-39 lfd. Nr. 2936