Auszug - Konsensliste  

 
 
34. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 15.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VI/1242 Konsensliste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
BzVV: Die Fraktion B´90Grüne habe ihm mitgeteilt, dass sie zur Drs

BzVV: Die Fraktion B´90Grüne habe ihm mitgeteilt, dass sie zur Drs. VI/1263, TOP 13.3 die Aussprache wünscht entgegen der Absprache im Ältestenrat. Damit ist die Drucksache von der Konsensliste unter Pkt. 3 (AoA) zu streichen. Weitere Änderungswünsche liegen nicht vor.

Abstimmung (Pkt. 1 und 2): Einstimmig beschlossen.

Abstimmung (Pkt. 3 AoA):.

12.1, VI/0800:               Mehrheitlich bei 4 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

12.2, VI/0930:               Mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen beschlossen. Damit erfolgt die Kenntnisnahme des Schlussberichtes.

12.3, VI/0992,               Mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen beschlossen.

13.1, VI/1247:               Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen zur Kenntnis genommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. beschlossen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung             

 

7

MdV
VI-33

Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-33 - mit folgender Änderung in der lfd. Nr. 2412: Streichung der KA VI/0756 von der Übersicht

8.1

VI/1264

Vorzeitige Beendigung des Amtes eines Bürgerdeputierten

11.1

VI/1253

Sondermittel für Kulturwerk Schöneweide e. V. (SM 936)

11.2

VI/1254

Sondermittel für Industriesalon Schöneweide e. V. (SM 948)

11.3

VI/1255

Sondermittel für NBZ Hessenwinkel e.V. (SM 949)

11.4

VI/1256

Sondermittel für Bürger für Rahnsdorf e. V. (SM 946)

11.5

VI/1265

Änderung des Sitzungsterminplanes 2009 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin    i.g.F.:

Haushalt, Personal und Verwaltungsreform

HhPV

11.

13.

2. Mi.

2. Fr.

12.4

VI/1111

Fluglärm-Messstelle in Müggelheim

12.5

VI/1136

Sammelbehälter für Leuchtstofflampen

12.6

VI/1160

Prüfung der Liegenschaft "Alte Feuerwache", Michael-Brückner-Str. 9, 12439 Berlin, als Standort für die Mittelpunktbibliothek Treptow

12.7

VI/1191

Ampelanlage für Kreuzung Walter-Huth-Str. / Segelfliegerdamm

13.2

VI/1248

Benennung des im Ortsteil Oberschöneweide gelegenen Weges 7 in "Fritz-König-Weg"

14.4

VI/1245

Verfahren bei Benennungen von Straßen und Plätzen

14.7

VI/1261

Miete für den Pavillon der Schlossplatzbrauerei (Beitritt: SAG, FDP-Gr.)

14.10

VI/1246

Solaranlagen auf Bezirksgebäuden

 

2. überwiesen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung                            Ausschuss             

14.2

VI/1258

Parkverbot in der Melli-Beese-Straße

StaV

14.5

VI/1250

Offener Bücherschrank

BiBü

14.6

VI/1259

Abitur an den Gemeinschaftsschulen

Schul

14.8

VI/1251

Martin-Hoffmann-Straße und Victor-Hoffmann-Straße

BiBü

14.11

VI/1252

Lauffener Straße mit "ff"

BiBü

3. durch Einzelabstimmung entschieden:

Lfd.Nr.                Drs.              Gegenstand der Beratung              Abstimmung              

12.1

VI/0800

Spreepark

M / 4 / 3

12.2

VI/0930

Ausstellung über geraubte Bücher der Berliner Juden in Treptow-Köpenick zeigen

M / 2 / 4

12.3

VI/0992

Neuer Standort Köpenicker Feuerwehr

M / 2 / 5

13.1

VI/1247

Benennung von 5 Straßen im B-Plan-Gebiet XV-70 a "Bohnsdorf West", die sich noch im Bau befinden
Transversale:              Alexander-Meißner-Straße
Planstraße Nord:              Ludwig-Prandtl-Straße
Planstraße West:              Gebrüder-Hirth-Straße
Planstraße Mitte:              Melitta-Schiller-Straße
Planstraße Ost:               Rita-Maiburg-Straße

M / 3 /einige

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmung (Pkt. 1 und 2): dafür:              einstimmig.

Abstimmung (Pkt. 3 AoA):.

 

12.1, VI/0800: dafür:              mehrheitlich              dagegen:              4.              Enthaltung:              3.

12.2, VI/0930: dafür:              mehrheitlich              dagegen:              2.              Enthaltung:              4.

12.3, VI/0992: dafür:              mehrheitlich              dagegen:              2.              Enthaltung:              5.

13.1, VI/1247: dafür:              mehrheitlich              dagegen:              3.              Enthaltung:              einige.


  
 

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