Auszug - Informationen der BzBmin  

 
 
34. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 15.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

Frau BzBmin Schöttler:

Frau BzBmin Schöttler:              
Zentrales Thema ist und bleibt der Haushalt 2010/2011. Deshalb habe ich am 13.10.2009 eine Haushaltssperre gemäß § 41 Landeshaushaltsordnung verhängt, um die Risken in den Bereichen Hilfe zur Erziehung, Kosten der Unterkunft, außer- und überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Tiefbauunterhaltung und den Grundstücksankäufen zu minimieren. Ausnahmen müssen bei ihr beantragt werden. Die Sondermittel der BVV fallen nicht unter die Sperre.

- aus der Abt. Soziales und Gesundheit:

Am 2.10.09 fand um 17.00 Uhr traditionell das Fest der Ehrenamtlichen im Pentahotel statt. 260 Mitglieder der Sozialkommissionen waren dazu herzlich eingeladen. Herr Eastmann, Bürger der USA und Soko-Mitglied in Altglienicke, hielt einen Vortrag über Ehrenamtsprojekte in den USA. Frau Beerbaum berichtete über den ersten Marktplatz in Treptow-Köpenick. Es war dies eine gelungene Dankeschönveranstaltung für die engagierten Soko-Mitglieder.

Es fand berlinweit - natürlich auch in Treptow-Köpenick - die Woche der seelischen Gesundheit statt. Am 05.10.09 wurde die Woche der seelischen Gesundheit im Forum Köpenick eröffnet. Die am 06.10.09 in der VHS Treptow-Köpenick stattgefundene Fachtagung "Kinder aus suchtbelasteten Familien" war gut besucht.

Bei den Trägern der psychosozialen Versorgung waren die Türen vom 07.10.-08.10.09 zu den Tagen der offenen Tür für alle geöffnet.

Am 07.10.09 tagte das Steuerungsgremium zur Umsetzung von MAE in 2010. Das Steuerungsgremium votierte dabei im Bereich Gesundheit und Pflege für 8 Maßnahmen mit insgesamt 84 Teilnehmern, im Bereich Umweltschutz- und Landschaftspflege für 15 Maßnahmen mit insgesamt 217 Teilnehmern und im Bereich Kunst und Kultur für 9 Maßnahmen mit insgesamt 110 Teilnehmern. Dies ist nicht alltägliche Gewohnheit, dass sich Bezirksamt und Jobcenter gemeinsam auf MAE einigt.

Am 19.11.2009 findet in der Freiheit 15 der 2. Marktplatz - Unternehmen und Gemeinnützige treffen sich in Treptow-Köpenick zu "Guten Geschäften"  von 17.00 - 19.00 Uhr statt.

Nach gestriger Information der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz zu den Impfungen gegen die neue Influenza H1N1 wird die Beratung der Bevölkerung in Bezug auf die Impfung durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst erfolgen. Ab 19.10.09 steht das Servicetelefon im Gesundheitsamt unter der Rufnummer 030/90297 4772 zur Verfügung. Die Hausärzte impfen mit hoher Wahrscheinlichkeit ab Mitte November. Eine Liste der niedergelassenen Ärzte, die die Impfung vornehmen, wird durch die genannte Senatsverwaltung noch übergeben. Der Öffentliche Gesundheitsdienst impft ausschließlich subsidiär nicht krankenversicherte Personen, die einer Hochrisikogruppe (chronisch Kranke) angehören.

aus der Abt. Umwelt, Grün - und Immobilienwirtschaft

In der Woche ab 02. November wird das Bezirksamt Treptow-Köpenick den Startschuss für den Schülerumweltpreis 2010 geben. Der Umweltwettbewerb findet nunmehr zum 18. Mal in Folge statt. Das Thema wird sein "§Unsere Umwelt in 50 Jahren". Die entsprechenden Ausschreibungsunterlagen werden den Leiterinnen und Leitern der Schulen sowie Jugendfreizeiteinrichtungen im Bezirk gleich nach den Herbstferien zur Verfügung gestellt. Es dürfte mittlerweile bekannt sein, dass für alle Preisträger stattliche Preisgelder zur Verfügung stehen. Ein Mitmachen lohnt sich also.

Für das Projekt Mittelpunktbibliothek Köpenick hat die Jury des Bundes der Architekten, Landesverband Berlin, dem Architekten und dem Bauherrn, Abteilung Umwelt und Grün, am 09. Oktober 2009 den Architektenpreis 2009 zuerkannt. Mit dem Neuen Museum, dem Jacob und Wilhelm Grimme Zentrum der Humboldt Universität in guter Gesellschaft. Die verliehene Plakette aus massivem Nirosta-Edelstahl erhält einen Ehrenplatz im Eingangsbereich der Bibliothek.

aus der Abt. Bauen und Stadtentwicklung

Die Abteilung wird sich an einer berlinweiten Darstellung von Beispielen der Berliner Baukultur im Internet beteiligen. Dazu wird in den kommenden Monaten im Bezirksamt unter Federführung des Stadtplanungsamtes eine Liste herausgehobener Beispiele des privaten und öffentlichen Hochbaus, der öffentlichen Park- und Grünanlagen, des öffentlichen Straßenraums und der öffentlichen Stadtplätze erarbeitet. Es geht um Projekte, die seit 1990 geplant und realisiert worden sind. Die Präsentation dieser Projekte wird durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in das Internet eingestellt. Man will damit auch ein Erkennungszeichen für unseren Bezirk setzen.

Die Lärmsanierung mit Mitteln des Konjunkturprogramms schreitet voran. Nach der stadteinwärts führenden Fahrbahn wurde die Köpenicker Landstraße nunmehr auch stadtauswärts, zwischen Dammweg und Bulgarische Straße, mit Mitteln des Konjunkturprogramms II im Rahmen der Lärmsanierung instand gesetzt. Die Straßenbauarbeiten begannen am 22.09.2009 und wurden vorzeitig am 11.10.2009 abgeschlossen. Bis morgen (16.10.) erfolgen noch Markierungsarbeiten. Einen herzlichen Dank an die Abteilung für die schnelle Umsetzung.

Es gibt zukünftig den touristischen Radweg rund um den Müggelsee mit GA-Mitteln und dem 10%igen Eigenanteil des Landes Berlins wird das touristische Radwegenetz an der Nordseite des Müggelsees weitergeführt. Die bestätigte Bauplanungsunterlage liegt vor. Für die Teilabschnitte Spreepromenade und Plutoweg sind Beiträge gemäß Straßenausbaubeitragsgesetz (StrABG) zu erheben. Die Auslegung im Rahmen der Bürgerbeteiligung nach dem StrABG erfolgte vom 10.08.09 bis 28.08.09. Derzeitig werden die BA-Vorlagen für diese beiden Maßnahmen vorbereitet. Die Teilbereiche, die nicht straßenausbaubeitragsbeitragspflichtig sind, werden mit einem fahrradfreundlichen Belag instand gesetzt. Der Baubeginn für die Fichtenauer Straße und den Mühlenweg ist für Ende Oktober 2009 vorgesehen.

Für den 2. Bauabschnitt des EUROPA-Center in Rudower Chaussee 13 im Entwicklungsgebiet Adlershof liegt seit Ende September der Antrag auf eine Baugenehmigung vor. Vorgesehen ist der Neubau eines 6-geschossigen Bürogebäudes mit 7.500 m² Bruttogeschossfläche und 61 Stellplätzen in einer Tiefgarage. Die Herstellungskosten belaufen sich auf ca. 5,98 Mio. ?.             
aus der Abt. Jugend und Schule

Am 17.10.2009, ab 14.00 Uhr findet ein Tag der offenen Tür in der neuen JFE Keplerstraße statt.

Das Dance-Festival am 11.10.2009 in Adlershof mit der Verleihung des Mädchenpreises war wieder ein beeindruckendes Ereignis. Dank an die engagierten Mädchen.

Herr Senator Zöllner und Frau Staatssekretärin Zinke haben gemeinsam mit dem Schuldezernenten die Informationsveranstaltung zur Schulreform durchgeführt. Dabei hat sich wiederum gezeigt, dass Treptow-Köpenick bestens gerüstet ist.

Im Schulanlagensanierungsprogramm 2010 sind alle angemeldeten Maßnahmen berücksichtigt worden.

Der BzVV nannte bereits das Kiezfest in Johannisthal, wo auch das Flugkistenrennen am 26.09.2009 stattfand und eine Fortsetzung wird. Sie dankt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Amtes Umwelt, Grün und Immobilien sowie der Abteilung Jugend und Schule.

Im Rahmen des Jubiläums 800 Jahre Köpenick gab es einen Mal- und Zeichenwettbewerb für Köpenicker Schulen. 10 Schulen haben 170 Arbeiten eingereicht. Die Ausstellung ist gegenwärtig in der Flurgalerie Freiheit 15 zu bewundern und ein Besuch ist lohnenswert.

aus der Abt. Bürgerdienste, Bildung und Sport

Am 11.09.2009 fand die Eröffnungsveranstaltung der 2. Kunstmeile in der Aula der Volkshochschule statt. Organisator war wieder der Bürgerverein Baumschulenweg e. V., der ein sehr gut besuchtes buntes Programm organisierte. Es gibt auch eine Ausstellung, die man sich ansehen sollte.

Die VHS hat anlässlich ihres 90-jährigen Bestehens die Ausstellung "90 Jahre Volkshochschule in Treptow-Köpenick - Bildung im Wandel der Zeit" eröffnet. Diese Ausstellung ist in der VHS Treptow-Köpenick zu sehen.

Das Heimatmuseum hat sich an der 100-Jahrfeier der Eröffnung des Flugplatzes Johannisthal beteiligt. Auf dieser festlichen Veranstaltung wurde die neue Biografie Melli Beeses dargestellt. Eine Sonderausstellung des Museums und eine Sonderausstellung von Schülerarbeiten des Montgolfier-Gymnasiums rundeten die Veranstaltung ab.

Es wurde an der Joseph-Schmidt-Musikschule mit einem viertägigen Ausbildungsseminar erfolgreich die "Tagesmusikschule" gestartet. Lehrkräfte der Musikschule und Musiklehrerinnen der allgemeinbildenden Schule erwerben Kompetenzen im Multidimensionalen Instrumentalunterricht. Dieser Unterricht soll an den drei Gemeinschaftsschulen ab 2012 angeboten werden. Weitere Teilnehmerländer sind Österreich, Italien und die Schweiz.

Am 29. 09 fand der Tag der offenen Tür der Musikschule statt.

Beim Landeschorwettbewerb erhielt der Jugendchor "Cantando" den 3. Preis.

Die Musikschule war auf der "You", Europas größter Jugendmesse, vertreten.

Es gab eine Reihe von Veranstaltungen im Sportbereich..

aus der Abt. PFinWirtKultOrd:

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zum Bau des Flughafens BBI und der Vorlage des Gutachtens hat sich das Bezirksamt darauf verständigt, dass es insbesondere die geplanten Flugzahlen in den Nachtrandzeiten zwischen 23.00 und 24.00 und zwischen 05.00 und 06.00 Uhr als völlig überdimensioniert hält und sich dagegen aussprechen werde. Eine Reduzierung dieser würde den wirtschaftlichen Betrieb nicht gefährden.

1.358 Ehrenamtliche zählten 142.838 Stimmen zur Bundestagswahlen aus, einen ganz herzlichen Dank dafür.

Am 01.10.2009 hat die Senatorin für Stadtentwicklung, Frau Ingeborg Junge-Reyer, Herrn Senator Professor Zöllner, Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung den Schlüssel für den Campus der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Oberschöneweide übergeben, der diesen sogleich an Professor Heine weiterreichte. Sie könne einen Besuch des Geländes nur empfehlen. Es ist ein gutes Beispiel dafür, wie alte und neue Architektur kombiniert werden kann. Es ist einfach schön, zu sehen, wie viele junge Leute in Oberschöneweide unterwegs sind. Sie hoffe auf die Verdichtung der Taktzeiten der Straßenbahn.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Europäischen Binnenmarkt des Deutschen Städtetages tagte am 1. und 2. Oktober im Rathaus Köpenick. Man befasste sich unter anderem mit Fragen der Kreativwirtschaft an ehemaligen Wirtschaftsstandorten, hat sich die Medien- und Wissenschaftsstadt Adlershof angesehen und am Abend eine Besichtigung der Baustelle des Flughafen Berlin-Brandenburg International durchgeführt. 

Es gab das Erntedankfest im Interkulturellen Garten Altglienicke und dieses war zudem eine Benefizveranstaltung zugunsten von Aidswaisen in Mosambik.

Am 7. Oktober 2009 öffnete der Industriesalon das Tor. Anfang August ist die Sammlung des ehemaligen Museums "Technik im Turm" aus dem Peter-Behrens-Bau in eine Industriehalle in der Reinbeckstraße Nr. 9 umgezogen. Nun entsteht hier ein "Schau-Depot". Der Industriesalon Schöneweide steht unter der Schirmherrschaft von Herrn Wirtschaftssenator Wolf und ihr.

Die Bezirksverordneten sollten sich nach der Sitzung noch die Ausstellung der Wettbewerbsteilnehmer zum Fotowettbewerb Blende 8.00 hier im Rathaus ansehen, und sie haben die Möglichkeit Bilder für einen Publikumspreis vorzuschlagen.

Am Sonnabend, dem 10.10.2009, gab es einen stillen Umzug. Wir alle haben damit ein beeindruckendes Zeichen gesetzt - Niederschöneweide bleibt demokratisch und gewaltfrei! Man habe damit auch den Anwohnerinnen und Anwohner gezeigt, dass sie nicht alleine sind. Sie danke den demokratischen Parteien für die große Unterstützung. Sie denke, man müsse auch weiterhin Zeichen für Demokratie und Toleranz setzen.

Am 12.10.2009 fand die Auftaktveranstaltung anlässlich des 200-jährigen Bestehens der Humboldt-Universität Berlins statt. Beim internationalen Festakt war natürlich auch die mathematisch-naturwissenschaftliche Fakultät Adlershof vertreten. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit sprach in seinem Grußwort vom Impulsgeber Adlershof  für die Geschichte und Entwicklung der Humboldt-Universität zu Berlin.

Der Vorsteher hat schon auf das Seniorenforum im Rathaus Köpenick hingewiesen.

Aus der Vielzahl der Veranstaltungen der nächsten Zeit möchte sie den kommenden Samstag, den 17.10.2009, hervorheben, wo das Hauptmannfest in der Altstadt und die feierliche Übergabe des Bronze-Stadtmodells der Altstadt Köpenick im Luisenhain stattfinden.

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick ist zu einer von vier Landesfamilienkassen bestimmt worden und hat am Großen Windkanal befindlich jetzt ihre Arbeit aufgenommen.

Die Partnerstadt East Norriton Township feiert in diesem Jahr ihr hundertjähriges Bestehen. Treptow-Köpenick wurde eingeladen und dringend um die Teilnahme gebeten, denn es soll eine sogenannten Zeitkapsel versenkt werden, welche wiederum nach 100 Jahren geöffnet werde. Treptow-Köpenick wurde gebeten, für diese Zeitkapsel kleinere Gegenstände zur Verfügung zu stellen. Der Kunstkurs der 12. Klasse der Emmy-Noether-Schule hat dankenswerterweise eines seiner Exponate, den "Fernsehturmschuh", zur Verfügung gestellt. Das Exponat zeigt die beiden prägenden Ereignisse in der jüngeren deutschen Geschichte, den Mauerfall und die Wiedervereinigung. Der Schuh symbolisiert, dass die Geschichte nichts Statisches ist, sondern immer weiter voran schreitet, sich verändert. Dieses Exponat ist hervorragend geeignet, um die amerikanischen Partner auf kreative Art noch einmal mit der deutschen Geschichte innerhalb der letzten 20 Jahre vertraut zu machen. Zwei Schüler/innen (Jan Zerche und Jehona Jahaj) werden sie begleiten nach Amerika und vertreten nicht nur die Emmy-Noether-Schule, sondern sie erhalten als engagierte Mitglieder der Jugendgruppe "Young Voices" durch diese Reise die Möglichkeit, das internationale Jugendprojekt "United Games of Nations" in der Partnerstadt vorzustellen und für eine Teilnahme amerikanischer Jugendlicher im nächsten Jahr zu werben. Sie hoffe so, dass es im nächsten Jahr dann mehr als den einen diesjährigen Teilnehmer aus East Norriton Township geben wird. Der Austausch zwischen jungen Menschen ist ja eines der wichtigsten Ziele unserer Städtepartnerschaften. Ein Bezirksverordneter macht zur gleichen Zeit Urlaub in New York, und man werde ein Treffen organisieren und so die Beteiligung der BVV absichern.

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